Jürgen Pischel: „EUROPA ernst nehmen“, in: Dental Tribune Deutschland, Ausgabe 05/2014, Seite 2 – lesen Siehe auch unsere vorhergehenden Information: Positionspapier der BZÄK zur Europawahl 2014 Bundesverfassungsgericht überprüft Kammerzwang
» WeiterlesenImmobilien Zeitung, 15.05.2014 Die apoBank und ihr Licon-Bomber – lesen „Ein typischer Schrottimmobilienfall“ – lesen
» WeiterlesenLive-Ticker aus der Delegiertenversammlung vom 15. Mai 2014: Wahl des Ausschuss zur Überarbeitung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Delegiertenversammlung: Mitglieder Stellvertreter Dr. Peter Nachtweh (UNION 2012) Dr. Thomas Schmidt-Sellin (Chirurgie) Dr. Lutz-Stephan Weiß (UNION 2012) Dr. Heinz-Helmut Dohmeier-de Haan (UNION 2012) Winnetou Kampmann (FG) Dr. Heinrich Schleithoff (FG) Thekla Wandelt (FVDZ) Karsten Geist […]
» WeiterlesenBarmer GEK Zahnreport 2014 Der Westen hat Nachholbedarf bei der Zahnvorsorge: Pressemitteilung Zahnreport 2014 Stellungnahme KZBV: Auf dem richtigen Weg
» WeiterlesenLiebe Mitglieder und liebe Freunde des BHZ, wir haben gute Nachrichten für Sie: Das „Berliner Hilfswerk Zahnmedizin e. V.„ wurde jetzt für die Spendenaktion „DiBaDu und Dein Verein“ freigeschaltet. Ab sofort heißt es: Stimmen sammeln! Denn die 1.000 Vereine, die bis zum 3. Juni 2014 um 12 Uhr die meisten Stimmen haben, erhalten im […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 13 493 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Lauer (PIRATEN) vom 24. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. März 2014) und Antwort Zeitnahe Arzttermine nur gegen Aufpreis auch in Berlin? Auszug: Frage: In Brandenburg sind mehrere Fälle bekannt geworden, wonach Ärzt*innen Patient*innen schnelle Termine gegen Geldzahlung angeboten oder andere […]
» WeiterlesenDie BILD-Zeitung berichtet, dass die Kaisergalerie in Hamburg jetzt zu 95 % fertig ist. Bei der “Kaisergalerie”, Große Bleichen 23-27, handelt es sich um eine Immobilien aus der Beteiligungsstruktur Quantum-VZB.
» WeiterlesenDer unter anderem für das Telekommunikationsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei heute verkündeten Urteilen entschieden, dass Gewerbetreibende verlangen können, kostenlos unter ihrer Geschäftsbezeichnung im Teilnehmerverzeichnis „Das Telefonbuch“ und seiner Internetausgabe „www.dastelefonbuch.de“ eingetragen zu werden. In den drei Fällen hatten die Betreiber von Kundendienstbüros einer Versicherung von den Betreibern ihrer Telefonanschlüsse verlangt, […]
» WeiterlesenKZV Bayern, 02.04.2014: Aufweichung des Datenschutzes / BSG hält Pseudonymisierung von Zahnarztdaten für rechtswidrig Das Bundessozialgericht (BSG) hat heute entschieden, dass die Verschlüsselung der Zahnarztnummer bei der Übersendung der Abrechnungsdaten an die Krankenkassen nicht zulässig ist. Auslöser war ein Rechtsstreit zwischen der AOK Bayern und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayerns (KZVB). Die KZVB hatte argumentiert, […]
» WeiterlesenVon: Gerhard Gneist Gesendet: Mittwoch, 9. April 2014 09:10 An: Herrn Geschäftsführer Dr. Fischdick Betreff: Fragen zur Veranstaltungsreihe „Die Kammer vor Ort – Wir sind für Sie da!“ Sehr geehrter Herr Dr. Schmiedel, sehr geehrter Vorstand, sehr geehrter Herr Dr. Fischdick, ich begrüße alle Maßnahmen welche geeignet sind, die Mitglieder der Kammer positiv an […]
» WeiterlesenManager Magazin, 11.04.2014 Angestellte Rechtsanwälte: Firmen müssen für ihre Anwälte zwei Milliarden Euro Rente nachzahlen – lesen Hintergrund: BSG Urteil vom 03.04.2014 BSG Urteil vom 31.10.2012 Voraussichtlich wird das Urteil des BSG vom 03.04.2014 vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden, wie der Rechtsanwalt einer der unterlegenden Klägerparteien gegenüber JuraForum erklärte (letzter Absatz).
» WeiterlesenDer Verfassungsgerichtshof hat am 21. März 2013 auf eine Vorlage des Verwaltungsgerichts Berlin die Regelung in § 35 Abs. 3 Berliner Kammergesetz (BerlKaG), nach der die nach dem 22. September 1999 gegründeten Heilberufekammern sich nicht einem berufsständischen Versorgungswerk in einem anderen Bundesland anschließen können, für verfassungsgemäß erklärt. Der Berliner Gesetzgeber hat im Oktober 1999 […]
» WeiterlesenBundeszahnärztekammer, 31.03.2014: Die Bundeszahnärztekammer hat ihre Positionen für die Europawahl 2014 in einem „Gesundheits- und binnenmarktpolitischen Positionspapier“ zusammengefasst, das auf dem Europatag am 09. April 2014 vorgestellt werden wird. Das Papier wird in einer gedruckten Version den Kandidaten für die Europawahl zur Verfügung gestellt und ist zudem online abrufbar. Das Positionspapier beschäftigt sich mit […]
» WeiterlesenDer 5. Senat des Bundessozialgerichts hat am 3. April 2014 in drei Revisionsverfahren über die Frage entschieden, ob abhängig beschäftigte Rechtsanwälte (sog „Syndikusanwälte“) gemäß § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB VI von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung zu befreien sind. Die beklagte DRV Bund hatte die Befreiung in allen drei Verfahren mit der Begründung abgelehnt, dass die […]
» Weiterlesenkma-online, 28.03.2014: Übergangsgelder sind rechtswidrig Muss Berliner KV-Vorstand auf die Anklagebank? – lesen _____________________ § 199 Strafprozessordnung/StPO [Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens] (1) Das für die Hauptverhandlung zuständige Gericht entscheidet darüber, ob das Hauptverfahren zu eröffnen oder das Verfahren vorläufig einzustellen ist. (2) Die Anklageschrift enthält den Antrag, das […]
» WeiterlesenDie Zahnärztekammer Berlin sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Teil- oder Vollzeit eine Fachkraft für Arbeitssicherheit (m/w) für die Betreuung von Berliner Zahnarztpraxen. lesen . .
» WeiterlesenAuf der Webseite des Deutschen Bundestages wurden am letzten Freitag die aktuellen Nebeneinkünfte der Abgeordneten veröffentlicht. Mit Beginn der derzeitigen Legislaturperiode erfolgt dies in einem weit umfangreicheren Rahmen als bisher. Allerdings werden die veröffentlichungspflichtigen Angaben im Internet nicht in einer einzelnen Liste veröffentlicht, sondern einzeln bei den jeweiligen Abgeordneten-Biografien. Davon abgesehen, dass sich zahlreiche […]
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