27. Berliner Zahnärztetag: Schmiedel & Co. ohne Konzept

Der 27. Berliner Zahnärztetag war ein Flop. Der Kammerpräsident Herr Dr. Schmiedel stellt dazu im Editorial der MBZ-Sommerausgabe konsterniert fest: Es bleibt für den Hauptveranstalter, den Berliner Quintessenz-Verlag, sowie für die beiden Mitveranstalter KZV und Zahnärztekammer Berlin ein Rätsel, weshalb 90 Prozent der niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen unserer Stadt das fachliche Angebot zur „Praxisoptimierung […]

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Warum stellt eine Wahlmanipulation in einer Selbstverwaltungskörperschaft keine Straftat dar?

In meinem Artikel „Wer sind eigentlich die Nichtwähler“ vom 23. Juni 2013 schrieb ich folgendes: So möchte ich bei dieser Gelegenheit auf einen Vorfall im Jahre 2006 hinweisen, der damals öffentlich als Wahlmanipulation im Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Berlin benannt wurde. Neben dem an sich schon unfassbaren Ablauf selbst, fand ich die Einschätzung bemerkenswert, […]

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Gesundheitshandwerkerbetrieb: Ständige Meisterpräsenz nicht ausnahmslos notwendig

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, „dass es weder irreführend ist noch einen Verstoß gegen den Grundsatz der Meisterpräsenz nach der Handwerksordnung darstellt, wenn der Meister in einem Hörgeräteakustik-Unternehmen nicht ständig anwesend, sondern noch für einen zweiten Betrieb in einer benachbarten Stadt zuständig ist.“ Zwar „ist bei Gesundheitshandwerken, von engen Ausnahmefällen abgesehen, für eine Betriebsstätte […]

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VZB: Neuer Dienstsitz – Wohnungsangebote in Westend

Im Februar berichteten wir über den neuen Dienstsitz des Versorgungswerkes in der Klaus-Groth-Straße 3. Mittlerweile gehen die Sanierungsarbeiten am Gebäude augenscheinlich voran. Neben der Verwaltungsfläche befinden sich in der Villa auch Mietwohnungen. Wie wir zufällig bemerkt haben, werden diese derzeit gerade über ebay angeboten. Die Mietpreise betragen gut 11 €/m²/Monat zuzüglich Nebenkosten bei Mietbeginn […]

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Kammerwahl: Wer sind eigentlich die Nichtwähler?

Bei der letzten Kammerwahl, welche am 29.11.2012 endete, dominierten mit einem Anteil von 61,44 % die Nichtwähler. Das sind 3.286 Kammermitglieder. Flankiert wurden diese zusätzlich von 345 als ungültig gewertete Wahlscheine. Der nicht als aktiv bzw. gültig zu wertende Wählerschaftsanteil beträgt somit zusammen 67,89 %. Nach dieser auffällig geringen Wahlbeteiligung stelle ich mir folgende […]

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Fachkräftemangel: Azubi-Vergütungen bei den Rechtsanwaltsfachangestellten steigen in Berlin deutlich

Pressemitteilung der Rechtsanwaltskammer Berlin, vom 14.05.2013: Fachkräftemangel: Azubi-Vergütungen bei den Rechtsanwaltsfachangestellten steigen in Berlin deutlich Die Rechtsanwaltskammer Berlin hat die Mindestsätze bei der Vergütung der Auszubildenden im Beruf der Rechtsanwaltsfachangestellten (ReFa) und der Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten (ReNo) deutlich angehoben. Sie steigen zum 1. Juli 2013 im Durchschnitt um mehr als 20%. Im ersten Ausbildungsjahr […]

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Rundfunkbeitrag als Zwecksteuer verfassungswidrig – Doktorarbeit jetzt online

Bereits vor einiger Zeit ging es durch die Presse, dass der neue Rundfunkbeitrag („Eine Wohnung – ein Beitrag“) laut einer Doktorarbeit vermutlich verfassungswidrig ist. Die Verfasserin, Frau Anna Terschüren, hat ihre Doktorarbeit zwischenzeitlich mit der Bestnote summa cum laude verteidigt und im Internet veröffentlicht. Ihr Fazit: „„Der politische Entscheidungsprozess ist von vielfältig organisierten Interessen […]

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DAZ: Qualitätsverbesserung…. Schafft das die Selbstverwaltung?

Qualitätsverbesserung hin zu einer bedarfsgerechten Versorgung braucht eine strukturierte „Vorbereitungszeit“ Schafft das die Selbstverwaltung? Troisdorf, den 03.06.2013 – Am 29.5.2013 veranstaltete die Deutsche Gesellschaft zur Qualitätssicherung in der Zahnmedizin (DGQZ) ein Symposium zum Thema Unter- und Überversorgung. Das Einführungsreferat hielt Prof. Dr. Dr. Hans Jörg Staehle, Direktor der Poliklinik für Zahnerhaltungskunde der Universität Heidelberg, […]

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Brandenburger Abgeordnete treten Versorgungswerk bei

Es wird ja immer mal wieder über die angeblich beabsichtigte Abschaffung der berufsständischen Versorgungswerke berichtet. Im Brandenburger Landtag steht jetzt eine Reform des Abgeordnetenrechts vor dem Abschluss. Demnach soll für die Abgeordneten künftig die beitragsfreie Altersversorgung abgeschafft werden. Der Brandenburg Landtag will dem seit 2005 bestehenden Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen beitreten. Im […]

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Gerhard Gneist zu: Üppiges Salär der Selbstverwaltungsbosse

Der Freie Verband Deutscher Zahnärzte macht mobil: Gegen zu üppige Saläre der Selbstverwaltungsbosse Zum einen erschien in der April-Ausgabe des Verbandsmagazins „Der Freie Zahnarzt“ ein sehr guter Artikel zu dem Thema. Und zum anderen sensibilisiert der FVDZ seine Leserschaft über eine aktuelle Abstimmungs-Umfrage auf seiner Webseite. Aber wie glaubwürdig ist diese Aktion, insbesondere auch […]

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Abgelehnte Bewerber haben keinen Auskunftsanspruch

Eine Vermutung alleine genügt nicht. Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegen den Arbeitgeber keinen Anspruch auf Auskunft, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat. Die 1961 in der Russischen SSR geborene Klägerin hatte sich im Jahre 2006 auf die von der Beklagten ausgeschriebene Stelle eines/einer Softwareentwicklers/-in erfolglos beworben. Die Beklagte teilte ihr nicht mit, ob […]

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03.06.2013: Einladung KZV-Vertreterversammlung

Montag, 03. Juni 2013 19:00 Uhr Zahnärztehaus – KZV Berlin, Georg-Wilhelm-Str. 16, 10711 Berlin. Tagesordnung: TOP 1 – Begrüßung, Feststellung Anwesenheit, Totenehrung, TOP 2 – Genehmigung des Protokolls der VV vom 18.03.2013 TOP 3 – Bericht des Vorsitzenden der VV TOP 4 – Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses TOP 5 – Bericht des Vorstandes […]

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Das Wesen der Demokratie und von den Problemen bei ihrer Umsetzung

Der Präsident der Zahnärztekammer Berlin, Herr Dr. Wolfgang Schmiedel, hat im Editorial der „Berliner Zahnärzte Zeitung“, Ausgabe April 2013, unter dem Titel „Vom Wesen der Demokratie“ sein Verständnis von Demokratie dargelegt. Unser Vorstandsmitglied Herr Dr. Peter Zemlin, selbst langjähriges Mitglied in der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin, kommentiert diesen Artikel wie folgt:     Das […]

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