FragDenStaat, Anfrage #298148 vom 24.01.2024: „Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, DSGVO“ KZV und Zahnärztekammer Berlin fördern soziale Diskriminierung von gesetzliche Versicherten beim Zugang zu zahmedizinischen Kassenleistungen
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19/12556 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Förster (CDU) vom 12.07.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 zum Thema: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen? Auszug aus den Antworten: Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit kritisierte u. a., dass die Nutzenden hierfür [für Coroa Schutzimpfungen […]
» WeiterlesenBerliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Aus dem Jahresbericht 2021 (Pressemitteilung / BERICHT KOMPLETT) vom 24. Mai 2022: 13.5 Datenschutz ist Leitungssache, aber nicht so Ein Bußgeldfall zeigt exemplarisch die Wichtigkeit der Auswahl der betrieblichen Datenschutzbeauftragten auf. Eine Fachklinik hatte den Klinikleiter, der gleichzeitig Gesellschafter der Klinik war, zum Datenschutzbeauftragten ernannt. Ein:e Datenschutzbeauftragte:r […]
» WeiterlesenBerliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Aus dem Jahresbericht 2021 (Pressemitteilung / BERICHT KOMPLETT) vom 24. Mai 2022: 13.4 Anordnung und Bußgelder wegen unzulässiger Videoüberwachung Unsere Sanktionspraxis zeigt, dass Videoüberwachung häufig zu leichtfertig und ohne fundierte Begründung aus Präventionsgesichtspunkten eingesetzt wird, ohne dabei die Rechte der betroffenen Personen ausreichend zu würdigen. In einem […]
» WeiterlesenBerliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Aus dem Jahresbericht 2021 (Pressemitteilung / BERICHT KOMPLETT) vom 24. Mai 2022: 6.6 Mit Klick zum Termin — Terminvergabeportale und ihr Umgang mit den Daten der Patient:innen Für Patient:innen ist es komfortabel, selbst über ein Online-Terminvergabeportal Termine mit Arztpraxen zu vereinbaren. Bereits bei der Suche nach einem […]
» WeiterlesenBerliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Aus dem Jahresbericht 2021 (Pressemitteilung / BERICHT KOMPLETT) vom 24. Mai 2022: 6.5. Terminverwaltung in Arztpraxen — Was ist zu beachten? Auch in diesem Jahr erhielten wir wieder zahlreiche Anfragen und Beschwerden von Bürger:innen aus dem gesamten Bundesgebiet zur Datenverarbeitung durch ein Unternehmen, das von Arztpraxen häufig […]
» WeiterlesenFacebook-Pages müssen abgeschaltet werden, wenn die Betreiber:innen nicht ihre Datenschutzrechtskonformität nachweisen können. Das geht aus einem neuen Gutachten der Datenschutzkonferenz hervor, über das die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) die Senatsverwaltungen informiert. Volker Brozio, kommissarischer Dienststellenleiter der BlnBDI: „Facebook-Pages lassen sich derzeit nicht datenschutzkonform betreiben. Zu diesem Ergebnis kommen europäische und deutsche […]
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