Viele gesetzliche Krankenkassen haben 2022 die Gehälter ihrer Vorstände erhöht.
Berichtet die BILD, Fette Gehaltserhöhungen für Krankenkassen-Bosse
» WeiterlesenKategorie: Krankenkassen
BSG: Zahlungen der Krankenkassen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verfassungswidrig
Der GKV-Spitzenverband durfte die vom Gesetzgeber angeordneten Zahlungen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verweigern, weil die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften verfassungswidrig sind. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden. Die gesetzlichen Regelungen über die Beauftragung und […]
» WeiterlesenBGH zur PKV: Versicherer müssen Beitragserhöhung besser erklären
Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung Urteile vom 16. Dezember 2020 – IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 Der u.a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Begründung einer Prämienanpassung in […]
» WeiterlesenNach Brandbrief des Bundesversicherungsamtes: Gesetzliche Krankenversicherungen veröffentlichen Gehälter und Prämien ihrer Chefs
Focus, 04.03.2019: Gesetzliche Krankenversicherungen veröffentlichen Gehälter und Prämien ihrer Chefs
» WeiterlesenUnangemessen hohe Vergütung eines Krankenkassenvorstands: Gericht versagt Gehaltserhöhung
Kurzbeschreibung: Entscheidender Ausgangspunkt für die Bewertung einer „angemessenen“ Vergütung eines Vorstands einer gesetzlichen Krankenkasse ist ein Vergleich mit Vorstandsvergütungen anderer Krankenkassen mit jeweils vergleichbarer Größe, d.h. in erster Linie der jeweiligen Versichertenzahlen. Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht […]
» WeiterlesenKrankenkassenchefs: Sie machen Kasse
Tagesspiegel, 12.03.2016: Sie machen Kasse: Rund 300 000 Euro verdient der Chef von Deutschlands größter Ersatzkasse. Doch das ist noch gar nichts gegen den obersten Funktionär der Kassenärzte.
» WeiterlesenSozialgerichte überprüfen Angemessenheit des Einkommens für Krankenkassenvorstände
Berliner Morgenpost, 19.08.2015 Gehaltserhöhungen von Krankenkassen-Chefs gestoppt BKK-Chef kritisiert Behörde und reicht Klage ein SGB IV § 35a (6a) Der Abschluss, die Verlängerung oder die Änderung eines Vorstandsdienstvertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen Zustimmung der Aufsichtsbehörde. […]
» WeiterlesenWas geschieht bei der Schließung einer Krankenkasse mit dessen Beschäftigten?
Schließung einer Krankenkasse – arbeitsrechtliche Folgen Eine Betriebskrankenkasse kann nach § 153 Sozialgesetzbuch V (SGB V) von der Aufsichtsbehörde geschlossen werden. In diesem Fall ist denjenigen Beschäftigten, deren Arbeitsverhältnis nicht durch ordentliche Kündigung beendet werden kann, beim Landesverband […]
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