Ertappt ?…. Schmiedel lässt Dreie gerade sein

Am 28. Februar fanden in der Delegiertenversammlung der ZÄK Berlin, die Wahlen zu den Ausschüssen und unserer Vertreter zur Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer statt. Wir berichteten über das Ergebnis per Live-Ticker.

In jeder funktionierenden Demokratie in Westeuropa werden die Sitze in den Ausschüssen entsprechend dem Kräfteverhältnis der Versammlungen verteilt und proportional hat jede Fraktion (Verband) Anspruch auf eine bestimmte Zahl von Mitgliedern in den Ausschüssen. Genannt wird es das Spiegelbildlichkeitsprinzip. Nur so ist eine Selbst-Kontrolle der demokratischen Institutionen möglich. Nicht so in unserer ZÄK Berlin.

Kollege Dr. Schmiedel, eigentlich der Präsident aller Zahnärzte in Berlin, zeigte sich sehr bemüht, Mitglieder der Opposition aus dem Haushalts-, Rechnungsprüfungs- und Zahlstellenprüfungsausschuss fern zu halten. Eine Kontrolle durch die Opposition ist offensichtlich nicht erwünscht, da müssen dann demokratische Gepflogenheiten hintan stehen. Mein Fraktionskollege Dr. Hessberger nahm in seinem Artikel „Mehrheit ist Mehrheit“ hier bereits zutreffend Stellung.

Die Personalie Dr. Schmiedel ist mit einigen Umständen verbunden, die eine bessere, oder überhaupt eine, Kontrolle erfordert hätten. Erhebliche Unregelmäßigkeiten in unserem Versorgungswerkes, obwohl er “ letztmalig und gerne…“ das Gegenteil versicherte. Oder als Multifunktionär die willfährige Unterstützung des KZV-Vorstandes bis hin zu seiner Entlastung.

Dem ist eine neue Erfahrung hinzuzufügen:

Zur Wahl der Delegierten zur Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer mussten noch vier Delegierte und ihre persönlichen Ersatzdelegierten gewählt werden. Die ZÄK Berlin stellt insgesamt neun Delegierte, fünf Plätze nehmen Mitglieder des Vorstandes der ZÄK in Anspruch und die anderen vier werden aus der Delegiertenversammlung gewählt. Auch hier sollten sich nach demokratischen Gepflogenheiten die Mehrheitsverhältnisse der Delegiertenversammlung widerspiegeln. Nicht so im „Marionettenfürstentum Schmiedelstan“ …

Die Opposition stellte drei Kandidaten, denen vier Kandidaten aus den Reihen des Berliner Verbandes und des Freien Verbandes zur Wahl gegenüber standen. Nachdem in geheimer Abstimmung die Wahl stattgefunden hatte, jeder Delegierte hatte bis zu vier Ja-Stimmen, wurde ausgezählt. Über einen Stimmzettel herrschte Unklarheit und Kollege Dr. Schmiedel wurde beratend hinzugezogen. Daraufhin wurde diese Stimmabgabe für ungültig erklärt. Mit dieser ungültigen Stimme ergab sich folgendes Bild:

Gewählt wurden alle vier Kandidaten des Berliner und des Freien Verbandes. Einer von ihnen aber, Kollege Dr. Meyer wurde nicht von allen Delegierten des Berliner und Freien Verbandes gewählt und hatte dadurch nur eine Stimme mehr als der Kandidat der Opposition Kollege Winnetou Kampmann. Dann doch noch eine klare – wenn auch undemokatische – Sache?

Ein Delegierter, Kollege Dr. Hessberger, fragte unseren Präsidenten Dr. Schmiedel nach dem Grund für die Üngültigkeit der einen Stimmabgabe. Ohne mit der Wimper zu zucken teilte dieser mit, auf diesem Wahlzettel seien fünf Ja-Stimmen, eine zuviel, und deshalb sei die Stimmabgabe ungültig. Erkennbar rechnete der Präsident aller Berliner Zahnärzte nicht mit der Hartnäckigkeit von Kollege Dr. Hessberger. Dieser wollte dann aber doch einmal diesen Stimmzettel sehen. Und zum Erstaunen vieler Delegierter waren keine Fünf Ja-Stimmen auf den Wahlzettel sondern nur drei und damit war der Wahlzettel gültig. Unter anderem enthielt er eine Stimme für Kollegen Kampmann. Nun hatte dieser genau so viele Stimmen wie Dr. Meyer und es musste das Los entscheiden. Eine riskante Situation für den Kollegen Dr. Meyer, aber das Los war gnädig.
Ohne diese doch noch gültige Stimme wäre dieses Risiko vermieden worden …

Kollege und Präsident Dr. Schmiedel entschuldigte sich dann für seinen Irrtum …
Diese – im günstigsten Falle – Peinlichkeit wäre bei einer spiegelbildlichen Wahl der Delegierten für die Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer vermieden worden.

Gerhard Gneist
Mitglied der Delegiertenversammlung der ZÄK Berlin für die Liste UNION 2012
1. Vorsitzender IUZB e. V.

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P.S. Im MBZ 03.2013 (Seite 10, dritter Absatz) wird im Artikel “ Kontinuität und Aufbruch “ über eine maßvolle Erhöhung der Aufwandsentschädigung berichtet.

• Anzumerken ist, dass 19 Delegierte diese Aufwandsentschädigung nicht als maßvoll ansahen und dagegen stimmten.
• Richtigzustellen ist, dass die Aufwandsentschädigung einmalig um rund 8 Prozent erhöht wurde und nicht jährlich um 2 Prozent.

Finanzieller Nutznießer ist der Vorstand.