Kategorie: AGH – Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus: Weshalb keine Versorgungswerke für Berliner Berufsträgerinnen und –träger?

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Versorgungswerke

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 14 667 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) und Christian Zander (CDU) vom 20.01.2023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 07.02.2023 Zum Thema: Weshalb keine Versorgungswerke für Berliner Berufsträgerinnen und –träger?   1. Aus welchem Grund versagt der Senat den Psychologischen Psychotherapeuten und […]

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Abgeordnetenhaus: Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse von Ärztinnen und Ärzten

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 14 719 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) vom 24.012023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 03.02.2023 Zum Thema: Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse von Ärztinnen und Ärzten  

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Abgeordnetenhaus: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin

Berliner Abgeordneteenhaus, Drucksache 19/14401 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) vom 23.12.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung vom 12.01.2023 zum Thema: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz __________ Anzahl der im Berliner Strafvollzug im Rahmen der Gesundheitsversorgung der Insassen tätige Zahnärzte*innen: 2016: 5 2017: 6 2018: 6 2019: 6 […]

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Abgeordnetenhaus: Zum Mäßigungsgebot in den Bezirksämtern (bei Wahlen)

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/14181 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katharina Günther-Wünsch (CDU) und Alexander J. Herrmann (CDU) vom 05. Dezember 2022 Antwort der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport vom 20.12.2022 zum Thema: Zum Mäßigungsgebot in den Bezirksämtern   Auszug: Frage 1. In welchem zeitlichen und inhaltlichen Umfang unterliegen die Berliner Bezirksämter und ihre Mitglieder […]

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Abgeordnetenhaus: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen?

AGH - Abgeordnetenhaus, BlnBDI - Datenschutz Informationsfreiheit, Corona, Datenschutz und Informationsfreiheit

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19/12556 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Förster (CDU) vom 12.07.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 zum Thema: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen?   Auszug aus den Antworten: Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit kritisierte u. a., dass die Nutzenden hierfür [für Coroa Schutzimpfungen […]

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Abgeordnetenhaus: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?

AGH - Abgeordnetenhaus, SenWGPG und Senat

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache Nr. 19 / 12 583 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) vom 23.06.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 über Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern? (Hinweis: Anfrage betrifft nicht zahnmedizinischen Notdienst)

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Abgeordnetenhaus: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

AGH - Abgeordnetenhaus, SenWGPG und Senat

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache Nr. 19/12 600 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) vom 15.07.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 über Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung   Die Möglichkeit der Gewährung von Leistungsprämien an Tarifbeschäftigte wurde im Land Berlin mit Wirkung vom 01.01.2018 […]

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Abgeordnetenhaus: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 11 896 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) vom 17.05.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 30.05.2022 Zum Thema: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin     ______ Bei den Gesundheitsämtern sind insgesamt 7.815 Meldungen eingegangen. Davon 572 Meldungen betreffend […]

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Abgeordnetenhaus: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Flüchtendenhilfe

Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/11713 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Zander (CDU) vom 28.04.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 12.05.2022 zum Thema: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland   Hier nur Ärzte, nicht Zahnärzte. Beantwortet werden folgende Fragen: Wie viele Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland haben in den […]

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Abgeordnetenhaus: Ukrainische (Zahn-)Ärzte in Berlin

AGH - Abgeordnetenhaus, Flüchtendenhilfe

Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/11560 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Bung (CDU) vom 14.04.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 27.04.2022 zum Thema: Ukrainische Ärzte in Berlin   Frage 1. Welche Vorkehrungen hat der Senat getroffen, um den aus der Ukraine vor den russischen Kriegsverbrechen nach Berlin geflüchteten ukrainischen Ärzten und Ärztinnen, […]

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Abgeordnetenhaus: Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/11560 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD) vom 29.03.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 27.04.2022 zum Thema: Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?

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Abgeordnetenhaus: Der neue Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

AGH - Abgeordnetenhaus, AGH - Ausschuss für Gesundheit, Berlin

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner Plenarsitzung am 13. Januar 2022 die neuen Fachausschüsse eingesetzt, darunter auch den Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (22 Mitglieder, Vorsitz: CDU) Die Aufgaben des Ausschusses umfassen im Bereich Gesundheit insbesondere die medizinische Versorgung der Bevölkerung, Fragen von Drogen und Sucht, Fragen zu Arzneimitteln und Medizinprodukten, den Katastrophen- […]

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Berliner Abgeordnetenhaus beschließt epidemische Lage

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona

Entschließungsantrag Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer EntschließungFeststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für das Land Berlin nach § […]

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