Taschen voll – die wievielte Folge?

Wer im Fernsehen die ewigen Wiederholungen genießt, wäre auch bei der letzten Sitzung der Vertreterversammlung gut bedient worden. Es lief eine neue – und immer wieder ähnliche – Folge der Seifenoper „Wie bereichere ich mich selbst auf Kosten der Kollegen“ mit den nimmermüden und unerschrockenen Kollegen Dr. Husemann und Dr. Pochhammer als Protagonisten.

Es ging um die Anwaltskosten für die Verteidigung gegen den Vorwurf der Untreue im Strafermittlungsverfahren. Und diese Verteidigung liessen sich die beiden Serienhelden ordentlich etwas kosten: jeder über 45.000 €. War wohl schwere Arbeit. Und deswegen hätte die Kollegenschaft natürlich gerne gelesen, was die beiden Herren Strafverteidiger für dieses Geld zur Verteidigung vorgetragen haben, so dass die erheblichen Bedenken gegenüber ihrer Amtsführung nicht mehr strafwürdig erschienen. Aber der Kenner genießt und schweigt – so lange die Kollegenschaft sich das gefallen lässt.
Und wenn die Kollegenschaft schon gleich so geduldig ist, kann man ihr auch in die Tasche greifen.

Die Senatsverwaltung hatte wiederholt erhebliche Bedenken geäußert, diese Kosten der KZV und damit allen Kollegen aufzubürden.
Das focht die Mehrheit aus Berliner Verband und Freiem Verband indess nicht an. Nach eigenen Stellungnahmen der Herren Dres. Pochhammer und Husemann und wenigen Redebeiträgen schlenderte Kollege Dr. Husemann zu dem Tisch von Herrn Kollegen und Berliner Verband-Funktionär Dr. Kesler. Was sie besprachen, wir ahnen es nur. Denn umgehend beantragte Herr Kollege Dr. Kesler den Schluß der Debatte und Herr Radtke liess, ohne die Vertreterversammlung über den Inhalt des Schreibens explizit hinzuweisen, über die Rechtsanwaltkosten abstimmen. Und dann füllte die Mehrheit in der Vertreterversammlung, hauptsächlich vom Berliner und Freien Verband, die Taschen der Vorsitzenden.

In ihrer Stellungnahme hatten diese sich auf die fehlende Sachkunde der Senatsverwaltung einerseits und die Stellungnahme der Berliner Rechtsanwaltskammer berufen. Letztere hatte das Honorar von 45.000 € für eine Vertretung im Ermittlungsverfahren nicht für unangemessen hoch angesehen. Aber das sagt gar nichts. Das richtet sich nur begrenzt nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand und der Schwierigkeit, vor allem aber nach der persönlichen Bedeutung für den Betroffenen. Und die haben die beiden Vorstandsfunktionäre der KZV Berlin als exorbitant angesehen – und sich entsprechend auf dem Anwaltsmarkt bedient.

Zur Klarstellung: Selbstverständlich soll ein Funktionär der KZV Berlin sich bei strafrechtlichen Ermittlungen vertreten lassen und – abweichend von der Auffassung der Senatsverwaltung – würden wir bei Einstellung des Verfahrens wegen fehlendem Tatverdacht auch die Kostenübernahme durch die KZV befürworten. Aber natürlich nur in einem angemessenen Rahmen und nur unter Offenlegung der Vorwürfe und der Verteidigungsargumente gegenüber der Vertreterversammlung. Letzteres zumindest haben unsere beiden Vorstände bislang tunlichst vermieden.
Und – oh Wunder – die KZV Berlin trifft für genau diese Fälle bereits seit längerer Zeit Vorkehrungen, hat eine entsprechende Versicherung abgeschlossen. Und das, was die Versicherung für die Verteidigung von Herrn Kollegen Dr. Husemann und Herrn Kollegen Dr. Pochhammer auswirft, pro Person über 7.000 €, ist keine Kleinigkeit und reicht für einen guten Verteidiger und eine ganze Weile. Die von den Herren Vorständen beauftragten Rechtswissenschaftler bekommen das fünffache.

Die Herren Vorstände werden wissen, warum sie derart exorbitante Honorare vereinbaren mussten. Aber das kann dann nicht mehr Problem der KZV Berlin und der Kollegenschaft sein. Diese wird nun erneut geschröpft und trägt die Kosten für die verzweifelten Versuche des KZV-Vorstandes, Gesicht und Stellung zu bewahren. Ersteres vergeblich, Letzteres auf dem Rücken einer weiterhin sehr geduldigen Kollegenschaft.

Und spätestens jetzt wird auch dem letzten Träumer klar, dass der Freie Verband sich nicht nur nahtlos in das System Husemann-Pochhammer einpasst, sondern wie selbstverständlich auch für die vorhergehende Amtsperiode Schützenhilfe leistet. Es geht ihm ausschließlich um die Fleischtöpfe ….

Es fällt angesichts dessen manchmal schwer – aber wir bleiben dran.