Schummler unter sich

zum 60. Geburtstag des Kollegen Dr. Karl-Georg Pochhammer Da schreibt unser aller KZV-Vorstandsvorsitzender Kollege Dr. Husemann einen Geburtstagsgruß für seinen langjährigen Vize zum 60. und dann das*. Sieht man die Überschrift und den Verfasser, dann schavant einem nichts Gutes. Wenn ein Schulhofrüpel einen Aufsatz schreibt….. Da kommen dann erst einmal die Daten aus dem […]

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Der befangene Vorsitzende und ehrenamtliche Richter Dr. K.

Richter sollen völlig neutral sein – sonst klappt das mit der Urteilsfindung nicht nach Recht, Gesetz und Gerechtigkeit. Und weil die Parteien das Urteil nicht nur hinnehmen, sondern nach Möglichkeit auch noch als Lösung akzeptieren sollen, darf ein Richter auf keinen Fall den Anschein erwecken, er wäre parteilich. Ein Profi ist da sehr vorsichtig, […]

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Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt.

Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt. Gründe: Gemäß § 60 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. § 42 Abs. 1 und 2 Zivilprozessordnung findet die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen. […]

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Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011

H.-PETER SCHARF LISTENFÜHRER DER FRAKTION GESUNDHEIT IN DER VERTRETERVERSAMMLUNG DER KASSENZAHNÄRZTLICHEN VEREINIGUNG BERLIN Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011   Wie Sie vielleicht bemerkt haben, habe ich mich in den letzten Sitzungen nicht mehr zu Wort gemeldet. Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass nun seit […]

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Resümee zur Berliner KZV Wahl 2010

Die Ethik hat verloren und nichts wird sich ändern, oder?   Anlässlich der gemeinsamen DAZ-IUZB Jahrestagung 2008 stand für unseren Verein ein besonderes Highlight auf der Tagesordnung, referierte doch Professor Maio über Ethikfragen in der Zahnheilkunde. Denn ähnlich wie der DAZ, setzt sich die IUZB nicht nur für eine gute Versorgung der Patienten und […]

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GROSSE BUCHSTABEN – kleine taten für die berliner zahnärzte

POCHAMMER UND HUSEMANN – haben sich Großes geleistet   Von Gerhard Gneist Nach fast sechs Jahren schauen wir auf die erste Amtszeit eines hauptamtlichen KZV-Vorstandes zurück. Es waren höchst informative und anschauliche Jahre. Hemmungslos haben die Vorstandsmitglieder aus dem Berliner Verband sich die Taschen gefüllt Das Jahresgehalt von 175.000 € bereits ein Kompromiss gegenüber […]

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Ein „Freund“, ein guter „Freund“, … das ist das Beste, was es gibt auf der Welt.

Von Gerhard Gneist und Dr. Lutz-Stephan Weiß Wer schon einmal nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung vor dem Sozialgericht gelandet ist, weiß, dass es da nur wenige Freunde gibt. Die neutrale Höflichkeit des Richters/der Richterin ist noch das höchste der Gefühle. Die Kollegen Beisitzer pflegen keinerlei freundschaftlichen Gefühle – sie sollen Fachkenntnisse in die Verhandlung bringen und […]

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Kollege Geist und die demokratisch legitimierte Mehrheit

Nein, alle Witze und Wortspiele mit dem Nachnamen des Kollegen und Vizepräsidenten der Zahnärztekammer Karsten Geist sind bereits gemacht. Wir verkneifen uns – hier und heute – Wiederholungen. Seine Ausführungen zu den Grundlagen der Demokratie sind allerdings eine arge Versuchung. Sie lassen sich auf einen einzigen Satz herunter brechen: Wer die Mehrheit hat, hat […]

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IUZB fordert zum Austritt aus dem Verband der Zahnärzte von Berlin e. V. auf

Sozialgericht Berlin zum Zahnärztlichen Nachtnotfalldienst Friedrichshain: KZV Berlin wäre vermutlich dem Berufungsausschuss unterlegen und trägt daher die Kosten des Verfahrens IUZB fordert zum Austritt aus dem Verband der Zahnärzte von Berlin e. V. auf Nachdem bereits das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg im Eilverfahren der KZV Berlin die dortigen Verfahrenskosten auferlegt hatte, weil deren Antrag nach summarischer […]

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KZV Berlin – Wirtschaftlichkeitsprüfung im Nachtnotfalldienst

. Ehrenamtlicher Richter – welche Ehre … Ein Kommentar von Gerhard Gneist zur einer Verhandlung vor dem Berliner Sozialgericht . Unser Rechtssystem hat einige Grundsätze, auch in Hinblick auf die Person des Richters. Schließlich soll ein Mensch mit Herz und Verstand ein Urteil fällen, keine Maschine. An diesen Menschen, sei er nun ehrenamtlich oder […]

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KZV Berlin: Alles Herr Dr. Meyer – Nichts Vivantes!

Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus liegt nunmehr eine 4. Anfrage zum zahnärztlichen Nachtnotfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain vor: Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain IV . Egal, ob wir die Begründung zur Kostenentscheidung des Landessozialgerichts, den Prüfbericht der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt & Verbraucherschutz oder alle vier parlamentarischen Anfragen zur Beantwortung der Unklarheiten […]

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KZV Berlin: Kommentar zur außerordentlichen VV vom 13.01.2009 „Das Hornberger Schießen der KZV Führung“

Zutreffend hat der Verband der Zahnärzte von Berlin, diese Kollegenschaft stellt den KZV Vorstand, die von der Opposition einberufene außerordentliche Vertreterversammlung (VV) zum Thema „Nacht Notfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain“ als das „Hornberger Schießen“ beurteilt. Der Entwurf des Protokolls der VV ist derzeit unter den Mitgliedern der Vertreterversammlung in Umlauf. Es können noch Einsprüche […]

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KZV Berlin zahlt die Musik – aber warum?

Der Streit um den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Krankenhaus im Friedrichshain unter Führung des Pressesprechers der KZV Berlin, Dr. Jörg Meyer, hatte ein kleines Vorspiel vor dem Landgericht. Es ging um die Veröffentlichung der Notrufnummer bzw. um den Internetauftritt des Nachtnotfalldienstes. Bereits damals engagierte sich der Vorstand der KZV Berlin in einer Weise, die nachdenklich […]

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Tagesspiegel: Krisensitzung bei den Zahnärzten

Der Tagesspiegel berichtet heute: .Die IUZB forderte bereits am 07.11.2008: „Die IUZB fordert Herrn Dr. Jörg Meyer auf, alle seine Ämter, insbesondere als Pressesprecher der KZV Berlin, aber insbesondere auch als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, sofort niederzulegen. Denn wer selbst nicht Willens ist, in eigenen öffentlichen Angelegenheiten gegenüber der Kollegenschaft von sich […]

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Prüfbericht der Aufsichtsbehörde untermauert Skandal um Nachtnotfalldienst am Friedrichshain

. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsbehörde über die KZV Berlin einen Prüfbericht über die Abrechnung des zahnärztlichen Nacht-Notfalldienstes am Vivantes Klinikum Friedrichshain bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin erstellt. Obwohl der Prüfbericht bereits am 28.07.2008 fertiggestellt wurde, hat der Vorstand erst jetzt – am 06.11.2008 – […]

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