Große Bleichen wird zur Luxusmeile
Die Welt, 03.07.2014 Große Bleichen wird zur Luxusmeile / Traditionsgeschäfte ziehen in die Kaisergalerie – lesen
» WeiterlesenVZB: Kammerpräsident der LZÄKB in seiner Befugnis eingeschränkt
Erfolg für die UNION 2012 und die Fraktion Gesundheit: Auch die Vertreter der Landeszahnärztekammer Brandenburg in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin, müssen in Zukunft vor ihrer Entsendung durch Wahlen demokratisch legitimiert werden. Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeszahnärztekammer Brandenburg vom 23. April 2014 Die Kammerversammlung der Landeszahnärztekammer Brandenburg hat […]
» WeiterlesenÄrzte-Bewertungsportal: Laut BGH kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals
Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu befinden, ob der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem Betreiber eines Internetportals Auskunft über die bei ihm hinterlegten Anmeldedaten des Verletzers beanspruchen kann. Der Kläger, ein frei praktizierender Arzt, machte einen Auskunftsanspruch gegen die Beklagte geltend. Diese ist Betreiberin eines […]
» WeiterlesenKZV Berlin: Ein Kommentar zur den Rechnungsprüfungsberichten 2004 und 2012
Begrüßenswert ist nach der Darstellung im Rechnungsprüfungsbericht für das Jahr 2004, dass insgesamt über Elftausend Euro zu viel geleisteter Zahlungen zurückgeflossen sind. Allerdings sollte man den Grad dieser positiven Entwicklung schon darstellen, durch einen Hinweis auf das im Rahmen des Ermittlungsverfahrens von sachkundiger Hand vorsichtig ermittelte „Optimierungspotential“ von bis zu 65 Tausend Euro, welches […]
» WeiterlesenKZV Berlin: Vertreterversammlung entlastet Vorstand jetzt auch (noch) für das Jahr 2004
Am 23. Juni 2014 hat die Vertreterversammlung der KZV Berlin unter dem Tagesordnungspunkt 9 mit 23:12 Stimmen dem Vorstand der KZV für das Rechnungsprüfungsjahr 2004 die Entlastung erteilt. Zuvor hatte der Vertreter und unser IUZB Vorstandsmitglied Alexander Klutke folgenden Antrag gestellt: Antrag: Verbunden mit der Auflage, dass die im Prüfbericht der KZBV für das […]
» WeiterlesenKZV-Berlin: Live-Ticker aus der Vertreterversammlung
Live-Ticker aus der Vertreterversammlung vom 23. Juni 2014: TOP 9 – Bericht des Rechnungsprüfungausschusses für das Rechnungsjahr 2004: Vorstand nach heftiger Diskussion, bei geheimer Abstimmung mit 23:12 Stimmen entlastet. . TOP 10 – Entlastung des Vorstandes für das Rechnungsjahr 2012: Ja: 23 Nein: 8 Enthaltungen: 4 .
» WeiterlesenBSG: Urteil in Sachen Selektivverträge – Kompetenzklärung K(Z)V Vorstand versus Vertreterversammlung
Bundessozialgericht Terminvorschau für 30.10.2014: KZÄV Baden-Württemberg ./. Land Baden-Württemberg Die klagende KZÄV begehrt vom beklagten Land die Erteilung einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung für eine Satzungsänderung, mit der bestimmt werden soll, dass der Abschluss von Einzelverträgen nach § 73c Abs 3 SGB V durch den Vorstand von der Vertreterversammlung zu genehmigen ist. Das hat das beklagte […]
» WeiterlesenDer Verfassungsgrundsatz, dass Ausschüsse spiegelbildlich zum Plenum zu besetzen sind, gilt auch im Verhältnis von Rat und Verwaltungsausschuss, obwohl beide eigenständige Organe sind.
Der Verfassungsgrundsatz, dass Ausschüsse spiegelbildlich zum Plenum zu besetzen sind, gilt auch im Verhältnis von Rat und Verwaltungsausschuss, obwohl beide nach der NGO eigenständige Organe der Gemeinde sind. Aus Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG, der die in Art. 20 Abs. 1, 2 GG getroffene Grundentscheidung für Demokratie und Volkssouveränität auf die Ebene […]
» WeiterlesenVZB: Senatsverwaltung für Legitimation der Vertreter aus Brandenburg nicht zuständig und an „intensiver Abstimmung“ nicht beteiligt
Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat mit Schreiben vom 21. Mai 2014 auf unser Schreiben vom 14. Februar 2014 geantwortet:
» WeiterlesenEuGH: Urlaub ist seit heute vererbbar
Law Block, 12.06.2014 Urlaub ist seit heute vererbbar und Im Ergebnis sieht der Europäische Gerichtshof auch keinen Unterschied zu dem Fall, dass das Arbeitsverhältnis etwa durch Kündigung endet, bevor der Urlaub genommen werden kann. Auch hier hat das Gericht bereits geurteilt, dass der offene Urlaub ohne Ausnahme abzugelten ist. . Europäischer Gerichtshof – Urteil […]
» WeiterlesenArbeitsgericht Berlin: Es sei nicht statthaft, die Bewerbung von Männern ausnahmslos auszuschließen
Pressemitteilung Arbeitsgericht Berlin vom 05.06.2014: Volontariat bei der „taz.die tageszeitung“ – Entschädigung wegen der Diskriminierung eines männlichen Bewerbers – lesen Und „law blog“ ergänzt: „Auch einen Migrationshintergrund zu verlangen, ist juristisch heikel. Hiermit musste sich das Arbeitsgericht aber nicht beschäftigen. Der Kläger ist gebürtiger Ukrainer.“
» Weiterlesen23.06.2014: Einladung KZV Vertreterversammlung
Montag, 23. Juni 2014 19:00 Uhr c.t. Zahnärztehaus – KZV Berlin, Georg-Wilhelm-Str. 16, 10711 Berlin § 6 der Satzung der KZV Berlin: Die Sitzungen der VV sind für Zahnärzte öffentlich, soweit sie sich nicht mit personellen Angelegenheiten oder Grundstücksgeschäften befassen. Über die Anwesenheit anderer Personen entscheidet der Vorsitzende bzw. sein Stellvertreter im Einzelfall. […]
» WeiterlesenMPC MS Santa-B Schiffe – falsch beraten durch die Apotheker- und Ärztebank
Rechtsanwaltskanzlei Nittel, 29.05.2014 MPC MS Santa-B Schiffe – falsch beraten durch die Apotheker- und Ärztebank Kanzlei Nittel gewinnt Schadenersatzklage für Fondsanlegerin Hohe Provisionen bei der Vermittlung von Schiffsfonds Unterbliebene Aufklärung über Provisionen unstreitig ApoBank verliert bundesweit auch vor anderen Gerichten lesen
» WeiterlesenRWI: Genossenschaften fehlt Fachkompetenz
apotheke adhoc, 21.05.2014: RWI: Genossenschaften fehlt Fachkompetenz – lesen Weiterführend: RWI: Mehr Fachkompetenz in Kontrollorganen deutscher Banken nötig – lesen RWI-Studie „Glas halb voll oder halb leer? Eine Analyse der Qualifikation von Kontrollorganmitgliedern deutscher Banken” – lesen
» WeiterlesenapoBank: Keine Berufung – Presseinformation des Aufsichtsrats der apoBank
Presseinformation des Aufsichtsrats der apoBank, 23.05.2014: Keine Berufung im Schadensersatzprozess gegen ehemalige Bankvorstände – lesen Weiterführend: zm, 26.05.2014: Die apoBank akzeptiert, dass ihre Schadensersatzklagen auf 66 Millionen Euro gegen fünf ehemalige Vorstände ins Leere liefen – und sie ihren Ex-Managern jetzt noch 2,6 Millionen Euro Trennungsgeld zahlen muss – lesen . Landgericht Düsseldorf, […]
» WeiterlesenKirchlicher Arbeitgeber – kein Entschädigungsanspruch bei erfolgloser Bewerbung einer konfessionslosen Bewerberin
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Pressemitteilung Nr. 23/14 vom 03.06.2014 Kirchlicher Arbeitgeber – kein Entschädigungsanspruch bei erfolgloser Bewerbung einer konfessionslosen Bewerberin – lesen „Das Landesarbeitsgericht hat die Revision an das Bundesarbeitsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen.“ Vorhergehend: Arbeitsgericht Berlin, Pressemitteilung Nr. 01/14 vom 06.01.2014 Kirchlicher Arbeitgeber – Entschädigungsanspruch einer konfessionslosen Bewerberin – lesen […]
» WeiterlesenNachtrag zu: Rückkehr in die AAZ würde ad hoc zu einer Anhebung der Vergütungen in Höhe von 300,00 Euro bis 350,00 Euro monatlich zzgl. Arbeitgeberanteil zu den Sozialsystemen führen
Am 27. Februar 2014 berichteten wir über das Ergebnis einer Anfrage von Herrn Gneist an den Vorstand der Zahnärztekammer Berlin in Bezug auf die Situation in den (Ausbildungs-)/Berufen der zahnmedizinischen Fachangestellten, insbesondere auch im Hinblick auf einen zu erwartenden Fachkräftemangel und wie dem zu begegnen ist. In der Beantwortung unserer Fragen, hat das zuständige […]
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