Berliner Abgeordnetenhaus: Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain

AGH - Abgeordnetenhaus, KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

Aus der dritten Anfrage: „Die Aufsichtsbehörde hat unverzüglich eine Prüfung eingeleitet.“ Berlin, den 20. Mai 2008 Katrin Lompscher Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berliner Abgeordnetenhaus: „Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain“ 3. Anfrage: Kleine Anfrage Nr. 16/12077 vom 17.04.2008 Heidi Kosche (Grüne) Drucksache 16/12077 2. Anfrage: Kleine Anfrage Nr. 16/11791 vom […]

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LG Berlin: Der Rechnungsprüfungsbericht 2005 der KZV Berlin darf im Internet veröffentlicht werden !

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Der Rechnungsprüfungsbericht 2005 der KZV Berlin darf im Internet veröffentlicht werden ! Anderer Auffassung war der Vorstand der KZV Berlin und versuchte mittels einer Klage die Veröffentlichung auf unserer Website zu unterbinden – und ist damit auf ganzer Linie gescheitert: „Der Klägerin (der KZV Berlin) steht ein Unterlassungsanspruch gegen die Beklagten (der IUZB e.V.) […]

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LG Berlin: Mitglieder der KZV Berlin dürfen vom Vorstand Rechenschaft verlangen !

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Das Landgericht Berlin urteilte am 17.07.2008 unter anderem, dass es auf der Hand liegt, dass die Mitglieder der KZV Berlin, welche mit ihren Beiträgen für die Vergütungen der Vorstände der KZV Berlin aufkommen, Rechenschaft von eben diesen Vorstand verlangen dürfen. Eine klare Sache und man sollte meinen, dass dies die oberste Richtschnur aller berufspolitischen […]

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BSG: Kürzung der Altersversorgung ehemaliger Vertragsärzte in Hessen ist rechtmäßig – Art 14 GG – Eigentumsgarantie und Vertrauensschutz

BSG

Bundessozialgericht am 17. Juli 2008: In diesem Zusammenhang hat das Gericht betont, dass die erworbenen Ansprüche ehemaliger Vertragsärzte auf Leistungen aus der EHV ebenso wie Ansprüche auf Renten aus der Sozialversicherung unter dem Schutz der Eigentums­garantie des Art 14 Grundgesetz stehen. Deshalb muss im Falle einer Kürzung solcher Leistungen dem Vertrauensschutz in besonderer Weise […]

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Offener Brief zum Artikel „Der Pinguin-Effekt“ (Update 18.07.2008 mit Widerruf)

FVDZ, Rechnungsprüfung, Zahnärztekammer Berlin

. Gerhard Gneist ZAHNARZT Spießweg 35 13437 Berlin Tel: 030-411 24 94 30. Juni 2008 (Update 18.07.2008 mit Widerruf) . Herrn Dr. Jürgen Gromball xxxx Straße 13595 Berlin . Ihr Artikel „Der Pinguin-Effekt„ . Lieber Herr Kollege Gromball, in Ihrem oben genannten Artikel sinnieren Sie über Kollegialität. Dieses Prinzip Kollegialität stammt aus dem katholischen […]

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KZV Berlin ./. IUZB: „Maulkorbverfahren“ vor dem LG Berlin gescheitert !

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Rechnungsprüfungsbericht 2005 der KZV Berlin darf im Internet veröffentlicht werden ! Vor dem Landgericht Berlin hat die Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin K.d.ö.R. in dem Verfahren 27 O 314/08 versucht zu unterbinden, dass die IUZB e. V. den Rechnungsprüfungsbericht für das Jahr 2005 des KZV eigenen Rechnungsprüfungsausschusses auf der Website der IUZB ins Internet stellt. Die […]

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Nachtnotfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain – Rechtswidrige Ermächtigung

Nachtnofalldienstskandal

Die Ermächtigung der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH für den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain für die Zeit vom 1.7.2006 bis 30.6.2008 war vom Berufungsausschuss aufgehoben worden: „Die Vorstellung, einem zugelassenen Vertragszahnarzt die Leitung einer von ihm selbst unterhaltenen Zahnarztpraxis für Nachtzeiten zu übertragen, also eine Vertragszahnarztpraxis für die Zeit von 20.00 Uhr […]

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Wahlaufruf zur Kammerwahl 2008

Kammerwahl 2008, Zahnärztekammer Berlin

Sehr geehrte Wählerin, sehr geehrter Wähler, im November 2008 muss die Kammerwahl aus dem Jahr 2006 wegen schwerwiegender formaler Mängel wiederholt werden. Was sind die Gründe? Zur Übersicht möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf drei Dokumente richten, welche Ihnen die Gründe am besten authentisch darlegen: Wahl zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin 2006 ungültig Pressemitteilung des […]

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VZB: + 25 %

Diäten VZB

Bei einem Teil der Berliner Zahnärzteschaft gibt es Kritik an einer überraschenden Höherdotierung von 25 % für eine Direktoratsstelle beim Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin, wie der DAZ in seinem aktuellen Mitteilungsheft Nr. 95 auf Seite 2 berichtet:   Die seit dem 01.01.2008 gültige neue Satzung des VZB enthält für die Direktoratsstelle folgenden neuen Paragraphen: […]

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KZV Berlin: Frontal 21 – Gierige Ärztefunktionäre – Selbstbedienung im Gesundheitssystem

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

. Frontal 21 – Sendung vom 22.04.2008: Gierige Ärztefunktionäre Selbstbedienung im Gesundheitssystem FILMBERICHT Manuskript Im Interview unter anderem: Herr Gerhard Gneist Vorstandsvorsitzender der Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin (IUZB) e. V. Herr Michael Grunwald Pressesprecher der Berliner Staatsanwaltschaft Rund 65.000 Euro

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KZV Berlin: Aufsichtsbehörde ermahnt Vorstand zu mehr Sachlichkeit

KZV Berlin, Neutralitätspflicht KZV

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat mit Schreiben vom 17.03.2008 den Vorstandsvorsitzenden der KZV Berlin, Herrn Dr. Jörg-Peter Husemann, gebeten, in seine „Wortwahl in der MBZ künftig mehr Sachlichkeit einfließen zu lassen„. Herr Dr. Husemann hatte in seinem Editorial „Die Auswahl unserer Neider bestätigt unsere Fähigkeiten“ in der MBZ Februar 2008 ausgeführt, […]

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VZB: Das Geheimnis einer Satzungsänderung

Versorgungswerk VZB

Das Berliner Versorgungswerk entdeckt die Demografie-Problematik Von Karola Hein Jeden Tag soll ich in meiner Praxis meine Patienten allumfassend beraten, sämtliche diagnostischen und therapeutischen Alternativen mit allen Vor- und Nachteilen darstellen und ausführlichst dokumentieren. Habe ich als Mitglied der Zahnärztekammer (ZÄK) Berlin bzw. des Versorgungswerkes der ZÄK (VZB) weniger Rechte als meine Patienten bei […]

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Berliner Versorgungswerke: Senat hat fällige Aufsichtsverordnung erlassen

Berliner Kammergesetz § 4b

Im Berliner Gesetz- und Verordnungsblatt wurde am 09. Februar 2008 die Verordnung über die Grundsätze der Versicherungsaufsicht betreffend die berufständischen Versorgungswerke der Heilberufe im Land Berlin (Heilberufsversorgungswerks-Aufsichtsverordnung – VersWerk VO Berlin) veröffentlicht. Es handelt sich hierbei um die nach der Neufassung des Berliner Kammergesetzes i. d. F. vom 19.06.2006 fällige Rechtsverordnung zu § 4 […]

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Wer lesen kann ist klar im Vorteil, wer wählen kann gleich noch viel mehr!

Kammerwahl 2008, MBZ, Neutralitätspflicht KZV, Neutralitätspflicht ZÄK

Bitte lesen Sie den Leitartikel „Die Auswahl unserer Neider bestätigt unsere Fähigkeiten“ vom Vorstandsvorsitzenden der KZV Berlin veröffentlicht im Mitteilungsblatt Berliner Zahnärzte (MBZ) Ausgabe Februar 2008. Herr Dr. Husemann schreibt: Nun hat die Kammerwahl, sollte man denken, nichts mit der KZV zu tun. Wenn allerdings die agierenden Personen weitgehend identisch sind, müssen auch von […]

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VG Berlin: Wahl zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin 2006 ungültig

Recht, Zahnärztekammer Berlin

Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute entschieden, dass die Wahl zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin 2006 für ungültig zu erklären ist. Dieser Körperschaft des öffentlichen Rechts gehören kraft Gesetzes sämtliche in Berlin praktizierenden Zahnärzte und Zahnärztinnen (ca. 5.000) an. Fünf der 45 im vergangenen Winter gewählten Mitglieder der Delegiertenversammlung – des wichtigsten Organs der Körperschaft […]

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