Kategorie: Europa

IDZ: Ergebnisse eines Ländervergleichs zur Mundgesundheit (Oral health status and coverage of oral health care: A five-country comparison)

Europa, IDZ

IDZ, Pressemitteilung vom 18.12.2023 Sehr geehrte Damen und Herren, auch und gerade im Bereich Gesundheit werden zunehmend die Weichen in Europa gestellt. Die Gesundheitssysteme Europas sollen sich angleichen, sie sollen konvergieren. Bloß wohin? In Richtung der „Besten“, meint die Europäische Kommission. Doch wer sind die „Besten“, und wie lassen sich Stärken und Schwächen in […]

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Giftiges Quecksilber: EU-Kommission verbietet Verwendung von Zahn-Amalgam ab 2025

Amalgam, Europa

EU-Kommission, Pressemitteilung vom 14.07.2023: Die Europäische Kommission hat die EU-Quecksilber-Verordnung überarbeitet, um EU-Bürger und Umwelt vor giftigem Quecksilber zu schützen. Damit wird unter anderem die Verwendung von Zahn-Amalgam, für das derzeit in der EU jährlich 40 Tonnen Quecksilber verbraucht werden, vollständig verboten. Weiterlesen   – keine Verwendung von Zahn-Amalgam mehr ab dem 1. Januar […]

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EU-Kommission: Zweifel an Rechtssetzungsbefugnisse durch Kammern?

Europa

LZK-BW, KammerKompakt 60 vom 22.12.2021: Europäische Kommission eröffnet Vertragsverletzungsverfahren Die EU-Kommission hat am 02.12.2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen 18 EU-Mitgliedstaaten eingeleitet, die aus Sicht der Behörde die Vorgaben der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie vor Erlass neuer Berufsreglementierungen nicht ordnungsgemäß umgesetzt haben – auch Deutschland ist davon betroffen. Die betroffenen Staaten haben zwei Monate Zeit, um auf die Vorwürfe […]

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EU Kommission: Corona-Impfzertifikat ohne Booster für Reisezwecke künftig nur noch 9 Monate gültig / Zertifikate auf nationaler Ebene sollen dem angeglichen werden

Corona, Europa

Digitales COVID-Zertifikat der EU: Kommission legt verbindlichen Anerkennungszeitraum von neun Monaten für Impfzertifikate fest Die Kommission hat heute Vorschriften für das digitale COVID-Zertifikat der EU angenommen, mit denen für Reisen innerhalb der EU ein verbindlicher Anerkennungszeitraum von neun Monaten (genau 270 Tage) für Impfzertifikate festgelegt wird. Ein klarer und verbindlicher Anerkennungszeitraum von Impfzertifikaten wird gewährleisten, […]

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EuGH kippt die Min­dest- und Höchst­sätze der HOAI – Keine Auswirkungen auf die GOÄ

EuGH, Europa, Recht

Die Europäische Kommission hatte im November 2016 gegen Österreich, Belgien, Zypern, Dänemark, Deutschland, Ungarn, Italien, Litauen und Spanien Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da die nationalen Vorschriften dieser Länder zu unverhältnismäßigen und nicht gerechtfertigten Hindernissen für die Erbringung von Dienstleistungen im gesamten Binnenmarkt führen, siehe: Honorarordnung HOAI: EU leitet Vertragsverletzungsverfahren ein. Nunmehr liegt ein Urteil des Europäischen […]

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Grünes Licht für EU-Verhältnismäßigkeitstest: Bundeszahnärztekammer begrüßt Sonderrolle für Gesundheitsberufe

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Europa

Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) begrüßt die Sonderrolle, die im sogenannten Verhältnismäßigkeitstest den Gesundheitsberufen zugebilligt wird. Das Plenum des Europäischen Parlaments hat heute in Straßburg den Weg für die EU-Richtlinie zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit neuen Berufsrechts freigemacht. Die neue Richtlinie, die in Kürze in Kraft tritt, muss binnen zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden. BZÄK-Präsident […]

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13. Europatag der Bundeszahnärztekammer im Zeichen aktueller Herausforderungen der EU

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Europa

Gesundheit und Binnenmarkt in Europa – Erfolge in Gefahr? 13. Europatag der Bundeszahnärztekammer (Programm) im Zeichen aktueller Herausforderungen der EU Welche binnenmarkt- und gesundheitspolitischen Schwerpunkte sollte die neue Bundesregierung in den kommenden Jahren auf europäischer Ebene setzen? Welche Herausforderungen kommen dabei auf Deutschland zu, das im zweiten Halbjahr 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird? Diese […]

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Europäisches Parlament spricht sich für Sonderregeln für die Gesundheitsberufe aus

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Europa

Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments (IMCO) hat am 04. Dezember über den Richtlinienvorschlag zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit neuen Berufsrechts entschieden. Die Abgeordneten entschärften den umstrittenen Vorschlag der Europäischen Kommission politisch. Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) begrüßt, dass der IMCO die besondere Rolle der Gesundheitsberufe anerkannt hat. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass von Berufsrecht soll generell und berufsübergreifend […]

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Dienstleistungspaket der EU-Kommission – BZÄK begrüßt Rüge aus Berlin

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Europa

Bundestag und Bundesrat haben Anfang März deutliche Kritik am Dienstleistungspaket der EU-Kommission zum Ausdruck gebracht und sog. Subsidiaritätsrügen erhoben. Die Kritik richtet sich gegen den Richtlinienvorschlag für einen Verhältnismäßigkeitstest des Berufsrechts. Der nationale Gesetzgeber soll demnach vor Erlass neuen oder der Änderung bestehenden Berufsrechts anhand von der Europäischen Kommission vorgegebener Kriterien prüfen, ob berufliche […]

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Honorarordnung HOAI: EU leitet Vertragsverletzungsverfahren ein

EuGH, Europa, Recht

Dienstleistungen: EU-Kommission fordert 9 Mitgliedstaaten auf, unverhältnismäßige und nicht gerechtfertigte Hindernisse für grenzüberschreitende Tätigkeiten zu beseitigen Brüssel, 17. November 2016 Die Europäische Kommission leitet gegen Österreich, Belgien, Zypern, Dänemark, Deutschland, Ungarn, Italien, Litauen und Spanien Vertragsverletzungsverfahren ein, da die nationalen Vorschriften dieser Länder zu unverhältnismäßigen und nicht gerechtfertigten Hindernissen für die Erbringung von Dienstleistungen […]

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Leitbild Zukunft der zahnärztlichen Berufsausübung in Deutschland und Europa

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Europa, KZBV

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung K.d.ö.R., die Bundeszahnärztekammer e.V. und die Deutsche Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde e.V. haben ein Leitbild für die Zukunft der zahnärztlichen Berufsausübung in Deutschland und Europa herausgegeben. In Bezug auf die Selbstverwaltungsstrukturen heißt es dort: Selbstverwaltung als Ausdruck funktionierender Eigenverantwortung Die Selbstverwaltung freier Berufe und im speziellen der Ärzte und […]

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EU: Große Koalition versucht berufliche Standards (und Kammerwesen) zu sichern

Europa, IUZB, IUZB - Fortbildungen

Herzlichen Dank an Herrn Dr. Schmiedel für seinen entsprechenden Hinweis bei der DAZ-IUZB-Jahrestagung: Der Deutsche Bundestag hat am 02. Juli 2015 den Beschluss „Transparenzinitiative der Europäischen Kommission mitgestalten – Bewährte Standards im Handwerk und in den Freien Berufen erhalten“ gefasst. Dort heißt es in Bezug auf das Kammerwesen: Vor diesem Hintergrund spielt auch das […]

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Europa: Kompetenzentzug für Wirtschaftsprüferkammer

Europa, Körperschaften

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Monatsbericht Oktober 2015, Seiten 20 und 23 (zusammenfassende „Abschrift“)   Stärkung der Berufsaufsicht über die Wirtschaftsprüfer Bundestag berät über Abschlussprüferaufsichtsreformgesetz (APAReG) Infolge der EU-Abschlussprüferreform 2014 muss bis Juni 2016 die geänderte Abschlussprüferrichtlinie ins deutsche Recht umgesetzt werden. Am 1. Juli 2015 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Abschlussprüferaufsichtsreformgesetzes (APAReG) […]

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Einladung 12.09.2015 DAZ-IUZB: Die Auswirkungen europapolitischer Entwicklungen auf die Arbeit der Zahnärzte in Deutschland

DAZ, Europa, IUZB, IUZB - Fortbildungen

DAZ – IUZB Jahrestagung 2015 Sonnabend, 12. September 2015   Die Auswirkungen europapolitischer Entwicklungen auf die Arbeit der Zahnärzte in Deutschland   Im Rahmen des öffentlichen berufspolitischen Vormittags spricht in diesem Jahr der Präsident der Berliner Zahnärztekammer, Herr Dr. Wolfgang Schmiedel, welcher sich für das Thema Zahnmedizin und Europa bereits seit einiger Zeit stark […]

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Stuttgarter Erklärung des Vorstandes der Bundeszahnärztekammer

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Europa

Auf der Klausurtagung der Bundeszahnärztekammer in Stuttgart am 12. und 13. Juni 2015 verfasste der Vorstand der BZÄK gemeinsam eine Stuttgarter Erklärung zu den Zukunftsthemen der Zahnärztekammern: Präambel Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) vertritt die gesundheits- und professionspolitischen Interessen des zahnärztlichen Berufsstandes. Dabei ist sie dem Gemeinwohl verpflichtet. Ihr oberstes Ziel ist der Einsatz für ein […]

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