„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Berliner Opposition darf nicht in die Brandenburger Kammerversammlung

"Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

E-Mail vom 13.11.2013:

Sehr geehrter Herr Kollege Herbert,

in Ihrem Schreiben,  vom 5. August 2013 hatten Sie die Mitglieder der Landeszahnärztekammer Brandenburg darüber informiert, dass Sie auf der nächsten Kammerversammlung am 16. November 2013 in Motzen zu dem Thema: “ Wahl der Brandenburger Delegierten zum Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin“ noch einmal Stellung nehmen werden.

Sie hatten auch mitgeteilt, dass Sie ihre „Aufsicht über diese Vorgänge informieren“ werden.

Meine Frage ist:

Hat es seitens ihrer Aufsichtsbehörde eine Stellungnahme zu der nicht erfolgten Wahl der Brandenburger Delegierten zur dritten Legislaturperiode der Vertreterversammlung der Zahnärztekammer Berlin gegeben? Wenn ja, wären Sie bereit, mir eine Kopie der Stellungnahme zur Verfügung zu stellen?

In  Ihrem Schreiben  an die Kolleginnen und Kollegen hatten sie auch erwähnt, dass  sich Ihnen das „Vorgehen des Kollegen Dohmeier“ nicht erschließt.

In diesem Zusammenhang möchte ich Sie bitten, mir Gelegenheit zu geben, auf der Versammlung am 16. November 2013 auf eventuelle Fragen aus der Mitte der Delegiertenversammlung Stellung nehmen zu dürfen.

Mit freundlichen und kollegialen Grüßen

Dr. Heinz-Helmut Dohmeier-de Haan
Mitglied des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin (Wahlliste Union 2012)

Antwort vom 15.11.2013:

Sehr geehrter Herr Kollege Dohmeier,

wir haben mit der Aufsicht das weitere Vorgehen besprochen und werden in der Kammerversammlung Beschlüsse fassen. Eine Stellungnahme Ihrerseits auf der KV ist nicht notwendig.

Mit kollegialen Grüssen

Jürgen Herbert

Außerdem hatte Herr Gerhard Gneist telefonisch darum gebeten als Gast an der Kammerversammlung teilnehmen zu dürfen, was ihm vom Sekretariat des Brandenburger Kammerpräsidenten unter Verweis auf die Hauptsatzung (§ 7 Absatz 2), wonach die Kammerversammlung lediglich für Kammerangehörige öffentlich ist, entschieden verwehrt wurde.

  • Termin:
    Brandenburger Kammerversammlung, Morgen (16.11)
    Hotel Residenz am Motzener See,
    Töpchiner Straße 4, 15741 Motzen
    Beginn 10:00 Uhr
    Die Tagesordnung wurde, soweit mir bekannt, vorher nicht allgemeinveröffentlicht.