Es ging einmal mehr um das Strafermittlungsverfahren gegen die beiden Vorstandsmitglieder der KZV Dres. Pochhammer und Husemann, seinerzeit von der Staatsanwaltschaft mangels Tatverdachts eingestellt, und um den Bericht des Landeskriminalamtes zur Schadenshöhe. Nachdem die Herren Vorstände der KZV Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die IUZB erwirkt hatten – ohne mündliche Verhandlung wegen der Eile […]
» WeiterlesenDer Disput zwischen der Senatsverwaltung für Gesundheit und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin über die Erstattung von Anwaltshonoraren in Höhe von rund 77.000 Euro an zwei Vorstandsmitglieder der KZV Berlin scheint beigelegt. Die Behörde unter Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU), die als zuständige Rechtsaufsicht zunächst von den beiden KZV-Vorständen Jörg-Peter Husemann und Karl-Georg Pochhammer die […]
» WeiterlesenLieber Kollege Kopp, es ist mal wieder so weit! Sie, werter Kollege, haben in Ihrem Verbandsblättchen, der Berliner Zahnärzte Zeitung (Nr. 4 2012), ein Editorial veröffentlicht („Zur Metaphorik der Opposition„), dass Ihnen zu aller Ehre gereicht. In dem Anfangs- und Endteil Ihres Artikels behalten Sie die Ihnen seit Jahren eigene Klassenkampf-Rhetorik bei, in […]
» Weiterlesen„Wahlkampf ist keine Aufgabe der ZÄK und des Versorgungswerkes.“ – Das stellte das Verwaltungsgericht Berlin in einem von der „Liste Kampmann“ sowie den weiteren Berliner Zahnärzten Karola Hein und Gerhard Gneist angestrengten Eilverfahren (Az.: VG 9 L 36.12) am 15. Mai 2012 eindeutig fest und bewog so ZÄK und Versorgungswerk, von der weiteren Verbreitung […]
» WeiterlesenNun hat AMR (vielleicht: Allerhöchstens Mittelalterliches Rechtsverständnis ?) tatsächlich herausgefunden, dass wir uns sogar auch mit seinen Stellungnahmen auseinandersetzen – in der dem Niveau angemessenen Ernsthaftigkeit. Und er fühlt sich offenbar dadurch geschmeichelt. Nun, dieses kostengünstige Vergnügen kann fortgesetzt werden. Seine aufschlußreichen Worte zum rechtswidrigen Beschluß der Vertreterversammlung der KZV Berlin, den Klägern die […]
» WeiterlesenKZV-Vorstand findet Rechnungsprüfungsbericht gut Der neu zusammengesetzte Rechnungsprüfungsausschuß hat seinen Bericht für das Jahr 2009 abgeliefert – der Vorstand dankt ihm und gibt keinen weiteren Kommentar ab. Man könnte also zur Tagesordnung übergehen und sich nicht weiter mit diesem Bericht als „Wunschkonzert“ abgeben. Die Mehrheit in der Vertreterversammlung hat sich unter Verstoß gegen alle […]
» WeiterlesenEinzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig AMR (hier wohl für Aggressiv-Melancholische Rückzugsgefechte) hat wieder einmal zugeschlagen. Mit einer Kehrtwendung. Anders kann man die offenbar selbstkritisch gemeinte Überschrift nicht verstehen. Dass zwei Stunden über Änderungsanträge der Opposition für die jeweiligen fehlerhaften Sitzungsprotokolle diskutiert wurde, lag nicht an den berechtigten Änderungsanträgen, sondern […]
» WeiterlesenEntwurf der Liste Kampmann setzt sich durch Die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin hat in ihrer Sitzung am 21.04.2012 einstimmig eine Antikorruptionsrichtlinie beschlossen. Damit ist unser Versorgungswerk eines der ersten berufsständischen Versorgungswerke welches sich eine solche Richtlinie gegeben hat! Das Thema Korruptionsprävention hat in Deutschland in nur wenigen Jahren extrem an Bedeutung gewonnen. […]
» WeiterlesenSenatsverwaltung für Gesundheit und Soziales – Herrn Senator Mario Czaja persönlich – Oranienstraße 106 10969 Berlin Berlin, 27. März 2012 Sehr geehrter Herr Senator Czaja, heute wenden wir uns in einem offenen Brief an Sie persönlich, weil Sie im Zusammenhang mit der Zahlung von sog. Übergangsgeldern bei der KV Berlin durch Ihr persönliches […]
» Weiterlesenfinden Sie einen neuen Beitrag von Jürgen Pischel auf der Seite von ZWP: Ein unmoralisches Ansinnen? 77.000 Euro Anwaltskosten-Erstattung für KZV-Chefs im Zwielicht – lesen
» WeiterlesenDas Landessozialgericht für Berlin und Brandenburg hat immer wieder einmal – wenn auch seltener – mit unserer Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin zu tun. So war es auch am 14.3.12, als neben einigen ebenfalls hochinteressanten Fällen zwei Disziplinarverfahren ihr Ende fanden, die im Zusammenhang mit dem Globudent-Skandal vom Vorstand ausgelöst worden waren. Delikat wurde das auch […]
» WeiterlesenIn den Jahren 2001 und 2002 hatte die Interessengemeinschaft Zahnärzte Berlins (IZB) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes erreicht, dass die Honorareinbehalte der Jahre 1997 bis 1999 an die von uns vertretenen Zahnärzte zurückgezahlt werden mussten. Laut Auskunft der KZV Berlin belief sich deren Gesamtbelastung auf rund 19 Mio. €. Dieses Geld stand der KZV […]
» WeiterlesenWenn in den Äußerungen des Berliner Verbandes neben den üblichen Lebenslügen von der erfolgreichen und gut verankerten Verbandsarbeit vermehrt Attacken gegen andere Berufsverbände geritten werden, weiß der erfahrene Vertragszahnarzt – es stehen Wahlen vor der Tür. Diesmal die Wahlen zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer. In solchen Zeiten ist natürlich der undemokratische Durchmarsch des Berliner Verbandes […]
» WeiterlesenLiebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund des bisherigen Schriftwechsels und Mailverkehrs sage ich in Abstimmung mit den Mitgliedern des Aufsichtsausschusses den für den 07.03.2012 abgestimmten Termin zur gemeinsamen Besprechung möglicher neuer Antikorruptionsregelungen ab. Eine Diskussion mit den verabredeten Teilnehmern erscheint angesichts des Infragestellens der eigenen Legitimation weder sachgerecht noch zielführend. Mit kollegialen Grüßen gez. Dr. […]
» Weiterlesen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie allen bekannt ist, ist unser aller Versorgungswerk ja in der Vergangenheit schon einmal Opfer von korruptem Verhalten gewesen. Auch andere Versorgungswerke mussten diesbezüglich schlechte Erfahrungen machen. Oft reicht das Fehlverhalten einzelner aus, um einen großen Schaden, nicht nur in wirtschaftlicher sondern auch in reputativer Hinsicht für viele zu […]
» WeiterlesenLassen Sie sich nicht täuschen! Dieser Artikel im MBZ 2/2012 ist nichts anderes als der infame Versuch der Verantwortlichen im Versorgungswerk, vom eigenen Versagen abzulenken und kritischen Kollegen in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes („Liste Kampmann“) die Schuld in die Schuhe zu schieben. . .
» WeiterlesenNach der Vertreterversammlung unseres Versorgungswerks am 26. November 2011 veröffentlichte die IUZB und der Kollege Dohmeier in ihren Blogs einen Artikel, in dem über den Ablauf der Sitzung, sowie den Inhalt und die Hintergründe im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 10 „Aufwands- und Übergangsentschädigungsordnung / Beschluss“ berichtet wurde. In diesem Artikel wurden unter anderem auch […]
» Weiterlesen