Vor Beginn der eigentlichen Tagesordnung, äußerte die Vorsitzende der VV ihren „Ärger“ über die Beschwerden einiger Vertreter der VV. Diese hatten eine VV am 16.02.09 verhindert, indem Sie die nicht fristgerechte Ladung zur VV beanstandet hätten. Für jemanden der in seiner Funktion vor allem auch über die Einhaltung der Formalien zu wachen hat, ist […]
» WeiterlesenZutreffend hat der Verband der Zahnärzte von Berlin, diese Kollegenschaft stellt den KZV Vorstand, die von der Opposition einberufene außerordentliche Vertreterversammlung (VV) zum Thema „Nacht Notfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain“ als das „Hornberger Schießen“ beurteilt. Der Entwurf des Protokolls der VV ist derzeit unter den Mitgliedern der Vertreterversammlung in Umlauf. Es können noch Einsprüche […]
» WeiterlesenBerliner Sozialgericht, Pressemitteilung 17.03.2008 Muss die Kassenärztliche Vereinigung keine Beiträge zur Sozialversicherung für ihre Vorstände bezahlen? – KV: „Wir sind mit einer mittelständischen Aktiengesellschaft vergleichbar“ – Sozialgericht verhandelt „Musterverfahren“ am Donnerstag um 9 Uhr Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin vertritt die Auffassung, dass sie für ihre drei Vorstände keine Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung bezahlen muss. […]
» WeiterlesenUnser Vereinsvorsitzender Herr Gerhard Gneist, hat in seiner Eigenschaft als Delegierter am 04.03.2009 gegen das Protokoll der konstituierenden Delegiertenversammlung vom 29.01.2009 entsprechend § 1 Absatz 3 der DV Geschäftsordnung Einspruch eingelegt, da nach seiner Meinung in dem Protokoll „einige wichtige Beiträge“ fehlen. Er hat außerdem die eigene Abhörung der Bänder beantragt. Ebenfalls am 04.03.2009 […]
» Weiterlesen. Frank Bloch Friedrichstr. 210 10969 Berlin Tel. (030) 25 29 94 92 . An Zahnärztekammer Berlin – Vorstand – Stallstr. 1 10585 Berlin Vorab per Telefax an Nr. (030) 348 08 – 240 . 05. März 2009 . Betrifft: Neuwahl der gerichtlichen und außergerichtlichen Sachverständigen Leitung des Referats Berufsrecht, Schlichtung und Gutachterwesen durch […]
» WeiterlesenBerliner Verfassungsgerichtshof Pressemitteilung, 04.03.2009 Verbot der gleichzeitigen Mitgliedschaft im Vorstand der Berliner Ärztekammer und im Verwaltungsausschuss oder Aufsichtsausschuss der Berliner Ärzteversorgung verfassungsgemäß Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat heute Verfassungsbeschwerden von vier Ärzten, die dem Vorstand der Berliner Ärztekammer und der Berliner Ärzteversorgung angehören, gegen § 4 b Abs. 5 Satz 5 des Berliner […]
» Weiterlesen. Bei der gestrigen Delegiertenversammlung wurde dem seinerzeitigen Kammervorstand für das Geschäftsjahr 2007 Entlastung erteilt. Ferner wurde der Haushaltsplan für das laufende Geschäftsjahr 2009 genehmigt. Die IUZB stimmte sowohl für die Vorstandsentlastung, als auch für den Haushaltsplanentwurf. Bei den Wahlen zu dem Schlichtungsausschuss (sieben Mitglieder) gab es für die IUZB eine angenehme Überraschung: Karola […]
» Weiterlesen. Die Vorsitzende der Vertreterversammlung (ZahnÄrzte im NAV-Virchow Bund) steht in der Kritik: Alles Weitere lesen Sie bitte auf der Website der Kollegen von BUZ: KZV Vertreterversammlung vom 16.02.2009 abgesagt . .
» WeiterlesenDie erstmals in der Delegiertenversammlung der Berliner Zahnärztekammer vertretene Wahlliste „Gemeinsam praktizierende Zahnärzte“ berichtet in drei Aufsätzen aus der konstituierenden Delegiertenversammlung vom 29. Januar 2009 und setzt sich unter anderem sehr kritisch mit dem wieder ins Amt gewählten Vorstand für Berufsrecht auseinander: “ Und sie bedienen sich doch „ “ Vorstandswahl oder „same procedure […]
» WeiterlesenNachdem die Kammerwahl 2006 nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts wegen schwerer Formfehler im November 2008 wiederholt werden musste, fand am 29. Januar 2009 die konstituierende Delegiertenversammlung statt. Auf Antrag von Herrn Dr. Jörg Meyer (stellv. Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, Pressesprecher der KZV, stellv. Vorsitzender des Verbandes der Zahnärzte von Berlin und durch […]
» Weiterlesen. Der Landesverband Berlin des FVDZ, hat in seiner Dezember Ausgabe seiner Verbandszeitung „Berlin Aktuell“ (abrufbar auf der Website des Berliner Landesverbandes) in dem Artikel „Die besondere Glosse“ in Bezug auf die gerichtlich angeordnete Wiederholung der Kammerwahl folgende Behauptung aufgestellt: „Das Geld, was die Sache gekostet hat, wurde zum Fenster hinausgeworfen. Nur hier müssen […]
» WeiterlesenDer Streit um den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Krankenhaus im Friedrichshain unter Führung des Pressesprechers der KZV Berlin, Dr. Jörg Meyer, hatte ein kleines Vorspiel vor dem Landgericht. Es ging um die Veröffentlichung der Notrufnummer bzw. um den Internetauftritt des Nachtnotfalldienstes. Bereits damals engagierte sich der Vorstand der KZV Berlin in einer Weise, die nachdenklich […]
» WeiterlesenMit unserem Artikel „KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?“ informierten wie Sie am 29.09.2008 bereits über Versuche des KZV Vorstandes und ihrer juristischen Abteilung, die Mitglieder der Vertreterversammlung mittels einer „Verpflichtungserklärung“ in Form einer „Niederschrift“ in der Erfüllung ihren gesetzlichen und satzungsrechtlichen Aufgaben zu reglementieren.. Aber zum Glück sprechen die Aufsichtsbehörde, das Berliner […]
» WeiterlesenIm Sommer 2008 scheiterte die KZV Berlin ja bereits vor dem Berliner Landgericht mit dem Versuch, die Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichtes 2005 zu unterdrücken (siehe Urteil LG Berlin vom 17.07.2008). Damit aber nicht genug, versuchte der Vorstand der Berliner KZV die Veröffentlichung auch noch über ein Berufungsverfahren vor dem Berliner Kammergericht zu unterbinden. Nachstehend erhalten […]
» WeiterlesenDer Tagesspiegel berichtet heute: .Die IUZB forderte bereits am 07.11.2008: „Die IUZB fordert Herrn Dr. Jörg Meyer auf, alle seine Ämter, insbesondere als Pressesprecher der KZV Berlin, aber insbesondere auch als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, sofort niederzulegen. Denn wer selbst nicht Willens ist, in eigenen öffentlichen Angelegenheiten gegenüber der Kollegenschaft von sich […]
» WeiterlesenBericht von der gemeinsamen DAZ-IUZB Jahrestagung im September 2008 in Berlin, erschienen im DAZ Forum Nr. 97, Ausgabe Dezember 2008, Auszug: . Umfassender Tagungsbericht im DAZ-Forum 97, Dezember 2008: Der Zahnarzt als Verkäufer von Ästhetik-Produkten? Die „Kundenorientierung“ der Zahnheilkunde in ihrer Unvereinbarkeit mit dem sozialen Charakter der Medizin! von Prof. Dr. med. Giovanni […]
» WeiterlesenKippt die Teilrechtsfähigkeit durch ungleiches Handeln des Gesetzgebers? Vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof fand heute die angekündigte mündliche Verhandlung statt. Anwesend waren auf der Klägerseite von den vier klagenden Ärzten lediglich drei Ärzte, und zwar der Präsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch Aufsichtsausschussvorsitzender Berliner Ärzteversorgung) und der Vizepräsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch […]
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