KZV Berlin kassiert Schlappe beim Landessozialgericht

KFO-Beratungsverfahren, KZV Berlin

Auch in zweiter Instanz musste die KZV gestern eine schwere Schlappe einstecken. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kassierte das von der KZV im Jahr 2001 eingeführte sogenannte „KfO-Beratungsverfahren“. Anlass für die Gerichtsentscheidung war die Klage eines Allgemeinzahnarztes, der 2003 vor den „KfO-Beratungsausschuss“ geladen und mit zahlreichen Vorwürfen über seine angeblich insuffiziente kieferorthopädische Behandlungsweise konfrontiert wurde. Am […]

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KZV Berlin: apoBank Aufsichtsratsmandat als „Zückerle“ für Pochhammer?

apoBank, KZV Berlin

Mit freundlicher Genehmigung des Dienstes für Gesellschaftspolitik (dfg): apobank steht unter der Aufsicht des Branchenverbandes (dfg 25-11) Die rührige PR-Maschinerie der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (apobank) log am 17. Juni 2011 nicht, als sie nach den jüngsten Wahlen zum Aufsichtsrat der Standesbank der Heilberufe kolportierte, auf Vorschlag der „Freien Berufe” sei in Düsseldorf erstmals […]

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ZÄK Berlin: Darf´s ein bisschen weniger sein? Oder: Wo liegen die Mindestanforderungen?

IUZB - Gastbeiträge, VmF, ZFA

Ein Gastbeitrag von Margret Urban Die Ausbildungsvergütungen für auszubildende Zahnmedizinische Fachangestellte in Berlin werden erhöht. Zwar erst ab Februar 2012, aber das ist besser als gar nichts. Denn – und das musste der Leiter des ZFA-Referates in der Ausgabe 06/2011 der MBZ (siehe Seiten 6 und 9) selbst zugeben – das letzte Plus gab […]

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Rechtssicherheit in den zahnärztlichen Körperschaften

Spiegelbildlichkeit VZB

  Sehr geehrter Herr Kollege Schmiedel, sehr geehrter Herr Kollege Essink, Ihr Schreiben zum Thema „Diskontinuität und Spiegelbildlichkeit“ wurde uns vom Sekretariat der Verwaltung des Versorgungswerkes zur Kenntnisnahme übermittelt. Wir begrüßen es sehr, dass sowohl die Zahnärztekammer Berlin als auch das Versorgungswerk nunmehr eine Klärung der Rechtsfragen anstreben und eine fundierte rechtliche Prüfung beauftragen. […]

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KZV Berlin: Resolution der Vertreterversammlung zur Novellierung der GOZ

GOZ, KZV Berlin, Zahnärztekammer Berlin

Einstimmig, also auch mit den Stimmen der Vertreter unserer Wahlliste IUZB/GpZ, verabschiedete die Vertreterversammlung der KZV Berlin am 06. Juni 2011 folgende Resolution zur Novellierung der GOZ: Siehe auch: Presseinformation der Zahnärztekammer Berlin vom 09. Juni 2011 Einmütig und einstimmig: Alle Berliner Zahnärzte lehnen vorliegenden Referentenentwurf ab Anlage 1 ) Vorstand der Zahnärztekammer Berlin […]

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KZV Berlin: Einladung zur Vertreterversammlung am Montag, 06.06.2011

Protokolle KZV-VV, Spiegelbildlichkeit KZV

Haben Sie schon einmal daran gedacht eine Vertreterversammlung oder eine Delegiertenversammlung zu besuchen? Alle Wahllisten wünschen sich, dass sich die Mitgliederinnen und Mitglieder unserer Selbstverwaltungskörperschaften KZV Berlin, Berliner Zahnärztekammer (ZÄK) und Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB), für die Arbeit der dortigen Organe und Gremien interessieren. Das geht auch ohne “Gutschein”! Denn die Vertreterversammlungen der […]

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VZB: Bericht von einem Gerichtstermin gegen einen Immobilienmakler / Landgericht hat Klage gegen ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden und dessen Ehefrau abgewiesen

Sonderprüfung, Versorgungswerk VZB

Wie von uns angekündigt, wurden am 27.04.2011 im Saal 143 des Berliner Landgerichts die Zivilverfahren um Maklerprovisionen bei Immobiliengeschäften des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin (VZB) fortgesetzt. Das VZB versucht, von ihrem bis zum 31.12.2006 im Amt befindlichen ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsausschuss (welcher beim VZB das für das Immobiliengeschäft zuständige war) und dessen als […]

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Berliner Verwaltungsgericht stärkt Partizipationsgerechtigkeit zugunsten von Minderheitenfraktionen in Selbstverwaltungskörperschaften

Berliner Kammergesetz § 4b, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK

In einem bemerkenswerten Urteil vom 09. Februar 2011 (Az 14 K 223.09) führt das Berliner Verwaltungsgericht begründet aus, dass der Spiegelbildlichkeitsgrundsatz, „demzufolge Ausschüsse eines Parlamentes die Zusammensetzung des Plenums verkleinert abbilden müssen „, auch für Selbstverwaltungskörperschaften zur Anwendung kommen muss. Gleiches gilt für den Grundsatz der Diskontinuität, das also die Legitimation von Ausschüssen zeitlich […]

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