Berliner Abgeordetenhaus – Drucksache 19 / 26 187 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD) Antwort der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung zum Thema: Landesamt für […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 16. Juni 2026: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, den aktuellen Bericht zur Umsetzung […]
» WeiterlesenDer in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat über Revisionen gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin I entschieden, welches den Tod zweier Patienten auf einer kardiologischen Intensivstation der Berliner […]
» WeiterlesenDas Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB) beantragte am 10.02.2026, dass das Amtsgericht Charlottenburg entsprechend den §§ 318 Absatz 4 Satz 1, 341k Absatz 1 Satz 1 HGB, § 5 S. […]
» WeiterlesenDie Klage einer Trägerin gemeinnütziger Kliniken gegen Zahlungen des Landes Berlin an die kommunale Krankenhausgesellschaft Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH (Vivantes) ist unzulässig, da der den Zahlungen zugrundeliegende Verwaltungsakt […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 04.06.2026 (+) Exklusiv: Berlin streicht Kalayci die Bezüge: Verurteilte Ex-Senatorin verliert Ruhegehalt ← BGH: Urteil gegen eine Berliner Ex-Senatorin und den Chef einer Marketing-Agentur wegen Bestechlichkeit und […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordetenhaus – Drucksache 19 / 26 027 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Zander (CDU) Antwort der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zum Thema: Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften (allgemeinveröffentlicht vom […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordetenhaus – Drucksache 19 / 26 026 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Zander (CDU) Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege zum Thema: Zahnärztliche Versorgung in Berlin (allgemeinveröffentlicht […]
» WeiterlesenDas Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin bestätigt, das die fristlose Kündigung der Leiterin der Intendanz des RBB für wirksam angesehen hatte (Pressemitteilung Nr. 11/23 vom 28.04.2023). Die […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 11.05.2025 (+) Steuerberaterkammer Berlin verklagt digitale Konkurrenz Belgische Firma Accountable wirbt mit „KI-Steuerberater“ um Selbstständige Dieser „KI-Steuerberater“, ist sich die Kammer sicher, sei gar kein Steuerberater. … Die Bezeichnung […]
» WeiterlesenAufgeschlüsselt für das Land Berlin nach: § 331 StGB (Vorteilsnahme) § 333 StGB (Vorteilsgewährung) § 332 StGB (Bestechlichkeit) § 334 StGB (Bestechung) § 335 StGB (besonders schwere Fälle der Bestechlichkeit […]
» WeiterlesenBZ (und BILD), 24.04.2026: Warkens neuer Sparhammer Droht 156 Kieferorthopäden in Berlin das Aus? Land Berlin: 156 Kieferorthopäden entsprechen nicht Warkens neuer Anforderung. Sie sind keine Fachzahnärzte für Kieferorthopädie. 65 […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordetenhaus – Drucksache 19 / 25 460 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD) Antwort der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zum Thema: Aufsichtstätigkeit des Senats und […]
» WeiterlesenErmittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamts Berlin vollstreckten gestern im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin acht Durchsuchungsbeschlüsse wegen des Verdachts des illegalen Handels mit verschreibungspflichtigen Medikamenten. Betroffen waren zwei Apotheken, eine am […]
» WeiterlesenIm Berliner Agbeordnetenhaus hat der Senat einen die Gesetzentwirf zur Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften (Drucksache 19/2999) eingebracht, das Problem und das Ziel des Gesetzes ist unten beschrieben. […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordetenhaus – Drucksache 19 / 24 956 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Silke Gebel und Christoph Wapler (GRÜNE) Antwort der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zum Thema: Lage des […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordetenhaus – Drucksache 19 / 24 934 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD) Antwort der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zum Thema: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 10. Februar 2026: Der Senat hat sich in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, mit […]
» WeiterlesenDas Arbeitsgericht Berlin hat am 30. Januar 2026 die fristlose Kündigung des Direktors des Versorgungswerks der Berliner Zahnärztekammer (VZB) als unwirksam, die ordentliche Kündigung jedoch als wirksam angesehen. Zwischen den […]
» WeiterlesenDas Land Berlin hat das Zähneputzen in Kindertagesstätten in sein Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) aufgenommen und so erstmals den Einrichtungen dazu klare Vorgaben gemacht. Damit folgt Berlin endlich den langjährigen Forderungen relevanter […]
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