Die vergangenen Wochen haben für den an seinem eigenen Wohlergehen interessierten Kollegen eine Fülle von Erkenntnissen gebracht, die allesamt die ständische Selbstverwaltung der Zahnärzte in Berlin, vor allem aber die KZV betreffen. Und die KZV Berlin erwähnen, heißt Intransparenz und Funktionärswirtschaft assoziieren. Nun, solange sich die Zahnärzte untereinander so behandeln, solange sie es sich […]
» WeiterlesenÜber die bereits am 28. Juni 2009 von den damaligen drei Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses der KZV Berlin beim Sozialgericht Berlin eingereichte Klage (die per Gerichtsbescheid vom 03. April 2012 abgewiesen wurde), hat nunmehr das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am 17. Juni 2015 entschieden und in der Berufungsverhandlung die Klage als unbegründet zurückgewiesen. Wesentlicher Hintergrund der Klage […]
» WeiterlesenBegrüßenswert ist nach der Darstellung im Rechnungsprüfungsbericht für das Jahr 2004, dass insgesamt über Elftausend Euro zu viel geleisteter Zahlungen zurückgeflossen sind. Allerdings sollte man den Grad dieser positiven Entwicklung schon darstellen, durch einen Hinweis auf das im Rahmen des Ermittlungsverfahrens von sachkundiger Hand vorsichtig ermittelte „Optimierungspotential“ von bis zu 65 Tausend Euro, welches […]
» WeiterlesenAm 23. Juni 2014 hat die Vertreterversammlung der KZV Berlin unter dem Tagesordnungspunkt 9 mit 23:12 Stimmen dem Vorstand der KZV für das Rechnungsprüfungsjahr 2004 die Entlastung erteilt. Zuvor hatte der Vertreter und unser IUZB Vorstandsmitglied Alexander Klutke folgenden Antrag gestellt: Antrag: Verbunden mit der Auflage, dass die im Prüfbericht der KZBV für das […]
» WeiterlesenLive-Ticker aus der Vertreterversammlung vom 23. Juni 2014: TOP 9 – Bericht des Rechnungsprüfungausschusses für das Rechnungsjahr 2004: Vorstand nach heftiger Diskussion, bei geheimer Abstimmung mit 23:12 Stimmen entlastet. . TOP 10 – Entlastung des Vorstandes für das Rechnungsjahr 2012: Ja: 23 Nein: 8 Enthaltungen: 4 .
» WeiterlesenMontag, 23. Juni 2014 19:00 Uhr c.t. Zahnärztehaus – KZV Berlin, Georg-Wilhelm-Str. 16, 10711 Berlin § 6 der Satzung der KZV Berlin: Die Sitzungen der VV sind für Zahnärzte öffentlich, soweit sie sich nicht mit personellen Angelegenheiten oder Grundstücksgeschäften befassen. Über die Anwesenheit anderer Personen entscheidet der Vorsitzende bzw. sein Stellvertreter im Einzelfall. […]
» WeiterlesenIm Hinblick auf die Terminverschiebung der Vertreterversammlung zur Vorlage des Rechnungsprüfungsberichtes für das Wirtschaftsjahr 2004 der KZV Berlin, möchten wir zur Orientierung auf den Antrag von Herrn Gerhard Gneist und auf das Beratungsergebnis der Vertreterversammlung zu seinem Antrag hinweisen, aus dem Protokoll: Antrag Gerhard Gneist (IUZB) vom 16. Mai 2010: 1. Ich beantrage, dass der […]
» WeiterlesenDie für den 07.04.2013 geplante Vertreterversammlung wird verlegt: Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, die für den 07.04.2014 geplante Vertreterversammlung wird auf Montag, 23.06.2014 verlegt. Grund für diese Verlegung ist, dass unser Rechnungsprüfungsausschuss* für die Prüfung des Jahres 2004 noch etwas Zeit benötigt. Mit freundlichen kollegialen Grüßen gez. Dr. Marius Radtke*² Vorsitzender […]
» WeiterlesenGerhard Gneist berichtet aus der heutigen Vertreterversammlung: KZV Berlin will an alle Zahnärzte, die Widerspruch gegen die HVM 97/99 Zinsbelastung, eingelegt haben, zeitnah auszahlen. Es betrifft ca. 800 Kolleginnen und Kollegen. Die VV lehnt die Beitragserhöhung der KZBV von 19,00 € auf 22,05 € pro Mitglied einstimmig ab. Die VV beschliesst auf Antrag des […]
» WeiterlesenIm Nachgang zur Vertreterversammlung der KZV Berlin vom 28.10.2013, hat unserer Vorstandsmitglied Herr Alexander Klutke folgende Nachfragen an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Herrn Dr. Marius Radtke, und an den Geschäftsführer, Herrn Dr. Uhlich, gerichtet: . . Betrifft: Prüfung 2004 Sehr geehrter Kollege Radtke, wie im Vorfeld der gestrigen VV und erneut am gestrigen Abend […]
» WeiterlesenEs ging einmal mehr um das Strafermittlungsverfahren gegen die beiden Vorstandsmitglieder der KZV Dres. Pochhammer und Husemann, seinerzeit von der Staatsanwaltschaft mangels Tatverdachts eingestellt, und um den Bericht des Landeskriminalamtes zur Schadenshöhe. Nachdem die Herren Vorstände der KZV Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die IUZB erwirkt hatten – ohne mündliche Verhandlung wegen der Eile […]
» WeiterlesenDer Disput zwischen der Senatsverwaltung für Gesundheit und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin über die Erstattung von Anwaltshonoraren in Höhe von rund 77.000 Euro an zwei Vorstandsmitglieder der KZV Berlin scheint beigelegt. Die Behörde unter Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU), die als zuständige Rechtsaufsicht zunächst von den beiden KZV-Vorständen Jörg-Peter Husemann und Karl-Georg Pochhammer die […]
» WeiterlesenKZV-Vorstand findet Rechnungsprüfungsbericht gut Der neu zusammengesetzte Rechnungsprüfungsausschuß hat seinen Bericht für das Jahr 2009 abgeliefert – der Vorstand dankt ihm und gibt keinen weiteren Kommentar ab. Man könnte also zur Tagesordnung übergehen und sich nicht weiter mit diesem Bericht als „Wunschkonzert“ abgeben. Die Mehrheit in der Vertreterversammlung hat sich unter Verstoß gegen alle […]
» WeiterlesenEinzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig AMR (hier wohl für Aggressiv-Melancholische Rückzugsgefechte) hat wieder einmal zugeschlagen. Mit einer Kehrtwendung. Anders kann man die offenbar selbstkritisch gemeinte Überschrift nicht verstehen. Dass zwei Stunden über Änderungsanträge der Opposition für die jeweiligen fehlerhaften Sitzungsprotokolle diskutiert wurde, lag nicht an den berechtigten Änderungsanträgen, sondern […]
» WeiterlesenSenatsverwaltung für Gesundheit und Soziales – Herrn Senator Mario Czaja persönlich – Oranienstraße 106 10969 Berlin Berlin, 27. März 2012 Sehr geehrter Herr Senator Czaja, heute wenden wir uns in einem offenen Brief an Sie persönlich, weil Sie im Zusammenhang mit der Zahlung von sog. Übergangsgeldern bei der KV Berlin durch Ihr persönliches […]
» Weiterlesenfinden Sie einen neuen Beitrag von Jürgen Pischel auf der Seite von ZWP: Ein unmoralisches Ansinnen? 77.000 Euro Anwaltskosten-Erstattung für KZV-Chefs im Zwielicht – lesen
» WeiterlesenRichter sollen völlig neutral sein – sonst klappt das mit der Urteilsfindung nicht nach Recht, Gesetz und Gerechtigkeit. Und weil die Parteien das Urteil nicht nur hinnehmen, sondern nach Möglichkeit auch noch als Lösung akzeptieren sollen, darf ein Richter auf keinen Fall den Anschein erwecken, er wäre parteilich. Ein Profi ist da sehr vorsichtig, […]
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