Spiegelbildlichkeit ZÄK – IUZB

Briefing Spiegelbildlichkeit: Ausschuss und Gremienwahlen für die Legislaturperiode 2021 bis Ende 2025

1. Januar 2021 Gerhard Gneist Delegiertenversammlung, IUZB - Leitartikel, Spiegelbildlichkeit ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

EMail von heute an den Geschäftsführer der Zahnärztekammer Berlin: Sehr geehrter Herr Dr. Fischdick, wir wünschen Ihnen und allen Mitarbeitenden in der Zahnärztekammer Berlin alles Gute für das neue Jahr 2021. Die Wahl zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin ist beendet und das Ergebnis steht fest. Die Mehrheiten haben sich signifikant verschoben – einem Durchregieren […]

Die Plattitüden des neuen Kammerpräsidenten Heegewaldt

17. März 2017 Redaktion Delegiertenversammlung, IUZB - Leitartikel, Spiegelbildlichkeit ZÄK, Umzug, Zahnärztekammer Berlin

(Wenn man heiße Luft verbreitet, wird es wenigstens warm…, aber auch nur das!) Nachdem die Aufwandsentschädigungen des neuen Vorstands in der vergangenen DV um ca. 10% erhöht wurden, standen in der gestrigen DV die Wahlen zu den Ausschüssen an. Nachdem der Kollege Heegewaldt nach seiner Wahl noch vollmundig verkündete, dass er sich für unseren […]

Ein lupenreiner Demokrat meldet sich zu Wort

15. Juli 2015 Redaktion BSG, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK, VdZuZvB

oder wie der Kollege A.M.R. seinen Frust über ein unliebsames BSG-Urteil zu kompensieren versucht… Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil wieder einmal das allgemein be- und anerkannte demokratische Grundprinzip der „Spiegelbildlichkeit“, insbesondere innerhalb berufsständischer Vertretungen, gestärkt. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte schon vor vielen Jahren einen Leitsatz aufgestellt, wonach grundsätzlich jeder parlamentarische Ausschuss ein […]

BSG erklärt Einhaltung der spiegelbildlichen Ausschussbesetzungen in Selbstverwaltungskörperschaften als eine Pflicht – Teil II

12. Juli 2015 Redaktion BSG, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK

Zu „BSG erklärt Einhaltung der spiegelbildlichen Ausschussbesetzungen in Selbstverwaltungskörperschaften als eine Pflicht„, liegt jetzt der Urteilstext (neuer Link) zu B 6 KA 4/14 vom 11.02.2015 vor. Die Ausschüsse in den Selbstverwaltungskörperschaften sind spiegelbildlich zu besetzten. Ist dies nicht möglich, so „ist ein Ausgleich unter Gewichtung und Berücksichtigung der widerstreitenden Interessen herbeizuführen…“. Die wesentlichen Sätze […]

ZÄK Berlin: Ausschüsse werden jetzt rechtskonform spiegelbildlich besetzt!

23. Februar 2014 Redaktion Spiegelbildlichkeit ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

Die Zahnärztekammer Berlin hat unser Schreiben vom 16. Januar 2014 wie folgt beantwortet: Nachdem in der 5. Delegiertenversammlung vom 20.02.2014 der „Ausschuss für die Erarbeitung eines Entwurfes einer Übergangsgeldregelung“ bereits „spiegelbildlich“ besetzt wurde, gilt es jetzt, wie von der Zahnärztekammer vorgeschlagen, Abstimmungsgespräche über die „alternativen Möglichkeiten einer rechtskonformen Umsetzung der notwendigen Ausschussbesetzung“ auch für […]

Spiegelbildlichkeit: UNION 2012 erwartet Herstellung eines rechtskonformen Zustandes in der Zahnärztekammer Berlin

16. Januar 2014 Redaktion Spiegelbildlichkeit ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

Berlin, 16. Januar 2014 Herrn Dr. Jan Fischdick Geschäftsführer Zahnärztekammer Berlin K.d.ö.R. per eMail an xxx@zaek-berlin.de Einhaltung der Spiegelbildlichkeitsgrundsätze bei der aktuellen Besetzung der Ausschüsse und Gremien in der Zahnärztekammer Berlin – Ihre Ausführungen in der Delegiertenversammlung vom 21.11.2013 – Herstellung eines rechtskonformen Zustandes Sehr geehrter Herr Dr. Fischdick, im Protokollentwurf zur Übergangsgelddelegiertenversammlung vom […]

„Im Bundestag geht es eben anders – erheblich demokratischer – zu als in den Standesvertretungen … „

19. Oktober 2013 Redaktion FVDZ, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK, VdZuZvB

… schrieb uns gerade eben ein Leser. Falls es im Deutschen Bundestag zu einer „Großen Koalition“ kommen wird, und danach sieht es ja aus, falls der SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag und die später stattfindende Befragung der 470.000 SPD-Mitglieder (5.) nichts anderes ergibt, wird es dort nur noch eine „Mini-Opposition“ geben. Denn von den 631 […]

Das Wesen der Demokratie und von den Problemen bei ihrer Umsetzung

16. Mai 2013 Redaktion Spiegelbildlichkeit ZÄK

Der Präsident der Zahnärztekammer Berlin, Herr Dr. Wolfgang Schmiedel, hat im Editorial der „Berliner Zahnärzte Zeitung“, Ausgabe April 2013, unter dem Titel „Vom Wesen der Demokratie“ sein Verständnis von Demokratie dargelegt. Unser Vorstandsmitglied Herr Dr. Peter Zemlin, selbst langjähriges Mitglied in der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin, kommentiert diesen Artikel wie folgt: Das […]

Eine Lehrstunde über „Das Wesen der Demokratur“

15. Mai 2013 Redaktion Spiegelbildlichkeit ZÄK

Ertappt ?…. Schmiedel lässt Dreie gerade sein

12. März 2013 Redaktion Spiegelbildlichkeit ZÄK

Am 28. Februar fanden in der Delegiertenversammlung der ZÄK Berlin, die Wahlen zu den Ausschüssen und unserer Vertreter zur Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer statt. Wir berichteten über das Ergebnis per Live-Ticker. In jeder funktionierenden Demokratie in Westeuropa werden die Sitze in den Ausschüssen entsprechend dem Kräfteverhältnis der Versammlungen verteilt und proportional hat jede Fraktion (Verband) […]

Mehrheit ist Mehrheit – ein Nachtrag zur Wahl für die Ausschüsse in der ZÄK Berlin

2. März 2013 Redaktion Delegiertenversammlung, Spiegelbildlichkeit ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

Mehrheit ist Mehrheit – so möchte der Berliner Verband das gerne sehen. Am Beispiel des Ausschusses zur Rechnungsprüfung in der Zahnärztekammer lässt sich das deutlich zeigen: Der Berliner Kammer-Vorstand lässt die Rechnungsprüfung nur von seinen eigenen Vertrauten vornehmen. Zudem ist von den drei Auserwählten keiner Mitglied in der Delegierten-Versammlung, der von den Zahnärzten gewählten […]

ZÄK Berlin: Live-Ticker – Ergebnisse Ausschusswahlen – „Spiegelbildlichkeit Fehlanzeige!!!!!!!!“

28. Februar 2013 Redaktion Delegiertenversammlung, Spiegelbildlichkeit ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

Gerhard Gneist im Live-Ticker: …“Spiegelbildlichkeit Fehlanzeige!!!!!!!! Absolut undemokratisch was hier läuft.„… Die Ergebnisse: Delegierte zur Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer e.V. Delegierte Vorstand Persönliche Ersatzdelegierte Dr. Wolfgang Schmiedel (VdZvB) Dr. Detlef Förster (VdZvB) Dr. Michael Dreyer (FVDZ) Dr. Dietmar Kuhn (VdZvB) Juliane Gnoth (FVDZ) Dr. Karsten Heegewaldt (VdZvB) Dr. Helmut Kesler (VdZvB) Weitere Delegierte Persönliche […]

„AUSSAGEVERWEIGERUNG“

18. Januar 2013 Redaktion AGH - Abgeordnetenhaus, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK

Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 11 280 (Fundstelle IUZB) Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 und Antwort Keine Antwort ist auch eine Antwort … sagt der Volksmund, und hat da gar nicht so Unrecht. Die Antwort der Senatsverwaltung gegenüber der […]

Abgeordnetenhaus: Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften

11. Januar 2013 Redaktion AGH - Abgeordnetenhaus, KZV Berlin, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK, Versorgungswerk VZB, Zahnärztekammer Berlin

Drucksache 17 / 11 280 Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. November 2012) und Antwort Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele und welche Maßnahmen hat die […]

Berliner Verwaltungsgericht stärkt Partizipationsgerechtigkeit zugunsten von Minderheitenfraktionen in Selbstverwaltungskörperschaften

23. April 2011 Redaktion Berliner Kammergesetz § 4b, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK

In einem bemerkenswerten Urteil vom 09. Februar 2011 (Az 14 K 223.09) führt das Berliner Verwaltungsgericht begründet aus, dass der Spiegelbildlichkeitsgrundsatz, „demzufolge Ausschüsse eines Parlamentes die Zusammensetzung des Plenums verkleinert abbilden müssen „, auch für Selbstverwaltungskörperschaften zur Anwendung kommen muss. Gleiches gilt für den Grundsatz der Diskontinuität, das also die Legitimation von Ausschüssen zeitlich […]

Kollege Geist und die demokratisch legitimierte Mehrheit

8. April 2010 Redaktion FVDZ, Nachtnofalldienstskandal, Rechnungsprüfung, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit ZÄK

Nein, alle Witze und Wortspiele mit dem Nachnamen des Kollegen und Vizepräsidenten der Zahnärztekammer Karsten Geist sind bereits gemacht. Wir verkneifen uns – hier und heute – Wiederholungen. Seine Ausführungen zu den Grundlagen der Demokratie sind allerdings eine arge Versuchung. Sie lassen sich auf einen einzigen Satz herunter brechen: Wer die Mehrheit hat, hat […]