Vivantes Klinika sicherten Gesundheitsversorgung während Pandemie Vor fünf Jahren, am 1. März des Jahres 2019 wurde der erste COVID-19-Patient in das Vivantes Klinikum Neukölln eingeliefert. Bis Ende 2024 folgten ihm in allen Vivantes Klinika weitere 9.354 Patient*innen mit […]
» WeiterlesenDer Fall hatte seinerzeit für Ausehen gesorgt. Jetzt ist er abgeschlossen: BGH: Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen rechtskräftig . Spiegel: Maskenpflicht an Schulen gekippt: Umstrittener Weimarer Richter verliert sein Amt […]
» WeiterlesenOLG Stuttdart: Pressemitteilung zum Urteil vom 25.06.2024 – 1 U 34/23 – RA Online: Impfärzte haften nicht für etwaige Impfschäden – Werden Privatpersonen hoheitlich tätig, haftet gegenüber dem Geschädigten nur der Staat
» WeiterlesenUrlaubsanspruch bei Freistellung im Zusammenhang mit der sog. einrichtungsbezogenen Impfpflicht Hat ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer, der während der Geltungsdauer des vormaligen § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG aF) die in § 20a Abs. 1 IfSG aF aufgestellten Voraussetzungen nicht erfüllte, […]
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 18. Juni 2024: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Dr. Ina Czyborra, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, das Konzept für die Versorgung von Berlinerinnen und Berlinern, die […]
» WeiterlesenDas Bundesverwaltungsgericht hat heute erneut über einen Antrag eines Soldaten gegen die Verpflichtung zur Duldung der Covid-19-Impfung verhandelt. Dabei hat das Bundesministerium der Verteidigung eine Erklärung abgegeben, die einen grundsätzlichen Kurswechsel einläutet. In dem wehrbeschwerderechtlichen Rechtsstreit geht es […]
» WeiterlesenDie gesetzliche Unfallversicherung bietet Versicherungsschutz bei Berufskrankheiten und Arbeitsunfällen. Ein Arbeitsunfall kann dabei auch die Infektion mit einem Krankheitserreger im Rahmen der versicherten Tätigkeit sein. Der 1. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg hat nunmehr erstmals über die Anerkennung einer […]
» WeiterlesenSI Rechtsanwaltsgesellschaft, 03.05.2024: Entgeltfortzahlung auch bei Corona‐Infektion ohne vorherige Schutzimpfung __________ BAG, PM vom 20.03.2024 zum Urteil vom 20. März 2024 – 5 AZR 234/23 –: Entgeltfortzahlung aufgrund einer SARS-CoV-2-Infektion und behördlicher Absonderungsanordnung
» WeiterlesenDeutlich weniger Berufskrankheiten im vergangenen Jahr Die Zahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit (BK) ist 2023 um mehr als 60 Prozent zurückgegangen. Entsprechend sank auch die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten auf 72.747 (-63,5 Prozent). Das geht aus […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 21.02.2024: Die lange vernachlässigte Welle: Wird Long Covid heilbar? Sechs bis 15 Prozent der Menschen, die sich mit dem Coronavirus infizieren, könnten, so wird geschätzt, von den längerfristigen gesundheitlichen Beeinträchtigungen betroffen sein, die je nach Dauer als […]
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