VZB: Weshalb gilt für die drei Brandenburger Vertreter ein „Dauer-Wahl-Abo“?

"Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Es gibt Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Mandate von drei Brandenburger Mitgliedern in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin. Nachfolgend veröffentlichen wir dazu ein Schreiben unserer Berliner UNION 2012-Mitglieder in der Vertreterversammlung an das Versorgungswerk. Präsident Herbert schweigt – bisher jedenfalls Vorangegangen waren auch Bemühungen seitens unserer Redaktion, vom Präsidenten der Landeszahnärztekammer Brandenburg, […]

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„Hinterzimmergespräche“?

FVDZ, VdZuZvB

Herr Dr. Kopp behauptet: Einzelne Vertreter bzw. Delegierte unseres Koalitionspartners befürworten offensichtlich eine andere Richtung, andere Mehrheiten oder gar andere Koalitionen, sofern man das Abstimmungsverhalten und die Hinterzimmergespräche mit „Oppositionskräften“ interpretiert. Wir erklären dazu: Wir verfügen über keine Hinterzimmer! Es gibt daher auch keine Hinterzimmergespräche!      

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„Kollege“ Koschorrek in der Spiegel-Kritik: „1000 Euro in 30 Minuten“

KZV Berlin, VdZuZvB

Über Herrn Dr. Rolf Koschorrek (CDU), Zahnarzt aus Bad Bramstedt und Mitglied im Deutschen Bundestag, ist ein kritischer Artikel in der aktuellen Ausgabe des Spiegel erschienen: Herr Dr. Koschorrek war in vergangener Zeit auch ein geschätzer Ansprechpartner für den Vorstand der KZV Berlin und den Verband der Zahnärzte von Berlin. Über den KZV-Stammtisch und […]

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Über die Bezeichnung „Kinderzahnarzt“

Recht

Über die Angabe und werbliche Verwendung der Bezeichnung „Kinderzahnarzt“, hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen unter dem Aktenzeichen 13 A 1384/10 am 25.05.2012 eine jetzt veröffentliche differenzierte Entscheidung getroffen. Die wichtigsten „Regel-Passagen“ aus dem Urteil: Bei der Frage, ob der Begriff „Kinderzahnarzt“ missverständlich und irreführend ist, ist auf die Sicht der Erziehungsberechtigten abzustellen, … Dieser Personenkreis […]

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27. Berliner Zahnärztetag: Schmiedel & Co. ohne Konzept

Berliner Zahnärztetag, KZV Berlin, Zahnärztekammer Berlin

Der 27. Berliner Zahnärztetag war ein Flop. Der Kammerpräsident Herr Dr. Schmiedel stellt dazu im Editorial der MBZ-Sommerausgabe konsterniert fest: Es bleibt für den Hauptveranstalter, den Berliner Quintessenz-Verlag, sowie für die beiden Mitveranstalter KZV und Zahnärztekammer Berlin ein Rätsel, weshalb 90 Prozent der niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen unserer Stadt das fachliche Angebot zur „Praxisoptimierung […]

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Warum stellt eine Wahlmanipulation in einer Selbstverwaltungskörperschaft keine Straftat dar?

Berlin, Kammerwahl 2012, Versorgungswerk Rechtsanwälte Berlin

In meinem Artikel „Wer sind eigentlich die Nichtwähler“ vom 23. Juni 2013 schrieb ich folgendes: So möchte ich bei dieser Gelegenheit auf einen Vorfall im Jahre 2006 hinweisen, der damals öffentlich als Wahlmanipulation im Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Berlin benannt wurde. Neben dem an sich schon unfassbaren Ablauf selbst, fand ich die Einschätzung bemerkenswert, […]

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Gesundheitshandwerkerbetrieb: Ständige Meisterpräsenz nicht ausnahmslos notwendig

BGH

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, „dass es weder irreführend ist noch einen Verstoß gegen den Grundsatz der Meisterpräsenz nach der Handwerksordnung darstellt, wenn der Meister in einem Hörgeräteakustik-Unternehmen nicht ständig anwesend, sondern noch für einen zweiten Betrieb in einer benachbarten Stadt zuständig ist.“ Zwar „ist bei Gesundheitshandwerken, von engen Ausnahmefällen abgesehen, für eine Betriebsstätte […]

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VZB: Neuer Dienstsitz – Wohnungsangebote in Westend

Versorgungswerk VZB

Im Februar berichteten wir über den neuen Dienstsitz des Versorgungswerkes in der Klaus-Groth-Straße 3. Mittlerweile gehen die Sanierungsarbeiten am Gebäude augenscheinlich voran. Neben der Verwaltungsfläche befinden sich in der Villa auch Mietwohnungen. Wie wir zufällig bemerkt haben, werden diese derzeit gerade über ebay angeboten. Die Mietpreise betragen gut 11 €/m²/Monat zuzüglich Nebenkosten bei Mietbeginn […]

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Kammerwahl: Wer sind eigentlich die Nichtwähler?

Berlin, Kammerwahl 2012, Versorgungswerk Rechtsanwälte Berlin, Zahnärztekammer Berlin

Bei der letzten Kammerwahl, welche am 29.11.2012 endete, dominierten mit einem Anteil von 61,44 % die Nichtwähler. Das sind 3.286 Kammermitglieder. Flankiert wurden diese zusätzlich von 345 als ungültig gewertete Wahlscheine. Der nicht als aktiv bzw. gültig zu wertende Wählerschaftsanteil beträgt somit zusammen 67,89 %. Nach dieser auffällig geringen Wahlbeteiligung stelle ich mir folgende […]

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Fachkräftemangel: Azubi-Vergütungen bei den Rechtsanwaltsfachangestellten steigen in Berlin deutlich

Rechtsanwaltskammer Berlin, ZFA

Pressemitteilung der Rechtsanwaltskammer Berlin, vom 14.05.2013: Fachkräftemangel: Azubi-Vergütungen bei den Rechtsanwaltsfachangestellten steigen in Berlin deutlich Die Rechtsanwaltskammer Berlin hat die Mindestsätze bei der Vergütung der Auszubildenden im Beruf der Rechtsanwaltsfachangestellten (ReFa) und der Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten (ReNo) deutlich angehoben. Sie steigen zum 1. Juli 2013 im Durchschnitt um mehr als 20%. Im ersten Ausbildungsjahr […]

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Rundfunkbeitrag als Zwecksteuer verfassungswidrig – Doktorarbeit jetzt online

Recht

Bereits vor einiger Zeit ging es durch die Presse, dass der neue Rundfunkbeitrag („Eine Wohnung – ein Beitrag“) laut einer Doktorarbeit vermutlich verfassungswidrig ist. Die Verfasserin, Frau Anna Terschüren, hat ihre Doktorarbeit zwischenzeitlich mit der Bestnote summa cum laude verteidigt und im Internet veröffentlicht. Ihr Fazit: „„Der politische Entscheidungsprozess ist von vielfältig organisierten Interessen […]

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DAZ: Qualitätsverbesserung…. Schafft das die Selbstverwaltung?

DAZ

Qualitätsverbesserung hin zu einer bedarfsgerechten Versorgung braucht eine strukturierte „Vorbereitungszeit“ Schafft das die Selbstverwaltung? Troisdorf, den 03.06.2013 – Am 29.5.2013 veranstaltete die Deutsche Gesellschaft zur Qualitätssicherung in der Zahnmedizin (DGQZ) ein Symposium zum Thema Unter- und Überversorgung. Das Einführungsreferat hielt Prof. Dr. Dr. Hans Jörg Staehle, Direktor der Poliklinik für Zahnerhaltungskunde der Universität Heidelberg, […]

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Brandenburger Abgeordnete treten Versorgungswerk bei

Versorgungswerke

Es wird ja immer mal wieder über die angeblich beabsichtigte Abschaffung der berufsständischen Versorgungswerke berichtet. Im Brandenburger Landtag steht jetzt eine Reform des Abgeordnetenrechts vor dem Abschluss. Demnach soll für die Abgeordneten künftig die beitragsfreie Altersversorgung abgeschafft werden. Der Brandenburg Landtag will dem seit 2005 bestehenden Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen beitreten. Im […]

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Gerhard Gneist zu: Üppiges Salär der Selbstverwaltungsbosse

Diäten KZV, Diäten VZB, FVDZ, KZBV

Der Freie Verband Deutscher Zahnärzte macht mobil: Gegen zu üppige Saläre der Selbstverwaltungsbosse Zum einen erschien in der April-Ausgabe des Verbandsmagazins „Der Freie Zahnarzt“ ein sehr guter Artikel zu dem Thema. Und zum anderen sensibilisiert der FVDZ seine Leserschaft über eine aktuelle Abstimmungs-Umfrage auf seiner Webseite. Aber wie glaubwürdig ist diese Aktion, insbesondere auch […]

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Abgelehnte Bewerber haben keinen Auskunftsanspruch

BAG

Eine Vermutung alleine genügt nicht. Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegen den Arbeitgeber keinen Anspruch auf Auskunft, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat. Die 1961 in der Russischen SSR geborene Klägerin hatte sich im Jahre 2006 auf die von der Beklagten ausgeschriebene Stelle eines/einer Softwareentwicklers/-in erfolglos beworben. Die Beklagte teilte ihr nicht mit, ob […]

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