Abwicklung eines Versorgungswerkes

Versorgungswerke

Wie ein Versorgungswerk technisch „abgewickelt“ werden kann, zeigt der Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister vom 24.09.2012 (Drucksache 17/10749). Hintergrund ist in diesem Fall die notwendige Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister infolge des Umstandes, dass das deutsche Schornsteinfegermonopol wegen Europarechtswidrigkeit abgeschafft wurde und die Übergangszeit Ende 2012 ausläuft. Es […]

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Mehlwürmer – Schmarotzer und Schädlinge

VdZuZvB

Sehr geehrter Herr Kollege Kopp, nein, ich halte Sie nicht für schlicht „durchgeknallt“. Vielmehr glaube ich, dass Ihr Artikel ein erneutes Beispiel dafür ist, dass Sie ein sehr berechnender, mieser Schmierfink sind, der sich noch nicht einmal viel Mühe dabei gibt, seine heimliche Sympathie für die „Lingua Tertii Imperii“ zu verbergen. Berufskollegen in den […]

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Verband der Zahnärzte von Berlin veröffentlicht zwei Gegendarstellungen

HVM, KZV Berlin, VdZuZvB, Versorgungswerk VZB

Gegendarstellung I In der Ausgabe Nummer 4/2012 der Berliner Zahnärztezeitung unter der Überschrift „Hunde wollt Ihr ewig zahlen? oder das Zins-Transferleistungs-Szenario einer Klagegemeinschaft“ ein Artikel veröffentlicht in dem die Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin e.V. (IUZB) und Herr Gerhard Gneist erwähnt werden. In dem Artikel heißt es: „Gegen diese Zinsbelastung wurde jetzt durch das IUZB […]

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IUZB erleidet vor dem Landgericht eine Niederlage

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Es ging einmal mehr um das Strafermittlungsverfahren gegen die beiden Vorstandsmitglieder der KZV Dres. Pochhammer und Husemann, seinerzeit von der Staatsanwaltschaft mangels Tatverdachts eingestellt, und um den Bericht des Landeskriminalamtes zur Schadenshöhe. Nachdem die Herren Vorstände der KZV Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die IUZB erwirkt hatten – ohne mündliche Verhandlung wegen der Eile […]

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Streit um Anwaltshonorare: Gesundheitssenator gibt nach

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Der Disput zwischen der Senatsverwaltung für Gesundheit und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin über die Erstattung von Anwaltshonoraren in Höhe von rund 77.000 Euro an zwei Vorstandsmitglieder der KZV Berlin scheint beigelegt. Die Behörde unter Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU), die als zuständige Rechtsaufsicht zunächst von den beiden KZV-Vorständen Jörg-Peter Husemann und Karl-Georg Pochhammer die […]

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Offener Brief an den Kollegen Kopp

KZV Berlin, VdZuZvB, Versorgungswerk VZB, Zahnärztekammer Berlin

  Lieber Kollege Kopp, es ist mal wieder so weit! Sie, werter Kollege, haben in Ihrem Verbandsblättchen, der Berliner Zahnärzte Zeitung (Nr. 4 2012), ein Editorial veröffentlicht („Zur Metaphorik der Opposition„), dass Ihnen zu aller Ehre gereicht. In dem Anfangs- und Endteil Ihres Artikels behalten Sie die Ihnen seit Jahren eigene Klassenkampf-Rhetorik bei, in […]

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VG Berlin: Rüffel für ZÄK und Versorgungswerk – Liste Kampmann rehabilitiert

Neutralitätspflicht, Neutralitätspflicht VZB, Neutralitätspflicht ZÄK, VdZuZvB, Versorgungswerk VZB, Zahnärztekammer Berlin

„Wahlkampf ist keine Aufgabe der ZÄK und des Versorgungswerkes.“ – Das stellte das Verwaltungsgericht Berlin in einem von der „Liste Kampmann“ sowie den weiteren Berliner Zahnärzten Karola Hein und Gerhard Gneist angestrengten Eilverfahren (Az.: VG 9 L 36.12) am 15. Mai 2012 eindeutig fest und bewog so ZÄK und Versorgungswerk, von der weiteren Verbreitung […]

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AMR und der Rechtsstaat

HVM, KZV Berlin

Nun hat AMR (vielleicht: Allerhöchstens Mittelalterliches Rechtsverständnis ?) tatsächlich herausgefunden, dass wir uns sogar auch mit seinen Stellungnahmen auseinandersetzen – in der dem Niveau angemessenen Ernsthaftigkeit. Und er fühlt sich offenbar dadurch geschmeichelt. Nun, dieses kostengünstige Vergnügen kann fortgesetzt werden. Seine aufschlußreichen Worte zum rechtswidrigen Beschluß der Vertreterversammlung der KZV Berlin, den Klägern die […]

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RPA-Bericht 2009: Ein hoheitsvolles „Danke schön“

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

KZV-Vorstand findet Rechnungsprüfungsbericht gut Der neu zusammengesetzte Rechnungsprüfungsausschuß hat seinen Bericht für das Jahr 2009 abgeliefert – der Vorstand dankt ihm und gibt keinen weiteren Kommentar ab. Man könnte also zur Tagesordnung übergehen und sich nicht weiter mit diesem Bericht als „Wunschkonzert“ abgeben. Die Mehrheit in der Vertreterversammlung hat sich unter Verstoß gegen alle […]

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Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig

Protokolle KZV-VV, Rechnungsprüfung, Spiegelbildlichkeit KZV, VdZuZvB

Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig AMR (hier wohl für Aggressiv-Melancholische Rückzugsgefechte) hat wieder einmal zugeschlagen. Mit einer Kehrtwendung. Anders kann man die offenbar selbstkritisch gemeinte Überschrift nicht verstehen. Dass zwei Stunden über Änderungsanträge der Opposition für die jeweiligen fehlerhaften Sitzungsprotokolle diskutiert wurde, lag nicht an den berechtigten Änderungsanträgen, sondern […]

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Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin beschließt einstimmig Antikorruptionsrichtlinie

Antikorruptionsrichtlinie, Versorgungswerk VZB

Entwurf der Liste Kampmann setzt sich durch Die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin hat in ihrer Sitzung am 21.04.2012 einstimmig eine Antikorruptionsrichtlinie beschlossen. Damit ist unser Versorgungswerk eines der ersten berufsständischen Versorgungswerke welches sich eine solche Richtlinie gegeben hat! Das Thema Korruptionsprävention hat in Deutschland in nur wenigen Jahren extrem an Bedeutung gewonnen. […]

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OFFENER BRIEF AN HERRN CZAJA

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales –   Herrn Senator Mario Czaja persönlich – Oranienstraße 106 10969 Berlin   Berlin, 27. März 2012 Sehr geehrter Herr Senator Czaja, heute wenden wir uns in einem offenen Brief an Sie persönlich, weil Sie im Zusammenhang mit der Zahlung von sog. Übergangsgeldern bei der KV Berlin durch Ihr persönliches […]

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DER GEIST DER INQUISITION

IUZB, KZV Berlin

Das Landessozialgericht für Berlin und Brandenburg hat immer wieder einmal – wenn auch seltener – mit unserer Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin zu tun. So war es auch am 14.3.12, als neben einigen ebenfalls hochinteressanten Fällen zwei Disziplinarverfahren ihr Ende fanden, die im Zusammenhang mit dem Globudent-Skandal vom Vorstand ausgelöst worden waren. Delikat wurde das auch […]

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Landessozialgericht Berlin-Brandenburg erklärt Zinsumlage für die Honorareinbehalte 1997 bis 1999 der KVZ Berlin für rechtswidrig

HVM, Recht

In den Jahren 2001 und 2002 hatte die Interessengemeinschaft Zahnärzte Berlins (IZB) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes erreicht, dass die Honorareinbehalte der Jahre 1997 bis 1999 an die von uns  vertretenen Zahnärzte zurückgezahlt werden mussten. Laut Auskunft der KZV Berlin belief sich deren Gesamtbelastung auf rund 19 Mio. €. Dieses Geld stand der KZV […]

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Legendenbildung und Nachruf – cremoso (mit Schaum vorm Mund)

VdZuZvB

Wenn in den Äußerungen des Berliner Verbandes neben den üblichen Lebenslügen von der erfolgreichen und gut verankerten Verbandsarbeit vermehrt Attacken gegen andere Berufsverbände geritten werden, weiß der erfahrene Vertragszahnarzt – es stehen Wahlen vor der Tür. Diesmal die Wahlen zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer. In solchen Zeiten ist natürlich der undemokratische Durchmarsch des Berliner Verbandes […]

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