Unsere liebe Kollegin Karola Hein ist am 12. Februar 2015 verstorben
Karola erlag einer langen und schweren Erkrankung. Wir sind unendlich traurig. Karola wird uns allen sehr, sehr fehlen!
» WeiterlesenBSG erklärt Einhaltung der spiegelbildlichen Ausschussbesetzungen in Selbstverwaltungskörperschaften als eine Pflicht – Teil I
Bundessozialgericht: Terminbericht Nr. 2/15 vom 12.02.2015 zu Az – B 6 KA 4/14 R – … Im Übrigen hat das SG den Wahlvorgang zutreffend beurteilt. Die Wahl der Mitglieder des Haupt‑, Finanz- und Satzungsausschusses stimmte nicht mit der damals geltenden Fassung der Satzung der beigeladenen KZÄV überein, wonach die Fraktionen bei der Besetzung der […]
» Weiterlesen19.02.2015: Einladung zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin
Einladung zur 9. Delegiertenversamlung der Zahnärztekammer Berlin Donnerstag, 19. Februar 2015 – 19:00 Uhr c.t. Rathaus Schöneberg, Louise-Schröder-Saal (Raum 195/EG), John-F. Kennedy-Platz 1 in 10825 Berlin Tagesordnung Begrüßung, Ehrung Verstorbener Verabschiednung von Frau Birgit Dohlus, Externe Pressestelle der Zahnärztekammer Berlin bis zum 31.12.2014 Protokollgenehmigung, Einsprüche Philipp-Pfaff-Institut Bericht des Vorstandes Resolutionen a) GOZ: Regelmäßig anpassen […]
» WeiterlesenÜberschussbeteiligung: BGH weist Klage eines Kunden gegen die Allianz-Lebensversicherung ab
Der Bundesgerichtshof legt keinen gesteigerten Wert auf Transparenz bei der Abrechnung von Lebensversicherungen. Ein Kunde der Allianz hatte die Lebensversicherung auf eine höhere Überschussbeteiligung aus den Bewertungsreserven verklagt und ist damit letzendlich vor dem Bundesgerichtshof gescheitert. „Zur Beteiligung des Versicherungsnehmers an Überschüssen und Bewertungsreserven einer kapitalbildenden Lebensversicherung“ Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat […]
» WeiterlesenArzthaftungsprozesse: Gericht muss Widersprüchen zwischen Äußerungen mehrerer Sachverständiger/Gutachten nachgehen
Widersprechen sich in einem Arzthaftungsprozess mehrere Gutachten, so muss der Tatrichter die Widersprüche aufklären. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.11.2014 – VI ZR 76/13 – hervor: Leitsätze: In Arzthaftungsprozessen hat der Tatrichter die Pflicht, Widersprüchen zwischen Äußerungen mehrerer Sachverständiger von Amts wegen nachzugehen und sich mit ihnen auseinanderzusetzen, auch wenn es […]
» WeiterlesenBSG – VV der KZV Westfalen-Lippe: Spiegelbildlichkeitsfrage wird am 11.02.2015 verhandelt
Bundessozialgericht, Terminvorschau für den 11.02.2015 zu – B 6 KA 4/14 R – Dr. S ./. Vertreterversammlung der KZÄV Westfalen-Lippe sowie 2 Beigeladene Die Beteiligten streiten in einem Wahlanfechtungsverfahren über die Gültigkeit der in der konstituierenden Sitzung der beklagten Vertreterversammlung (VV) durchgeführten Wahlen der Mitglieder für den Haupt-, Finanz- und Satzungsausschuss für die Wahlperiode […]
» WeiterlesenZahnarzt kann Verdachtberichtserstattung wegen aus Gewinnstreben gezogener Zähne nicht gerichtlich verbieten
Die Pressefreiheit und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit wiegen in diesem Fall schwerer als die Persönlichkeitsrechte des Zahnarztes Zahnarzt wendet sich erfolglos gegen Verdachtsberichterstattung Der unter anderem für Presserecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe hatte in drei Eilverfahren über die Rechtmäßigkeit einer Berichterstattung über ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren zu entscheiden. In der Presse war – […]
» WeiterlesenAufsichtsratsprotokolle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH müssen (nach dem IFG Bund und nach dem Berliner Pressegesetz) nicht an die Presse herausgegeben werden
Aufsichtsratsprotokolle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH müssen nicht an die Presse herausgegeben werden Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat im Berufungsverfahren die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (siehe Presseerklärung Nr. 40/2013 vom 13. November 2013) bestätigt, dass dem Kläger, einem Journalisten, nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes kein Anspruch auf Akteneinsicht in Aufsichtsratsunterlagen zu den letzten beiden Sitzungen […]
» WeiterlesenBAG: Zu den Voraussetzungen für den Bezug einer Betriebsrente ab Vollendung des 60. Lebensjahres
Auslegung einer Versorgungsordnung der Ärztekammer Nordrhein / Geklagt hatte eine heute 55-jährige Mitarbeiterin der Ärztekammer Nordrhein Zu den Voraussetzungen für den Bezug einer Betriebsrente ab Vollendung des 60. Lebensjahres – Auslegung einer Versorgungsordnung – Die im Jahr 1959 geborene Klägerin ist seit 1991 bei der Beklagten beschäftigt. Ihr wurden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach […]
» WeiterlesenFleesensee: Geschäftsführerwechsel
WAZ, 19.01.2015: „Das Basislager für die Familie bleibt Attendorn“ – lesen Attendorns ehemaliger Bürgermeister Wolfgang Hilleke hat eine neue Aufgabe gefunden…[er] fungiert als Bindeglied zwischen der LIM und der Fleesensee Holding. Wolfgang Hilleke: Angesprochen worden bin ich von Kai Richter, dem Managing Director von LIM. Richter und Jörg Lindner engagieren sich über die MI-Haus […]
» WeiterlesenDie innovativsten Golfprodukte 2015: In der Tourismus-Kategorie gewinnt Be54 des Radisson Blu Resort Schloss Fleesensee
Golf Post, 22.01.2015 New Golf Award: Die innovativsten Golfprodukte 2015 In der Tourismus-Kategorie gewinnt Be54 Das Radisson Blu Resort Schloss Fleesensee wurde 1842 im Barockstil erbaut und verbindet historischen Stil mit modernen Elementen. Inmitten der Mecklenburgischen Seenplatte ist das Haus ein schöner Ausgangspunkt, idyllische Städtchen zu erleben. Der eigene Park grenzt direkt an den […]
» WeiterlesenÄrztekammer Berlin: Dr. Günther Jonitz und Dr. Elmar Wille mit großer Mehrheit erneut zum Präsidenten und Vizepräsidenten gewählt
Herr Dr. Günther Jonitz und Herr Dr. Elmar Wille wurden am 21.01.2015 erneut mit großer Mehrheit zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Berliner Ärztekammer gewählt. – lesen
» WeiterlesenBGH: Arzt muss Privatanschrift nicht mitteilen, wenn zustellungsfähige Praxisanschrift existiert
Bundesgerichtshof entscheidet über den Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes Der Kläger, der in der Einrichtung der Beklagten stationär behandelt worden ist, nimmt diese und zwei bei ihr angestellte Ärzte auf Schadensersatz in Anspruch. An einen der Ärzte konnte die Klage unter der Klinikanschrift zunächst nicht zugestellt […]
» WeiterlesenSchwangere Ärztinnen dürfen operieren: Chirurginnen treiben zeitgemäße Auslegung des Mutterschutzgesetzes voran
Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V., Pressemitteilung vom 15.01.2015: Schwangere Ärztinnen dürfen operieren: Chirurginnen treiben zeitgemäße Auslegung des Mutterschutzgesetzes voran – lesen Weiterführend: www.OPidS.de / Positionspapier
» WeiterlesenBundesjustizministerium: Eckpunkte zur Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte vorgestellt
Bundesjustizminister Heiko Maas hat heute beim Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins in Berlin Eckpunkte zur Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte vorgestellt – lesen Eckpunketpapier Weiterführend: Stellungnahme Deutscher Anwaltsverein – lesen Erste Besprechung bei Legal Tribune – lesen Eckpunktepapier Syndikusanwälte bei Haufe.de/Recht – lesen
» WeiterlesenBFH: Freiberufliche Tätigkeit selbständiger Ärzte trotz Beschäftigung angestellter Ärzte
Leitende und eigenverantwortliche Tätigkeit selbständiger Ärzte bei Beschäftigung angestellter Ärzte Mit Urteil vom 16. Juli 2014 VIII R 41/12 hat der VIII. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass selbständige Ärzte ihren Beruf grundsätzlich auch dann leitend und eigenverantwortlich ausüben und damit freiberuflich und nicht gewerblich tätig werden, wenn sie ärztliche Leistungen von angestellten Ärzten […]
» WeiterlesenBis zu 50.000 Euro Zuschuss: KV und Krankenkassen fördern Ansiedlung von Ärzten in Brandenburg
Land Brandenburg: Bis zu 50.000 Euro Zuschuss: KV und Krankenkassen fördern Ansiedlung von Ärzten Die Ansiedlung von VertragsärztenInnen in unterversorgten Regionen Brandenburgs wird im Jahr 2015 weiterhin bis zu einer Höhe von 50.000 Euro finanziell gefördert. Darauf haben sich die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) und die Krankenkassenverbände im Land Brandenburg im gemeinsamen Landesausschuss verständigt. […]
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