Abgeordnetenhaus Berlin Kleine Anfragen des Abgeordneten Dr. Wolfgang Albers (LINKE) und Antworten der Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Drucksachen 17/11890, 17/11891 und 17/11892, sowie Drucksache 17/12220: Betrifft Vorstand der Kassenärztliche Vereinigung Berlin: Raffke und Co – Es wär‘ so schön gewesen (I) – Verdienten die KV-Vorsitzenden an den zu […]
» WeiterlesenKleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Simon Weiß (PIRATEN) Drucksache 17 / 12 346 Frage 1. Welche durch Gesetz oder andere Rechtsvorschriften eingesetzten Beiräte gibt es im Land Berlin (bitte nach Name und Rechtsgrundlage aufschlüsseln)? Frage 2. Welche konkreten Aufgaben und Kompetenzen haben die unter 1. genannten Beiräte jeweils und wie sind sie jeweils […]
» WeiterlesenTOP 11 – Übergangsentschädigungsregelung/Beschluss – Anlage f) – lesen
» WeiterlesenHerr Dr. Eckehart Schäfer ist der Vorsitzende des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin. Er ist Zahnarzt in Brandenburg (Spremberg, Ortsteil Schwarze Pumpe), gehört der Wahlliste des Brandenburger Landesverbandes des FVDZ an und ist Mitglied der Kammerversammlung der Landeszahnärztekammer Brandenburg In seinem Artikel „Verlobt, aber nicht verheiratet!“ vom 27. August 2013 schreibt er: „In […]
» WeiterlesenEinladung mit Beschlussvorlage Übergangsentschädigungsregelung:
» WeiterlesenVerwaltungsgericht Berlin, Pressemitteilung Nr. 28/2013 vom 22.08.2013: Der Bundestag muss der Presse Auskunft über die Verwendung von Mitteln der Sachleistungspauschale durch Abgeordnete erteilen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin heute auf den Antrag eines Journalisten im Wege einer einstweiligen Anordnung entschieden. Der Pressevertreter will von der Bundestagsverwaltung wissen, welche Abgeordneten des jetzigen Bundestages unter Inanspruchnahme […]
» WeiterlesenDer Präsident der Landeszahnärztekammer Brandenburg, Herr Jürgen Herbert und sein Verband Niedergelassener Zahnärzte Land Brandenburg (VNZLB) belasten durch berufspolitische Machtspiele die Rechtssicherheit im Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin. Statt rechtlich fundierter Antworten, enthält sein Schreiben vom 05. August 2013 leider nur Polemik. Er schreibt: „Ganz offensichtlich passt diesen Kollegen der Ausgang der Wahlen zum Aufsichts- […]
» WeiterlesenSehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, auf unser Schreiben vom 02. August 2013 gibt es zwei Stellungnahmen. Eine durch den Direktor des Versorgungswerkes und eine durch den Präsidenten der Landeszahnärztekammer Brandenburg. Beide Stellungnahmen geben wir Ihnen hiermit zur Kenntnis. Wir möchte daraufhinweisen, dass wir bei der in unserem Schreiben vom 02.08.2013 begründet dargelegten Meinung […]
» Weiterlesen§ 134 BGB: Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt. § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG: Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei als Steuerpflichtiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden steuerlichen Pflichten […]
» WeiterlesenEs gibt Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Mandate von drei Brandenburger Mitgliedern in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin. Nachfolgend veröffentlichen wir dazu ein Schreiben unserer Berliner UNION 2012-Mitglieder in der Vertreterversammlung an das Versorgungswerk. Präsident Herbert schweigt – bisher jedenfalls Vorangegangen waren auch Bemühungen seitens unserer Redaktion, vom Präsidenten der Landeszahnärztekammer Brandenburg, […]
» WeiterlesenHerr Dr. Kopp behauptet: Einzelne Vertreter bzw. Delegierte unseres Koalitionspartners befürworten offensichtlich eine andere Richtung, andere Mehrheiten oder gar andere Koalitionen, sofern man das Abstimmungsverhalten und die Hinterzimmergespräche mit „Oppositionskräften“ interpretiert. Wir erklären dazu: Wir verfügen über keine Hinterzimmer! Es gibt daher auch keine Hinterzimmergespräche!
» WeiterlesenÜber Herrn Dr. Rolf Koschorrek (CDU), Zahnarzt aus Bad Bramstedt und Mitglied im Deutschen Bundestag, ist ein kritischer Artikel in der aktuellen Ausgabe des Spiegel erschienen: Herr Dr. Koschorrek war in vergangener Zeit auch ein geschätzer Ansprechpartner für den Vorstand der KZV Berlin und den Verband der Zahnärzte von Berlin. Über den KZV-Stammtisch und […]
» WeiterlesenÜber die Angabe und werbliche Verwendung der Bezeichnung „Kinderzahnarzt“, hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen unter dem Aktenzeichen 13 A 1384/10 am 25.05.2012 eine jetzt veröffentliche differenzierte Entscheidung getroffen. Die wichtigsten „Regel-Passagen“ aus dem Urteil: Bei der Frage, ob der Begriff „Kinderzahnarzt“ missverständlich und irreführend ist, ist auf die Sicht der Erziehungsberechtigten abzustellen, … Dieser Personenkreis […]
» WeiterlesenDer 27. Berliner Zahnärztetag war ein Flop. Der Kammerpräsident Herr Dr. Schmiedel stellt dazu im Editorial der MBZ-Sommerausgabe konsterniert fest: Es bleibt für den Hauptveranstalter, den Berliner Quintessenz-Verlag, sowie für die beiden Mitveranstalter KZV und Zahnärztekammer Berlin ein Rätsel, weshalb 90 Prozent der niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen unserer Stadt das fachliche Angebot zur „Praxisoptimierung […]
» WeiterlesenIn meinem Artikel „Wer sind eigentlich die Nichtwähler“ vom 23. Juni 2013 schrieb ich folgendes: So möchte ich bei dieser Gelegenheit auf einen Vorfall im Jahre 2006 hinweisen, der damals öffentlich als Wahlmanipulation im Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Berlin benannt wurde. Neben dem an sich schon unfassbaren Ablauf selbst, fand ich die Einschätzung bemerkenswert, […]
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