BZ und TSP: Berliner Grüne werfen SPD und CDU „teure Sauftour“ vor

BZ, 19.02.2024: Fraktionsklausur in Nauen: Berliner Grüne werfen SPD und CDU „teure Sauftour“ vor Tagesspiegel, 19.02.2024: „Teure Sauftour“: Berliner Grüne kritisieren Fraktionsklausur von Schwarz-Rot Kommentar (+): „Sauftour“ der Koalition: Der Berliner Landespolitik fehlt es an Niveau    Hinterrund: CDU Fraktion / facebook: So geht vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die Fraktionsvorstände der SPD-Fraktion Berlin und der CDU-Fraktion […]

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Medizinische Infrastruktur für Flüchtlingsunterkünfte in Berlin

Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 19/17728 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Haustein (CDU) vom 02.01.2024 Antwort der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung vom 22.01.2024 Thema: Medizinische Infrastruktur für Flüchtlingsunterkünfte in Berlin   Auszüge: Frage 2. Welche Konzepte gibt es für die kurzfristige ärztliche Versorgung und längerfristige Betreuung vor Ort? Antwort zu 2.: […]

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Überblick über die gesundheitliche und soziale Lage von Kindern in Berlin herstellen

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/17732 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) vom 04.01.2024 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege vom 17.01.2024 Überblick über die gesundheitliche und soziale Lage von Kindern in Berlin herstellen     Die Fragen, die Antworten finden Sie im Abgeordnetenhaus-Dokument: 1. Wie wird in Berlin die gesundheitliche […]

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Digitalisierung im Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Berlin – Daten für Taten!

Abgeordnetenhaus, Drucksache 19 / 16 532 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Wein (CDU) vom 28.08023 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. August 2023) Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege vom 18.09.2023   Zum Thema: Digitalisierung im Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Berlin – Daten für Taten    

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten (auch im Gesundheitswesen)

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19/15950 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) vom 22.06.2023 Antwort der   vom Zum Thema: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten   Fragen und Antworten (Auszüge): 7. Wie haben sich die Ermittlungsverfahren nach § 299a StGB (Bestechlichkeit im Gesundheitswesen) im Land Berlin seit 2013 entwickelt …. Antwort: Fälle im ausländischen Wettbewerb gab es […]

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Ärztliche Niederlassungen in Berlin fördern

Berliner Abgenordnetenhaus – Drucksache 19/15795 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) vom 09.06.2023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege vom 26.06.2023 zum Thema: Ärztliche Niederlassungen in Berlin fördern   Frageninhalte (Hinweis: Betrifft direkt KV/Ärzte – KZV/Zahnärzte nur indirekt): Wie stellt sich die Verteilung von Arztpraxen aktuell in Berlin dar […]

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Weshalb keine Versorgungswerke für Berliner Berufsträgerinnen und –träger?

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 14 667 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) und Christian Zander (CDU) vom 20.01.2023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 07.02.2023 Zum Thema: Weshalb keine Versorgungswerke für Berliner Berufsträgerinnen und –träger?   1. Aus welchem Grund versagt der Senat den Psychologischen Psychotherapeuten und […]

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse von Ärztinnen und Ärzten

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 14 719 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) vom 24.012023 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 03.02.2023 Zum Thema: Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse von Ärztinnen und Ärzten  

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz

Berliner Abgeordneteenhaus, Drucksache 19/14401 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) vom 23.12.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung vom 12.01.2023 zum Thema: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz __________ Anzahl der im Berliner Strafvollzug im Rahmen der Gesundheitsversorgung der Insassen tätige Zahnärzte*innen: 2016: 5 2017: 6 2018: 6 2019: 6 […]

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Zum Mäßigungsgebot in den Bezirksämtern (bei Wahlen)

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 19/14181 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katharina Günther-Wünsch (CDU) und Alexander J. Herrmann (CDU) vom 05. Dezember 2022 Antwort der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport vom 20.12.2022 zum Thema: Zum Mäßigungsgebot in den Bezirksämtern   Auszug: Frage 1. In welchem zeitlichen und inhaltlichen Umfang unterliegen die Berliner Bezirksämter und ihre Mitglieder […]

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen?

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19/12556 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Förster (CDU) vom 12.07.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 zum Thema: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen?   Auszug aus den Antworten: Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit kritisierte u. a., dass die Nutzenden hierfür [für Coroa Schutzimpfungen […]

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache Nr. 19 / 12 583 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) vom 23.06.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 über Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern? (Hinweis: Anfrage betrifft nicht zahnmedizinischen Notdienst)

» Weiterlesen

Abgeordnetenhaus: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache Nr. 19/12 600 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) vom 15.07.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 über Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung   Die Möglichkeit der Gewährung von Leistungsprämien an Tarifbeschäftigte wurde im Land Berlin mit Wirkung vom 01.01.2018 […]

» Weiterlesen
1 2 3 5