BGH zu Cannabis: Entkriminalisierung führt nicht zu einer geänderten Risikobewertung

LTO, 22.04.2024: Unveränderte Schwelle für nicht geringe Menge Cannabis BGH hält an strengem THC-Grenz­wert von 7,5 Gramm fest     Weiterführend: BGH: Konsumcannabisgesetz – Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für Tetrahydrocannabinol (THC) auf 7,5 g fest BGH: Beschluss des 1. Strafsenats vom 18.4.2024 – 1 StR 106/24 –  

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KZBV warnt vor erheblichen Gefahren für die Patientenversorgung

Das Ziel, die Versorgung vor Ort und den Zugang zu Präventionsleistungen zu verbessern, sieht die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) mit dem nun vorliegenden Referentenentwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) klar verfehlt. Trotz mehrfacher Ankündigung von Minister Karl Lauterbach enthält der Entwurf keine Regulierung Medizinischer Versorgungszentren, die von versorgungsfremden Investoren (sog. iMVZ) betrieben werden. Aktuelle versorgungspolitische Zahlen der […]

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Berufskrankheiten wieder auf den Stand von Vor-Corona 2019

Deutlich weniger Berufskrankheiten im vergangenen Jahr Die Zahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit (BK) ist 2023 um mehr als 60 Prozent zurückgegangen. Entsprechend sank auch die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten auf 72.747 (-63,5 Prozent). Das geht aus vorläufigen Zahlen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen für das vergangene Jahr hervor, die ihr Verband Deutsche Gesetzliche […]

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Kein Platz für Cannabis bei der Arbeit und in der Schule

Statement des Hauptgeschäftsführers der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung Zur heutigen Beratung des Cannabisgesetzes im Bundesrat erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), Dr. Stefan Hussy: „Das Cannabisgesetz wird wie geplant in Kraft treten. Für die Arbeitswelt und Bildungseinrichtungen bleiben Berufsgenossenschaften und Unfallkassen bei ihrer Haltung: Cannabis darf – genauso wie Alkohol und andere Drogen […]

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Gestern hat das BMG die vorläufigen GKV-Finanzergebnisse für das Jahr 2023 bekanntgegeben. Vor diesem Hintergrund macht die KZV Hessen auf einen wichtigen Sachverhalt aufmerksam:

Deutlich geringeres Ausgaben-Defizit der GKV für das Jahr 2023 als prognostiziert: Stellungnahme der KZV Hessen „Patienten bezahlen mit ihrer Gesundheit“ Frankfurt am Main, 12. März 2024. Bei den Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das Jahr 2023 prognostizierte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) ein Defizit von 17 Mrd. und brachte das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) auf den Weg. […]

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Cannabis-Konsum: Risiken und Nebenwirkungen für Zahnbehandlung

Bundestagsbeschluss zur Legalisierung von Cannabis: Stellungnahme der KZV Hessen Cannabis-Konsum: Risiken und Nebenwirkungen für Zahnbehandlung Dem Bundestag zufolge ist es bereits beschlossene Sache: Am 23. Februar hat er den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ verabschiedet. Demnach sollen Erwachsene künftig bis zu 50 g Cannabis im privaten Umfeld konsumieren dürfen, bis zu […]

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BZÄK: Breit geführte Debatte über den Einfluss von Investoren

In der Fußball-Welt wurde erreicht, woran gesundheitspolitische Akteure seit Jahren arbeiten: Eine wertebasierte Debatte über den Einfluss von Investoren zu führen. Die Fans protestierten über Wochen hinweg mit unterschiedlichen Aktionen, um den Einstieg von Investoren in die Deutsche Fußball Liga (DFL) zu verhindern. Letztendlich war dieser Protest von Erfolg gekrönt, der Deal platzte. BZÄK-Vizepräsident […]

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Akute Versorgungslücke in Berlin geschlossen Zahnmedizinische Versorgung für Menschen mit mehrfachen Behinderungen

Ab 12. März 2024 bietet die Klinik für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie am Standort Campus Virchow – Klinikum in Berlin-Wedding auch zahnärztliche Behandlungen für Menschen mit schweren oder mehrfachen Behinderungen in ambulanter Narkose an. Damit konnte eine wichtige Versorgungslücke für diese Patientengruppe geschlossen werden, die nach der Schließung des „Zentrums für die zahnärztliche und […]

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Die lange vernachlässigte Welle: Wird Long Covid heilbar?

Tagesspiegel, 21.02.2024: Die lange vernachlässigte Welle: Wird Long Covid heilbar? Sechs bis 15 Prozent der Menschen, die sich mit dem Coronavirus infizieren, könnten, so wird geschätzt, von den längerfristigen gesundheitlichen Beeinträchtigungen betroffen sein, die je nach Dauer als Long oder Post Covid bezeichnet werden… Vier Experten schätzen die Aussicht ein. Benjamin Krishna von der […]

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DGI: Weltweit erste Leitlinie zum Thema Keramikimplantate in einer Online-Presserunde vorgestellt

Am 15.02. hat die DGI die weltweit erste Leitlinie zum Thema Keramikimplantate in einer Online-Presserunde vorgestellt. Die ersten Berichte erscheinen jetzt. zm, 16.02.2024: Leitlinie zu Keramikimplantaten vorgestellt ______ DGI: S3-Leitlinie zum Thema Keramikimplantate        

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Studie: Verwendung von forensischer Zahnmedizin zur Identitätsfeststellung. Eine Befragung auf Ebene der Länderpolizei

Hintergrund der Studie: In Deutschland liegt die Identifizierung unbekannter Toter in der Zuständigkeit der Polizei. Gemäß INTERPOL-Standards werden primäre (DNA, Fingerabdrücke, Zähne) und sekundäre Merkmale (z. B. Tätowierungen) untersucht. Die forensische Zahnmedizin wird als effiziente Methode bereits international eingesetzt. In dieser Studie soll auf Länderebene in Deutschland die Vorgehensweise der Polizei analysiert werden. Untersucht werden […]

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BAG: Täuschung einer Pflegehelferin über ärztlich bestätigte vorläufige Impfunfähigkeit begründet fristlose Kündigung

Entscheidungsstichworte: Kündigung – Täuschung über die vorläufige Impfunfähigkeit Leitsatz: Ein in der Patientenversorgung eingesetzter Arbeitnehmer, der im Geltungsbereich von § 20a IfSG idF vom 10. Dezember 2021 wahrheitswidrig behauptet, aufgrund einer ärztlichen Untersuchung sei festgestellt worden, dass er vorläufig nicht gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 geimpft werden könne, verletzt in erheblicher Weise eine arbeitsvertragliche Nebenpflicht. […]

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Abgeordnetenhaus: Medizinische Infrastruktur für Flüchtlingsunterkünfte in Berlin

Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 19/17728 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Haustein (CDU) vom 02.01.2024 Antwort der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung vom 22.01.2024 Thema: Medizinische Infrastruktur für Flüchtlingsunterkünfte in Berlin   Auszüge: Frage 2. Welche Konzepte gibt es für die kurzfristige ärztliche Versorgung und längerfristige Betreuung vor Ort? Antwort zu 2.: […]

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Presse-Statement zur Diskussion um die Entbudgetierung von haus- und fachärztlichen Leistungen

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat kürzlich erneut den Wortlaut des Koalitionsvertrags von 2021 bekräftigt und die Entbudgetierung der hausärztlichen Leistungen angekündigt. Hierzu erklärt der Vorstandsvorsitzende des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi), Dr. Dominik von Stillfried: „Die einmal mehr angekündigte Aufhebung der Budgetgrenzen im hausärztlichen Bereich ist ein wichtiger erster Schritt, auf den die Hausärztinnen und […]

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