Spiegelbildlichkeit VZB – IUZB

Ein lupenreiner Demokrat meldet sich zu Wort

15. Juli 2015 Redaktion BSG, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK, VdZuZvB

oder wie der Kollege A.M.R. seinen Frust über ein unliebsames BSG-Urteil zu kompensieren versucht… Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil wieder einmal das allgemein be- und anerkannte demokratische Grundprinzip der „Spiegelbildlichkeit“, insbesondere innerhalb berufsständischer Vertretungen, gestärkt. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte schon vor vielen Jahren einen Leitsatz aufgestellt, wonach grundsätzlich jeder parlamentarische Ausschuss ein […]

BSG erklärt Einhaltung der spiegelbildlichen Ausschussbesetzungen in Selbstverwaltungskörperschaften als eine Pflicht – Teil II

12. Juli 2015 Redaktion BSG, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK

Zu „BSG erklärt Einhaltung der spiegelbildlichen Ausschussbesetzungen in Selbstverwaltungskörperschaften als eine Pflicht„, liegt jetzt der Urteilstext (neuer Link) zu B 6 KA 4/14 vom 11.02.2015 vor. Die Ausschüsse in den Selbstverwaltungskörperschaften sind spiegelbildlich zu besetzten. Ist dies nicht möglich, so „ist ein Ausgleich unter Gewichtung und Berücksichtigung der widerstreitenden Interessen herbeizuführen…“. Die wesentlichen Sätze […]

VZB: Chronologie der „Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

20. Juli 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Um allen Mitgliedern des Versorgungswerkes einen Überblick zu geben, veröffentlichen wir hiermit eine Chronologie der Schriftwechsel und des Diskussionsverlaufes, soweit diese der Redaktion vorliegen, oder aber für den Nachvollzug eine Ablaufrelevanz haben. . Datum Gegenstand Von An Hinweise und Schlaglichter Dokument 18.06.2014 Brief Dohmeier Senatsverwaltung „…Satzungsgebende öffentlich rechtliche Körperschaft ist das Versorgungswerk der Zahnärztekammer […]

VZB: Schreiben an die Senatsverwaltung für Gesundheit

8. Juli 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“, Sonderprüfung

18. Juni 2014 An die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Oranienstraße 106 10969 Berlin Ihr Schreiben vom 21. Mai 2014 Sehr geehrte Damen und Herren, zu keinem Zeitpunkt sind wir davon ausgegangen oder haben behauptet, dass die Berliner Aufsichtsbehörden im Land Brandenburg Aufsicht ausüben oder das Recht haben, in Brandenburg Weisungen zu […]

VZB: Kammerpräsident der LZÄKB in seiner Befugnis eingeschränkt

3. Juli 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Erfolg für die UNION 2012 und die Fraktion Gesundheit: Auch die Vertreter der Landeszahnärztekammer Brandenburg in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin, müssen in Zukunft vor ihrer Entsendung durch Wahlen demokratisch legitimiert werden. Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeszahnärztekammer Brandenburg vom 23. April 2014 Die Kammerversammlung der Landeszahnärztekammer Brandenburg hat […]

Der Verfassungsgrundsatz, dass Ausschüsse spiegelbildlich zum Plenum zu besetzen sind, gilt auch im Verhältnis von Rat und Verwaltungsausschuss, obwohl beide eigenständige Organe sind.

22. Juni 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit VZB

Der Verfassungsgrundsatz, dass Ausschüsse spiegelbildlich zum Plenum zu besetzen sind, gilt auch im Verhältnis von Rat und Verwaltungsausschuss, obwohl beide nach der NGO eigenständige Organe der Gemeinde sind. Aus Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG, der die in Art. 20 Abs. 1, 2 GG getroffene Grundentscheidung für Demokratie und Volkssouveränität auf die Ebene […]

VZB: Senatsverwaltung für Legitimation der Vertreter aus Brandenburg nicht zuständig und an „intensiver Abstimmung“ nicht beteiligt

14. Juni 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat mit Schreiben vom 21. Mai 2014 auf unser Schreiben vom 14. Februar 2014 geantwortet:

“Dauer-Wahl-Abo-Affäre”: Warum ist es nicht möglich dem Sachverständigen Ergänzungsfragen zu stellen?

20. Februar 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“, Sonderprüfung

Schriftwechsel mit der Senatsverwaltung Dr. H.-Helmut Dohmeier-de Haan Winnetou Kampmann Dr. Lutz-Stephan Weiß Mitglieder der VV im Versorgungswerk d. ZAEK Berlin Gerhard Gneist Erster Vorsitzender IUZB e.V. An die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Oranienstr. 106 10969 Berlin Berlin, den 14.02.2014 lhr Schreiben vom 23.01.2014 Akz.: I C 24 Sehr geehrte […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Rechtsunsicherheit bleibt bis auf Weiteres bestehen

3. Dezember 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Nach Abschluss der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin am 30.11.2013 ist deutlich geworden, dass weiterhin kein vorrangiges Interesse daran besteht, eine zeitnahe und einvernehmliche Lösung des Problems der fehlenden Legitimation der Brandenburg Vertreter für ihr Amt in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin zu erreichen. Vermittelte die Darstellung von drei „Handlungsvarianten“ durch […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Intransparente Entscheidungsfindungsprozesse führen zu der Frage nach dem „WARUM?“

16. November 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Ein Kommentar Die Verwehrung des Zugangs von Mitgliedern der UNION 2012 zur der in diesem Augenblick stattfindenden Kammerversammlung in Brandenburg, halte ich nicht nur für eine kleinkarierte Peinlichkeit, sondern für einen Affront. Man stelle sich einmal vor, dass ein Mitglied der Brandenburger oder Bremer Kammerversammlung, oder aber sogar ein Brandenburger oder Bremer Mitglied der […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Berliner Opposition darf nicht in die Brandenburger Kammerversammlung

15. November 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

E-Mail vom 13.11.2013: Sehr geehrter Herr Kollege Herbert, in Ihrem Schreiben, vom 5. August 2013 hatten Sie die Mitglieder der Landeszahnärztekammer Brandenburg darüber informiert, dass Sie auf der nächsten Kammerversammlung am 16. November 2013 in Motzen zu dem Thema: “ Wahl der Brandenburger Delegierten zum Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin“ noch einmal Stellung nehmen werden. […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Aufsichts- und Verwaltungsausschuss lehnen Ergänzungsfragen der UNION 2012 und der FG ab

31. Oktober 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Am 01. Oktober 2013 haben die Mitglieder der UNION 2012 und der Fraktion Gesundheit in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin empfohlen, dass dem sachverständigen Rechtsanwalt Herrn Professor Dr. Ewer unter Bezugnahme auf seine umfassende Stellungnahme vom 13. September 2013 noch einige wichtige Ergänzungsfragen gestellt werden sollten. Bedauerlicherweise haben dies die Mitglieder des […]

„Im Bundestag geht es eben anders – erheblich demokratischer – zu als in den Standesvertretungen … „

19. Oktober 2013 Redaktion FVDZ, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK, VdZuZvB

… schrieb uns gerade eben ein Leser. Falls es im Deutschen Bundestag zu einer „Großen Koalition“ kommen wird, und danach sieht es ja aus, falls der SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag und die später stattfindende Befragung der 470.000 SPD-Mitglieder (5.) nichts anderes ergibt, wird es dort nur noch eine „Mini-Opposition“ geben. Denn von den 631 […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: Opposition „erleichtert“ über zunächst teilweise Rechtssicherheit – Ergänzungsfragen notwendig

2. Oktober 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Schreiben von Dr. Helmut Dohmeier-de Haan (UNION 2012) Winnetou Kampmann (Fraktion Gesundheit) Dr. Lutz-Stephan Weiß (UNION 2012) Mitglieder der Vertreterversammlung des Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin vom 01.10.2013 an das Versorgungswerk: Sehr geehrter Herr Wohltmann, vielen Dank für Ihre beiden Emails vom 26.09.2013 und die Übermittlung der Stellungnahme von Herrn Professor Dr. Ewer vom […]

„Dauer-Wahl-Abo-Affäre“: VZB beauftragt Gutachter

14. September 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

EMail vom 13. September 2013 an das Versorgungswerk: Sehr geehrter Herr Wohltmann, vielen Dank für Ihre Mail, die ich Ihnen auch im Namen von Herrn Kampmann und Herrn Weiß beantworten darf. Anliegend möchten ich Ihnen ein Schreiben der Senatsverwaltung für Gesundheit vom 10.09.2013 zur Kenntnis bringen. Leider macht es wieder einmal deutlich, dass die […]

„Dauer-Wahl-Abo“: Auch UNION 2012 informierte jetzt die Aufsichtsbehörde

28. August 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Brandenburger Machtpolitik belastet das Versorgungswerk

14. August 2013 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“

Der Präsident der Landeszahnärztekammer Brandenburg, Herr Jürgen Herbert und sein Verband Niedergelassener Zahnärzte Land Brandenburg (VNZLB) belasten durch berufspolitische Machtspiele die Rechtssicherheit im Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin. Statt rechtlich fundierter Antworten, enthält sein Schreiben vom 05. August 2013 leider nur Polemik. Er schreibt: „Ganz offensichtlich passt diesen Kollegen der Ausgang der Wahlen zum Aufsichts- […]

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