Kategorie: SenWGPG und Senat

Aus der Sitzung des Senats am 18. März 2025: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, das Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes beschlossen. Das Gesundheitsschulanerkennungsgesetz enthält in seinem Kern Regelungen zur Erteilung, zur Rücknahme und zum […]

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) in Berlin hat in den vergangenen Jahren einen umfangreichen Wandel vollzogen. Im Rahmen des Programms „Digitaler ÖGD Berlin“ wurde gemeinsam mit den Bezirken die Digitalisierung der Gesundheitsämter in Angriff genommen und es konnten erste wichtige Grundlagen geschaffen werden. Anlässlich des morgigen Tages des Gesundheitsamtes möchte die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit […]

Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz 12.12.2024: Newcastle-Krankheit im Tierheim Berlin ausgebrochen 13.12.2024: Newcastle-Krankheit im Tierheim Berlin – Ergebnisse und Maßnahmen   __________ Wikipedia: Newcastle-Krankheit    

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege hat einen Rahmenplan zum Umgang mit Tigermücken im Land Berlin veröffentlicht. Damit wird ein mit den Berliner Gesundheitsämtern abgestimmtes Konzept vorgelegt, dessen Ziel es ist, den Gesundheitsbehörden in Berlin eine Handreichung für ein koordiniertes Vorgehen im Umgang mit Tigermücken zum Schutz der Gesundheit zu geben. Der Rahmenplan […]

Aus der Sitzung des Senats am 8. Oktober 2024: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Finanzsenator Stefan Evers den Gesetzentwurf zur Anhebung der Altersgrenzen und Änderung weiterer dienstlicher Vorschriften zur Kenntnis genommen. Berlin ist das einzige Bundesland, das mit dieser Anhebung noch nicht begonnen hat. Die Regelaltersgrenze der Beamtinnen und […]

Mit dem Beginn der kalten und wechselhaften Jahreszeit muss wieder mit verstärktem Auftreten akuter Atemwegserkrankungen gerechnet werden. Dazu zählen die „gewöhnliche“ Erkältung und fieberhafte „grippale“ Infekte, aber auch Fälle echter Virusgrippe (Influenza) und COVID-19-Erkrankungen. Gerade Influenza und COVID-19 können zu einer erheblichen Krankheitslast in der Bevölkerung führen, vor allem bei Älteren und Menschen mit […]

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, den Bericht zur Fortführung des Schlaganfallmobils (STEMOs) als Einsatzmittel des Rettungsdienstes zur Kenntnis genommen. Nach einem Auflagenbeschluss zum Doppelhaushalt 2024 und 2025 werden vom Land Berlin für diese Zweck Mittel in Höhe von je fünf […]

Fünf der renommierten Starting Grants des Europäischen Forschungsrats (European Research Council – ERC) mit einer Gesamtfördersumme von bis zu 7,5 Millionen Euro gehen an Forscherinnen und Forscher in Berlin. Mit den Starting Grants sollen über eine Förderlaufzeit von fünf Jahren Berliner Forschungsvorhaben an der Freien Universität Berlin, der Humboldt-Universität zu Berlin, der Technischen Universität […]

In Berlin-Pankow sind auf einem Friedhof Tigermücken (Aedes albopictus) nachgewiesen worden, und zwar sowohl ausgewachsene Mücken als auch Larven. Tigermückenvorkommen sind in den letzten Jahren mehrfach in Kleingartenanlagen in Treptow-Köpenick und Neukölln bestätigt worden. Zudem gibt es einen Verdachtsfall in Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksämter Mitte und Pankow beraten den betroffenen Friedhof nun zum weiteren Vorgehen […]

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und die Bundesländer haben in einer konzertierten Aktion mit den Branchenorganisationen der prüfenden Dritten (u.a. Steuerberater:innen, Wirtschaftsprüfer:innen und Rechtsanwält:innen) im März 2024 vereinbart, die Frist für noch ausstehende Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen letztmalig bis 30.09.2024 zu verlängern. Durch die Verlängerung der Einreichungsfrist haben die prüfenden Dritten und die […]

Seit dem 1. September gibt es im Land Berlin zum ersten Mal eine Pflegebeauftragte. Prof. Dr. Sinja H. Meyer-Rötz hat diese wichtige Aufgabe übernommen und startet nach dem kommissarischen Aufbau des Amtes in den vergangenen Monaten nun offiziell in die neue Tätigkeit. Das Büro der Pflegebeauftragten ist Anlaufstelle für Anliegen und Beschwerden von pflegebedürftigen […]