Autor: Redaktion

Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023

Berlin, Corona, Gesetze, Verordnungen, Leitlinien, Empfehlungen, SenWGPG und Senat

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 25.01.2023: Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeits­schutzverordnung   Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege: Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023 mit: Was entfällt? und Was bleibt?   Land Berlin: Senatsverwaltung für W, G, P und G, 31.01.2023: Senatsgesundheitsverwaltung empfiehlt Auslaufen der Basisschutzmaßnahmenverordnung zum 13. Februar 2023  

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08.02.2023: MFA- und ZFA-Protesttag: Arbeit ist mehr wert als ein „Danke“

VmF, ZFA

Nächste Aktion am 8. Februar in Berlin Der Verband medizinischer Fachberufe e.V. hat Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte dazu aufgerufen, am 8. Februar 2023 erneut auf dem Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu protestieren. Unterstützung erhält er dabei von vielen ärztlichen und zahnärztlichen Institutionen und Verbänden, darunter Bundesärztekammer, Bundeszahnärztekammer, Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung […]

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KV Berlin eröffnet am 1. Februar zweite Eigeneinrichtung

KV Berlin

Gemeinsame Presseinformation KV Berlin, KV Praxis GmbH, Bezirk Lichtenberg: Am 1. Februar öffnet die zweite Eigeneinrichtung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin ihre Türen. Damit gibt es in Berlin bereits zwei KV-Praxen, die bei der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung unterstützen, weitere werden folgen. Die zweite KV-Praxis befindet sich im Bezirk Lichtenberg/Stadtteil Karlshorst und wird mit […]

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BFH: Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags

BFH, Recht

BFH, PM vom 30.01.2023 zu IX R 15/20 Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags     Pro und Contra: In einem Gastkommentar auf focus.de fordert der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge eine Verdopplung des Solidaritätszuschlags. Butterwegge weist darauf hin, dass „der gesellschaftliche Zusammenhalt umso mehr schwindet, je mehr die soziale Ungleichheit wächst.“ „Finanzstarke Bürger“ sollten in einer Krisensituation für die […]

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Sorge um Schutz von Patienten­daten – Klage eines Arztes abgewiesen

Recht, Telematik

DAWR,  31.01.2023: Sorge um Schutz von Patienten­daten – Klage eines Arztes abgewiesen   Sozialgericht München, Az. S 38 KA 5155/21 vom 09.11.2023: Leitsätze I. Die Honorarkürzung nach § 291 Abs. 2b S. 9 SGB V ist nur dann rechtmäßig, wenn die Verpflichtung zur Teilnahme an der Telematikinfrastruktur ihrerseits rechtmäßig ist. Dies setzt insbesondere voraus, […]

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Ein kleines Schätzchen ist…..

Zahngeschichte

… diese unscheinbare DEGUSSA-Werbe-Wanduhr: Hierbei handelt es sich um eine Abwandlung einer vom Designer Reinhold Weiss entworfene Wanduhr, „Model 5W1″. Diese (Original)Modelle gibt es in den Farben schwarz und weiß: ohne Ziffernblatt-Logo mit dem rückseitigen Aufdruck „REINHOLD WEISS DESIGN / CHICAGO“ und mit Ziffernblatt-Logo von „Junghans“ und auf der Rückseite mal gar nichts und […]

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Karsten Geist zum neuen Vorstandsvorsitzenden der KZV Berlin gewählt

KZV Berlin, Vorstand KZV

Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin hat in ihrer konstituierenden Sitzung den Zahnarzt Karsten Geist mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des dreiköpfigen Vorstandes gewählt. Karsten Geist ist bereits seit 2011 Vorstandsmitglied der KZV Berlin und war zuletzt stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes. Neben ihm gehören die Zahnärztin Dr. Jana Lo Scalzo und der […]

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Rede von Bundeskanzler Scholz anlässlich des Festakts zur Gründungsvollversammlung des DIHK am 24. Januar 2023 in Berlin

Körperschaften

Rede von Bundeskanzler Scholz anlässlich des Festakts zur Gründungsvollversammlung des DIHK am 24. Januar 2023 in Berlin   dass wir heute die Gründung der DIHK feiern, ist zumindest für einige noch immer erklärungsbedürftig. Denn natürlich gibt es die DIHK seit irgendwie 160 Jahren. Und natürlich hat die Neugründung als Körperschaft des öffentlichen Rechts vor […]

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Unser IUZB Mitglied Dr. Andreas Hessberger wurde mit großer Mehrheit in den Vorstand der KZV Berlin gewählt

IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, KZV Wahl 2022, Vorstand KZV

Bei der gestrigen konstituierenden Vertreterversammlung wurde unser IUZB-Mitglied Dr. Andreas Hessberger als stellvertretender Vorsitzender in den Vorstand gewählt. Er setzte sich gegen den bisherigen Vorstandsvorsitzenden Dr. Jörg Meyer (VdZuZvB) durch. Neuer Vorstandsvorsitzender wurde der bisherige stellvertretende Vorstandsvorsitzende Karsten Geist (FVDZ). Der bisherige stellvertretende Vorstandsvorsitzende Dr. Jörg-Peter Husemann stand nicht zur Widerwahl und scheidet aus […]

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Abgeordnetenhaus: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin

Berliner Abgeordneteenhaus, Drucksache 19/14401 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) vom 23.12.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung vom 12.01.2023 zum Thema: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz __________ Anzahl der im Berliner Strafvollzug im Rahmen der Gesundheitsversorgung der Insassen tätige Zahnärzte*innen: 2016: 5 2017: 6 2018: 6 2019: 6 […]

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Zunächst für Menschen ab 60 Jahren: Moderna will Zulassung für weltweit ersten RSV-Impfstoff beantragen

Allgemein

Moderna veröffentlicht positive Phase-3-Studiendaten für seinen mRNA-Impfstoffkandidaten gegen das Respiratorische Synzytialvirus (RSV) bei älteren Erwachsenen Der Impfstoffkandidat mRNA-1345 zeigte vielversprechende Ergebnisse gegen RSV-Erkrankungen der unteren Atemwege bei Personen ab 60 Jahren. Der Impfstoffkandidat war im Allgemeinen gut verträglich; es wurden keine Sicherheitsbedenken festgestellt. Moderna wird mRNA-1345 in der ersten Jahreshälfte 2023 zur Zulassung einreichen. […]

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BAG: Minijobber:innen dürfen bei gleicher Qualifikation und identischer Tätigkeit nicht schlechter bezahlt werden als Arbeitnehmer:innen in Vollzeit

BAG, Recht

Lohngleichheit bei Teilzeitbeschäftigung Geringfügig Beschäftigte, die in Bezug auf Umfang und Lage der Arbeitszeit keinen Weisungen des Arbeitgebers unterliegen, jedoch Wünsche anmelden können, denen dieser allerdings nicht nachkommen muss, dürfen bei gleicher Qualifikation für die identische Tätigkeit keine geringere Stundenvergütung erhalten als vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, die durch den Arbeitgeber verbindlich zur Arbeit eingeteilt werden. Der […]

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GKV-Spitzenverband: Geld oder Gesundheit – die empörende Kampagne von Verbänden der HNO-Ärzte

Allgemein

HNO-Ärzteverbände haben Ärztinnen und Ärzte aufgefordert, „wichtige Operationen bei Kindern“ nicht mehr durchzuführen, bis es „eine deutliche Anhebung der Bezahlung gebe“. Dazu heißt es in der Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes: Es ist empörend, wie schamlos einige HNO-Ärzteverbände versuchen, immer mehr Geld aus den Taschen der Beitragszahlenden der gesetzlichen Krankenversicherung herauszuholen und nicht einmal vor Drohungen […]

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