Die Hamburger Morgenpost berichtet: Das ,,Ohnsorg“ wird zur Kaiser-Galerie – lesen Bei der „Kaisergalerie“ in Hamburg, Große Bleichen 23-27 handelt es sich um eine Immobilie aus der Beteiligungsstruktur Quantum-VZB: VZB Vertreterversammlung vom 13.04.2013, Protokoll, Seite 13/14: Weiterhin hat Dr. Weiß Fragen zu dem Kauf von Immobilien. Er möchte wissen, ob der Kauf in Einzelobjekte […]
» WeiterlesenWie adp unter Berufung auf zwei Verbandspressemitteilungen mitteilt, müssen nach einem Urteil des Sozialgerichts Münster in der KZV Westfalen-Lippe Neuwahlen für den Hauptausschuss, den Finanzausschuss und den Satzungsausschuss durchgeführt werden, da diese nicht spiegelbildlich besetzt sind: W-L: Beendet das Sozialgericht den Streit über Besetzung der KZV-Ausschüsse? Neuwahlen für Hauptausschuss, Finanzausschuss und Satzungsausschuss erforderlich – […]
» WeiterlesenSelbstverwaltung kommt nicht von selbst In den Delegierten-/Vertreterversammlungen und in den anderen Organen und Gremien unserer Selbstverwaltungskörperschaften findet nicht nur „Verwaltungshandeln“ statt, sondern dort wird im Rahmen der Selbstverwaltung auch Berufspolitik gestaltet und ausgeübt. Alle Wahllisten haben damit zu kämpfen, dass sich leider zu wenig Kolleginnen und Kollegen für die Geschehnisse in unseren Körperschaften […]
» WeiterlesenGegen das Protokoll der „Übergangsgelddelegiertenversammlung“ vom 21.11.2013 hatten zwei Delegierte der UNION 2012 Einspruch eingelegt. Hier die Antworten der Zahnärztekammer a) an Herrn Dr. Dohmeier-de Haan und b) an Herrn Dr. Nachtweh: .
» WeiterlesenWie die Fraktion Gesundheit und auch wir berichteten, hatte Herr Dr. Nachtweh von der UNION 2012 in der Delegiertenversammlung vom 19.09.2013 folgenden Antrag gestellt: Mit 17:15 Stimmen wurde anschließend der Antrag von Herrn Dr. Peter Nachtweh (UINION 2012) angenommen, über ein Übergansgeld in einem Ausschuss unter Beteiligung aller vertretenen Wahllisten zu beraten. Im anschließenden […]
» WeiterlesenDie Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen des „Datenklaus“ im Bundesgesundheitsministerium (BMG) Anklage wegen Ausspähens von Daten und Vergehens nach dem Bundesdatenschutzgesetz vor dem Landgericht Berlin gegen den 40-jährigen Christoph H. und den 44-jährigen Thomas B. erhoben. Den angeschuldigten Christoph H. und Thomas B. wird vorgeworfen, in den Jahren 2009 bis 2012 gemeinschaftlich handelnd, sich in […]
» WeiterlesenDas Arbeitsgericht Berlin hat in seiner heutigen Verhandlung die Kündigungsschutzklage des Leiters des Geschäftsbereiches „Haushalt und Finanzen“ der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) abgewiesen. Nach den Feststellungen des Arbeitsgerichts hat der Kläger im Rahmen der ihm möglichen Verfügung über das Vermögen der KBV bewusst mehrere Zahlungen mit unzutreffenden Zahlungsbestimmungen in einer Größenordnung von ca. 750.000 Euro […]
» WeiterlesenÜblicherweise rechnen Rechtsanwälte Fotokopien mit 0,50 Cent pro Blatt ab. In einem Fall handelte eine Anwalt aber nicht formal als solcher, sondern als gerichtlich bestellter Verfahrenspfleger. Hierbei hat er nach Abschluss seiner Tätigkeit gegenüber dem Amtsgericht unter anderem sieben Kopien mit jeweils 0,50 Cent zzgl. UST abgerechnet. Die Kostenstelle des Amtsgerichts hingegen hat die […]
» WeiterlesenBerlin, 16. Januar 2014 Herrn Dr. Jan Fischdick Geschäftsführer Zahnärztekammer Berlin K.d.ö.R. per eMail an xxx@zaek-berlin.de Einhaltung der Spiegelbildlichkeitsgrundsätze bei der aktuellen Besetzung der Ausschüsse und Gremien in der Zahnärztekammer Berlin – Ihre Ausführungen in der Delegiertenversammlung vom 21.11.2013 – Herstellung eines rechtskonformen Zustandes Sehr geehrter Herr Dr. Fischdick, im Protokollentwurf zur Übergangsgelddelegiertenversammlung vom […]
» WeiterlesenVerfassungsgerichtshof des Landes Berlin Pressemitteilung Nr. 2/2014 vom 15.01.2014: Organklage von Mitgliedern der Piratenfraktion gegen Regelungen der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin erfolglos Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat am 13. November 2013 über eine Organklage von 14 Abgeordneten der Piratenfraktion verhandelt (vgl. Presseerklärung Nr. 9/2013 vom 4. November 2013). Heute hat der Verfassungsgerichtshof […]
» Weiterlesen„Der Vertrag regelt die angemessene Vertretung der aktiven und ehemaligen Abgeordneten beider Landtage in den Selbstverwaltungsorganen des Versorgungswerks (Vorsitzende/r des Vorstands, Vorstand und Vertreterversammlung). Entsprechend den Mitgliederzahlen beider Landtage sind die Brandenburger Mitglieder mit rund einem Drittel in den Organen vertreten; zugunsten der kleineren Gruppe der Brandenburger werden im Vertrag zudem spezielle, die Minderheit […]
» WeiterlesenDr. Dohmeier UNION 2012 vom 10.01.2014: An den Vorstand der Zahnärztekammer Berlin Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, hiermit widerspreche ich dem Protokoll der 5. ordentlichen Delegiertenversammlung vom 21. November 2013. Ich begründe dies wie folgt: Unter dem Tagesordnungspunkt 2 fehlt: der Hinweis, dass sich Kollege Schmiedel bei seiner „mutigen Forderung“ nach […]
» WeiterlesenDeutscher Bundestag: 22 Ausschüsse nehmen am 15. Januar ihre Arbeit auf Zur Einsetzung der Ausschüsse hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU, Manfred Grund, am 19. Dezember im Plenum erklärt: „Mit dem heutigen Einsetzungsbeschluss für 22 ständige Ausschüsse und deren Arbeitsaufnahme Mitte Januar wird der Hauptausschuss seine Tätigkeit wieder einstellen können.“ Für die Kontrollfunktion des […]
» WeiterlesenIn den letzten Wochen gewinnt der interessierte Leser der „Berliner Zahnärzte Zeitung“ einen tiefen Einblick in die Gemütslage des Vorsitzenden des Verbandes der Zahnärzte von Berlin. Dieser Einblick mag einen schütteln, günstigstenfalls vor Lachen. Die verbalen Veitstänze, die der Kollege Dr. Kopp da zum Besten (?) gibt, haben mit Verbandspolitik oder zahnärztlicher Berufspolitik sachlich […]
» WeiterlesenDie „Interessengemeinschaft Zahnärzte Berlins (IZB) – HVM Zinsen 97-99“, für welche ich mich rein ehrenamtlich engagiert habe, hat in einem Musterklageverfahren vor dem Bundessozialgericht abschließend Recht erhalten. Damit haben alle Mitglieder unserer Interessengemeinschaft, welche Widerspruch eingelegt haben, Anspruch auf Rückzahlung der seitens der KZV Berlin über ihre individuellen Honorarbescheide zu Unrecht einbehaltenen Zinsbelastungen. Der […]
» WeiterlesenSehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, Ihr Verband stellt auf seiner Webseite unter der Überschrift Von denen, die einst auszogen uns das Fürchten zu lernen oder zum Hammelsprung verrosteter Trittbrettfahrer in einem von Herrn Dr. Kopp unterzeichneten Artikel folgende Behauptungen auf: Wurde einer rückwirkenden Entschädigung im Versorgungswerk für den ausscheidenden Vorsitzenden und […]
» WeiterlesenBFB Pressemitteilung vom 10.12.2013: Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung wurden heute in Berlin die Weichen für einen Neustart beim Bundesverband der Freien Berufe gestellt. Die Mitglieder wählten eine neue Führungsmannschaft, die den BFB in den kommenden beiden Jahren leitet. Mit überwältigender Mehrheit wurde Dipl.-Kfm. Dr. Horst Vinken (73) zum neuen Präsidenten des Bundesverbandes der Freien […]
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