Kategorie: Wahlauswertungsvorfall

Senatsverwaltung fordert vom KZV-Vorstand wegen unzulässiger Wahlauswertung Datenschutzsicherstellung

KZV Berlin, KZV Wahl 2016, Wahlauswertungsvorfall

Hier die – laut dem für Datenschutz zuständigen Vorstand Karsten Geist – in der KZV nicht vorliegende Stellungnahme der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 10. April 2018. Die KZV Berlin steht demnach in der Pflicht, gegenüber der Aufsichtsbehörde zu versichern, bei zukünftigen Wahlen die rechtlichen Ausführungen der Berliner Datenschutzbehörde zu berücksichtigen und […]

» Weiterlesen

KZV-Wahlauswertung: Ohne Rechtsgrundlage und mit Datenschutzmängeln

IUZB - Leitartikel, KZV Wahl 2016, Wahlauswertungsvorfall

Der Vorstand der KZV Berlin berichtete in der MBZ 02-2017 von einer Auswertung der Wahl zur Vertreterversammlung der KZV Berlin vom 15. Juni 2016. Die IUZB bewertete diese „Wahlauswertung“ mangels einer Rechtsgrundlage als datenschutzrechtlich unzulässig und – im Hinblick auf einen möglichen Wettbewerbsvorteil der Vorstands-Wahllisten FVDZ und VdZvB bei der Wahl zur Delegiertenversammlung der […]

» Weiterlesen

Sie nennen es „Wahlanalyse“ und erröten nicht!

IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, KZV Wahl 2016, Wahlauswertungsvorfall

Der Vorstand der KZV Berlin berichtete in der MBZ 2/2017: Geist: Im Nachgang zur Wahl haben wir uns unsere Wählerschaft einmal „genauer“ angesehen; wer hat sein Wahlrecht wahrgenommen? Im Ergebnis: Insgesamt waren 3.672 Zahnärzte wahlberechtigt, davon 2.885 Vertragszahnärzte (79 Prozent) und 787 angestellte Zahnärzte. Ihr Wahlrecht wahrgenommen haben immerhin 45 Prozent (1.296) der Vertragszahnärzte, […]

» Weiterlesen

KZV-Wahlauswertungsvorfall: Widerspruch gegen das Protokoll der Vertreterversammlung vom 20.02.2017

KZV Wahl 2016, Protokolle KZV-VV, Vertreterversammlung KZV, Wahlauswertungsvorfall

Karsten Geist (FVDZ), stellvertredender Vorstandsvorsitzender der KZV Berlin: Im Nachgang zur Wahl haben wir uns unsere Wählerschaft mal „genauer“ angesehen; wer hat sein Wahlrecht wahrgenommen? Belegdokument vom 01.02.2017 Diese Aussage führte in der darauffolgenden Vertreterversammlung der KZV Berlin am 20.02.2017 selbsterklärend zu Nachfragen der IUZB. Und, nach einer Kontrollanhörung der digitalen Audioaufzeichnung durch zwei […]

» Weiterlesen