Aufruf: Gemeinsam ein Gesicht schenken

Sehr verehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, Gemeinsam ein Gesicht schenken. Aus der langjährigen ehrenamtlichenTätigkeit in der Obdachlosenpraxis wissen wir, wie wichtig es für die Betroffenen ist, wieder Zähne zu bekommen. Meist sind die Zähne durch mangelnde Pflege und Drogen verloren gegangen; einen Neustart, den Viele anstreben, ist aber nur möglich, wenn das […]

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Berlin: ZFA-Ausbildungsvergütung erhöht sich ab dem 01.07.2014

Die Delegiertenversammlung hat in ihrer 6. Sitzung am 20.02.2014 folgende Anhebung der Ausbildungsvergütungen zum/zur Zahnmedizinischen Fachangestellten (ZFA) beschlossen:     PS. Weiterführend ZFA Referat der ZÄK Berlin: Die Erhöhung gilt nur für alle ab dem 01.07.2014 gültigen Neuverträge. Eine Bitte von mir, überprüfen Sie, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ob Sie nicht in Anerkennung […]

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“Dauer-Wahl-Abo-Affäre”: Warum ist es nicht möglich dem Sachverständigen Ergänzungsfragen zu stellen?

Schriftwechsel mit der Senatsverwaltung Dr. H.-Helmut Dohmeier-de Haan Winnetou Kampmann Dr. Lutz-Stephan Weiß Mitglieder der VV im Versorgungswerk d. ZAEK Berlin Gerhard Gneist Erster Vorsitzender IUZB e.V.   An die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Oranienstr. 106 10969 Berlin   Berlin, den 14.02.2014 lhr Schreiben vom 23.01.2014 Akz.: I C 24   Sehr geehrte […]

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20.02.2014: „Live-Ticker“ aus der Delegiertenversammlung

LIVE = TICKER = LIVE = TICKER = LIVE = TICKER Donnerstag, 20. Februar 2014 ab ca. 19:00 Uhr: Fortsetzung der 5. Delegiertenversammlung vom 21.11.2013 zum Thema „Übergangsgeld“ / Tagesordnung im Anschluss daran: 6. Delegiertenversammlung / Tagesordnung Falls die Möglichkeit besteht, wird Herr Gerhard Gneist wieder zeitnah über wichtige Ergebnisse berichten. Übermittlungsuhrzeit Ereignis  19:21 […]

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20.02.2014: Einladung zur einer weiteren „Übergangsgeld-DV“

Geschäftsordnung der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin § 9 (1): Die Delegiertenversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde und mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder anwesend ist (Hauptsatzung § 11 Absatz 7). Der Versammlungsleiter kann die Beschlussfähigkeit jederzeit prüfen. Im Zweifelsfall hat der Versammlungsleiter die Beschlussfähigkeit vor einer Abstimmung – gegebenenfalls durch persönlichen Aufruf […]

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“Apothekenlobbyist“ – Staatsanwaltschaft darf Dinge beim Namen nennen

Die Staatsanwaltschaft darf die Öffentlichkeit auch unter Verwendung von Schlagworten über eine Anklageerhebung informieren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Im Dezember 2012 wurde in der Öffentlichkeit bekannt, dass vertrauliche Daten des Bundesgesundheitsministeriums auf ungeklärte Weise in die Hände von nicht dem Ministerium zugehörigen Personen gelangt waren. Im Januar 2014 hat die Staatsanwaltschaft Berlin […]

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Quantum-VZB: Das ,,Ohnsorg“ wird zur Kaiser-Galerie – Eröffnung Sommer 2014

Die Hamburger Morgenpost berichtet: Das ,,Ohnsorg“ wird zur Kaiser-Galerie – lesen Bei der  „Kaisergalerie“ in Hamburg, Große Bleichen 23-27 handelt es sich um eine Immobilie aus der Beteiligungsstruktur Quantum-VZB: VZB Vertreterversammlung vom 13.04.2013, Protokoll, Seite 13/14: Weiterhin hat Dr. Weiß Fragen zu dem Kauf von Immobilien. Er möchte wissen, ob der Kauf in Einzelobjekte […]

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Sozialgericht Münster: Ausschüsse in der KZV Westfalen-Lippe müssen spiegelbildlich besetzt werden

Wie adp unter Berufung auf zwei Verbandspressemitteilungen mitteilt, müssen nach einem Urteil des Sozialgerichts Münster in der KZV Westfalen-Lippe Neuwahlen für den Hauptausschuss, den Finanzausschuss und den Satzungsausschuss durchgeführt werden, da diese nicht spiegelbildlich besetzt sind: W-L: Beendet das Sozialgericht den Streit über Besetzung der KZV-Ausschüsse? Neuwahlen für Hauptausschuss, Finanzausschuss und Satzungsausschuss erforderlich – […]

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ZÄK Berlin: Protokolle Delegiertenversammlungen

Selbstverwaltung kommt nicht von selbst In den Delegierten-/Vertreterversammlungen und in den anderen Organen und Gremien unserer Selbstverwaltungskörperschaften findet nicht nur „Verwaltungshandeln“ statt, sondern dort wird im Rahmen der Selbstverwaltung auch Berufspolitik gestaltet und ausgeübt. Alle Wahllisten haben damit zu kämpfen, dass sich leider zu wenig Kolleginnen und Kollegen für die Geschehnisse in unseren Körperschaften […]

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Übergangsgeld: Präsident und Vizepräsident fertigen DV-Protokolle nach eigener Fasson – Teil 1

Wie die Fraktion Gesundheit und auch wir berichteten, hatte Herr Dr. Nachtweh von der UNION 2012 in der Delegiertenversammlung vom 19.09.2013 folgenden Antrag gestellt: Mit 17:15 Stimmen wurde anschließend der Antrag von Herrn Dr. Peter Nachtweh (UINION 2012) angenommen, über ein Übergansgeld in einem Ausschuss unter Beteiligung aller vertretenen Wahllisten zu beraten. Im anschließenden […]

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Staatsanwaltschaft Berlin: Datenklau im Bundesgesundheitsministerium – Anklageerhebung gegen einen externen IT-Adminstrator des Ministeriums und einen Pharmalobbyisten

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen des „Datenklaus“ im Bundesgesundheitsministerium (BMG) Anklage wegen Ausspähens von Daten und Vergehens nach dem Bundesdatenschutzgesetz vor dem Landgericht Berlin gegen den 40-jährigen Christoph H. und den 44-jährigen Thomas B. erhoben. Den angeschuldigten Christoph H. und Thomas B. wird vorgeworfen, in den Jahren 2009 bis 2012 gemeinschaftlich handelnd, sich in […]

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Arbeitsgericht Berlin: Fristlose Kündigung eines Geschäftsbereichsleiters bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

Das Arbeitsgericht Berlin hat in seiner heutigen Verhandlung die Kündigungsschutzklage des Leiters des Geschäftsbereiches „Haushalt und Finanzen“ der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) abgewiesen. Nach den Feststellungen des Arbeitsgerichts hat der Kläger im Rahmen der ihm möglichen Verfügung über das Vermögen der KBV bewusst mehrere Zahlungen mit unzutreffenden Zahlungsbestimmungen in einer Größenordnung von ca. 750.000 Euro […]

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Bundesgerichtshof urteilte über 2,91 €

Üblicherweise rechnen Rechtsanwälte Fotokopien mit 0,50 Cent pro Blatt ab. In einem Fall handelte eine Anwalt aber nicht formal als solcher, sondern als gerichtlich bestellter Verfahrenspfleger. Hierbei hat er nach Abschluss seiner Tätigkeit gegenüber dem Amtsgericht unter anderem sieben Kopien mit jeweils 0,50 Cent zzgl. UST abgerechnet. Die Kostenstelle des  Amtsgerichts hingegen hat die […]

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Spiegelbildlichkeit: UNION 2012 erwartet Herstellung eines rechtskonformen Zustandes in der Zahnärztekammer Berlin

Berlin, 16. Januar 2014 Herrn Dr. Jan Fischdick Geschäftsführer Zahnärztekammer Berlin K.d.ö.R. per eMail an xxx@zaek-berlin.de Einhaltung der Spiegelbildlichkeitsgrundsätze bei der aktuellen Besetzung der Ausschüsse und Gremien in der Zahnärztekammer Berlin – Ihre Ausführungen in der Delegiertenversammlung vom 21.11.2013 – Herstellung eines rechtskonformen Zustandes Sehr geehrter Herr Dr. Fischdick, im Protokollentwurf zur Übergangsgelddelegiertenversammlung vom […]

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