„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“ – IUZB

VZB: Chronologie der „Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

20. Juli 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Um allen Mitgliedern des Versorgungswerkes einen Überblick zu geben, veröffentlichen wir hiermit eine Chronologie der Schriftwechsel und des Diskussionsverlaufes, soweit diese der Redaktion vorliegen, oder aber für den Nachvollzug eine Ablaufrelevanz haben. . Datum Gegenstand Von An Hinweise und Schlaglichter Dokument 18.06.2014 Brief Dohmeier Senatsverwaltung „…Satzungsgebende öffentlich rechtliche Körperschaft ist das Versorgungswerk der Zahnärztekammer […]

VZB: Schreiben an die Senatsverwaltung für Gesundheit

8. Juli 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“, Sonderprüfung

18. Juni 2014 An die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Oranienstraße 106 10969 Berlin Ihr Schreiben vom 21. Mai 2014 Sehr geehrte Damen und Herren, zu keinem Zeitpunkt sind wir davon ausgegangen oder haben behauptet, dass die Berliner Aufsichtsbehörden im Land Brandenburg Aufsicht ausüben oder das Recht haben, in Brandenburg Weisungen zu […]

VZB: Kammerpräsident der LZÄKB in seiner Befugnis eingeschränkt

3. Juli 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Erfolg für die UNION 2012 und die Fraktion Gesundheit: Auch die Vertreter der Landeszahnärztekammer Brandenburg in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin, müssen in Zukunft vor ihrer Entsendung durch Wahlen demokratisch legitimiert werden. Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeszahnärztekammer Brandenburg vom 23. April 2014 Die Kammerversammlung der Landeszahnärztekammer Brandenburg hat […]

Der Verfassungsgrundsatz, dass Ausschüsse spiegelbildlich zum Plenum zu besetzen sind, gilt auch im Verhältnis von Rat und Verwaltungsausschuss, obwohl beide eigenständige Organe sind.

22. Juni 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit VZB

Der Verfassungsgrundsatz, dass Ausschüsse spiegelbildlich zum Plenum zu besetzen sind, gilt auch im Verhältnis von Rat und Verwaltungsausschuss, obwohl beide nach der NGO eigenständige Organe der Gemeinde sind. Aus Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG, der die in Art. 20 Abs. 1, 2 GG getroffene Grundentscheidung für Demokratie und Volkssouveränität auf die Ebene […]

VZB: Senatsverwaltung für Legitimation der Vertreter aus Brandenburg nicht zuständig und an „intensiver Abstimmung“ nicht beteiligt

14. Juni 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat mit Schreiben vom 21. Mai 2014 auf unser Schreiben vom 14. Februar 2014 geantwortet:

“Dauer-Wahl-Abo-Affäre”: Warum ist es nicht möglich dem Sachverständigen Ergänzungsfragen zu stellen?

20. Februar 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“, Sonderprüfung

Schriftwechsel mit der Senatsverwaltung Dr. H.-Helmut Dohmeier-de Haan Winnetou Kampmann Dr. Lutz-Stephan Weiß Mitglieder der VV im Versorgungswerk d. ZAEK Berlin Gerhard Gneist Erster Vorsitzender IUZB e.V. An die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Oranienstr. 106 10969 Berlin Berlin, den 14.02.2014 lhr Schreiben vom 23.01.2014 Akz.: I C 24 Sehr geehrte […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Rechtsunsicherheit bleibt bis auf Weiteres bestehen

3. Dezember 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Nach Abschluss der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin am 30.11.2013 ist deutlich geworden, dass weiterhin kein vorrangiges Interesse daran besteht, eine zeitnahe und einvernehmliche Lösung des Problems der fehlenden Legitimation der Brandenburg Vertreter für ihr Amt in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin zu erreichen. Vermittelte die Darstellung von drei „Handlungsvarianten“ durch […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Intransparente Entscheidungsfindungsprozesse führen zu der Frage nach dem „WARUM?“

16. November 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Ein Kommentar Die Verwehrung des Zugangs von Mitgliedern der UNION 2012 zur der in diesem Augenblick stattfindenden Kammerversammlung in Brandenburg, halte ich nicht nur für eine kleinkarierte Peinlichkeit, sondern für einen Affront. Man stelle sich einmal vor, dass ein Mitglied der Brandenburger oder Bremer Kammerversammlung, oder aber sogar ein Brandenburger oder Bremer Mitglied der […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Berliner Opposition darf nicht in die Brandenburger Kammerversammlung

15. November 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

E-Mail vom 13.11.2013: Sehr geehrter Herr Kollege Herbert, in Ihrem Schreiben, vom 5. August 2013 hatten Sie die Mitglieder der Landeszahnärztekammer Brandenburg darüber informiert, dass Sie auf der nächsten Kammerversammlung am 16. November 2013 in Motzen zu dem Thema: “ Wahl der Brandenburger Delegierten zum Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin“ noch einmal Stellung nehmen werden. […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Aufsichts- und Verwaltungsausschuss lehnen Ergänzungsfragen der UNION 2012 und der FG ab

31. Oktober 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Am 01. Oktober 2013 haben die Mitglieder der UNION 2012 und der Fraktion Gesundheit in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin empfohlen, dass dem sachverständigen Rechtsanwalt Herrn Professor Dr. Ewer unter Bezugnahme auf seine umfassende Stellungnahme vom 13. September 2013 noch einige wichtige Ergänzungsfragen gestellt werden sollten. Bedauerlicherweise haben dies die Mitglieder des […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Opposition „erleichtert“ über zunächst teilweise Rechtssicherheit – Ergänzungsfragen notwendig

2. Oktober 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Schreiben von Dr. Helmut Dohmeier-de Haan (UNION 2012) Winnetou Kampmann (Fraktion Gesundheit) Dr. Lutz-Stephan Weiß (UNION 2012) Mitglieder der Vertreterversammlung des Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin vom 01.10.2013 an das Versorgungswerk: Sehr geehrter Herr Wohltmann, vielen Dank für Ihre beiden Emails vom 26.09.2013 und die Übermittlung der Stellungnahme von Herrn Professor Dr. Ewer vom […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: VZB beauftragt Gutachter

14. September 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

EMail vom 13. September 2013 an das Versorgungswerk: Sehr geehrter Herr Wohltmann, vielen Dank für Ihre Mail, die ich Ihnen auch im Namen von Herrn Kampmann und Herrn Weiß beantworten darf. Anliegend möchten ich Ihnen ein Schreiben der Senatsverwaltung für Gesundheit vom 10.09.2013 zur Kenntnis bringen. Leider macht es wieder einmal deutlich, dass die […]

„Dauer-Wahl-Abo“: Auch UNION 2012 informierte jetzt die Aufsichtsbehörde

28. August 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Brandenburger Machtpolitik belastet das Versorgungswerk

14. August 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Der Präsident der Landeszahnärztekammer Brandenburg, Herr Jürgen Herbert und sein Verband Niedergelassener Zahnärzte Land Brandenburg (VNZLB) belasten durch berufspolitische Machtspiele die Rechtssicherheit im Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin. Statt rechtlich fundierter Antworten, enthält sein Schreiben vom 05. August 2013 leider nur Polemik. Er schreibt: „Ganz offensichtlich passt diesen Kollegen der Ausgang der Wahlen zum Aufsichts- […]

Wie begründet man am besten ein „Dauer-Wahl-Abo“?

8. August 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, auf unser Schreiben vom 02. August 2013 gibt es zwei Stellungnahmen. Eine durch den Direktor des Versorgungswerkes und eine durch den Präsidenten der Landeszahnärztekammer Brandenburg. Beide Stellungnahmen geben wir Ihnen hiermit zur Kenntnis. Wir möchte daraufhinweisen, dass wir bei der in unserem Schreiben vom 02.08.2013 begründet dargelegten Meinung […]

VZB: Weshalb gilt für die drei Brandenburger Vertreter ein „Dauer-Wahl-Abo“?

3. August 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Es gibt Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Mandate von drei Brandenburger Mitgliedern in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin. Nachfolgend veröffentlichen wir dazu ein Schreiben unserer Berliner UNION 2012-Mitglieder in der Vertreterversammlung an das Versorgungswerk. Präsident Herbert schweigt – bisher jedenfalls Vorangegangen waren auch Bemühungen seitens unserer Redaktion, vom Präsidenten der Landeszahnärztekammer Brandenburg, […]