16.10.2024: Außerordentliche Vertreterversammlung der KZV Berlin zur Amtsentbindung des Vorstandes Karsten Geist

KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Für Mittwoch, den 16. Oktober 2024 um 21.30 Uhr ist eine außerordentliche Vertreterversammlung zur Amtsentbindung des Vorstandsvorsitzenden Karsten Geist einberufen worden. Die Vertreterversammlung findet in der KZV Berlin, Georg-Wilhelm-Straße 16 in 10711 Berlin statt. Die außerordentliche Vertreterversammlung wurde von 23 Mitgliedern der Vertreterversammlung am 2. Oktober 2024 beantragt. Laut Satzung sind mindestens zehn Mitglieder […]

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17.10.2024: Einladung zur Delegiertenversammlung ZÄK Berlin

Delegiertenversammlung, Zahnärztekammer Berlin

14.Ordentlichen Delegiertenversammlung Donnerstag, 17. Oktober2024 19:00 Uhr s.t. Sitzungssal Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin, Georg-Wilhelm-Str. 16, 10711 Berlin Tagesordnung 1. Begrüßung, Ehrung Verstorbener   2. Protokollgenehmigung, Einsprüche   3. Bericht des Vorstandes   4. Fragestunde   5. Nachwahl Mitglied Haushaltsausschuss   6. Nachwahl Delegierter zur Bundesversammlung ( stellv. Nachfolge Dr. Detlef Förster)   7. Jahresbericht (a) […]

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Update – Vier Rettungsstellen in Berlin betroffen: Cyber-Angriff auf Krankenhäuser massiver als bekannt

Allgemein

Tagesspiegel, 15.10.2024 (15:01 Uhr): Update – Vier Rettungsstellen in Berlin betroffen: Cyber-Angriff auf Krankenhäuser massiver als bekannt   Betroffen sind wohl: Johannesstift-Diakonie Waldkrankenhaus Spandau Martin-Luther-Krankenhaus Hubertus-Krankenhaus Wie der Tagesspiegel aus anderen Kliniken erfuhr, sind digitale Angriffe üblich. Es gebe „seit einigen Jahren wöchentlich Versuche der Cybersabotage“, sagte ein Gesundheitsfunktionär: „In vielen Fällen wird schlicht […]

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Trotz Amalgam-Verbot ab 1. Januar 2025: Gemeinsame Selbstverwaltung sorgt für Erhalt einer umfassenden GKV-Versorgung

Amalgam, GKV-Spitzenverband, KZBV

Gemeinsame Pressemitteilung vom 11.10.2024 GKV Spitzenverband und KZBV   Auch ab dem 1. Januar 2025 bleibt der GKV-Anspruch auf Zahnfüllungen ohne zusätzliche Kosten – sogenannte Mehrkosten – bestehen, obwohl ab diesem Zeitpunkt Amalgam für die zahnärztliche Behandlung in der EU in der Regel nicht mehr verwendet werden darf. Bisher war Amalgam eines der Füllungsmaterialien, […]

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OLG: Verstoß gegen Standards führt nicht automatisch zur Haftung

Recht

Leitsatz: Hat der vom Arzt nicht beachtete ärztliche Standard nicht den Zweck, einen Gesundheitsschaden, wie er infolge der ärztlichen Behandlung eingetreten ist, zu verhindern, ist der Schaden dem Arzt nicht zurechenbar und haftet dieser mangels Schutzzweckzusammenhangs nicht. Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 26.06.2024 zu Az. 5 U 151/22   ——— Berichterstattung: zm, 07.10.2024: Auch wenn […]

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Abgeordnetenhaus: Projekt- und Angebotsübersicht im Gesundheitsbereich

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus Drucksache 19 / 20 274 Schriftliche Anfrage zum Thema: Projekt- und Angebotsübersicht im Gesundheitsbereich   ———- Zahnmedizinischer Bereich In der Anlage 6 „Medizinische Versorgung von Wohnungs- und Obdachloser“ sind zwei Einrichtungen und deren Förderhöhe in den Jahren 2018-2024 aufgeführt, welche neben ärztlichen auch zahnmedizinische Leistungen anbieten.  

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BGH: Werbung für ein Desinfektionsmittel mit der Angabe „Hautfreundlich“ ist unzulässig

BGH, Recht

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung der Angabe „Hautfreundlich“ in der Werbung für ein Desinfektionsmittel unzulässig ist. BGH, zur Pressemitteilung vom 10.10.2024 zu Az I ZR 108/22   Spiegel, 10.10.2024: BGH erklärt Werbung von Drogeriekette dm für rechtswidrig        

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OLG: Schön­heit­s­ope­ra­tionen dürfen nicht mit Vorher-Nachher-Bil­dern beworben werden

Recht

LTO, 09.10.2024: Schön­heit­s­ope­ra­tionen dürfen nicht mit Vorher-Nachher-Bil­dern beworben werden   ———- OLG Hamm, Pressemitteilung vom 08.10.2024 Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern ist für Unterspritzung mit Hyaluronsäure nicht zulässig Mit einem Urteil zum Heilmittelwerberecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 29. August 2024 die erste streitige Entscheidung nach den neuen Vorschriften zu Unterlassungsklagen gefällt. Seit dem 13. Oktober […]

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Berlin zieht nach: Anhebung der Altersgrenze von Beamten auf 67 Jahre

Berlin, SenWGPG und Senat

Aus der Sitzung des Senats am 8. Oktober 2024: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Finanzsenator Stefan Evers den Gesetzentwurf zur Anhebung der Altersgrenzen und Änderung weiterer dienstlicher Vorschriften zur Kenntnis genommen. Berlin ist das einzige Bundesland, das mit dieser Anhebung noch nicht begonnen hat. Die Regelaltersgrenze der Beamtinnen und […]

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Weiterleitung unternehmensbezogener E-Mails an eigene private E-Mailadresse kann fristlose Kündigung rechtfertigen

Arbeitsrecht, Datenschutz und Informationsfreiheit, Recht

Anwalt.de, RAin Hiddemann, 03.09.2024: Weiterleitung unternehmensbezogener E-Mails an eigene private E-Mailadresse kann fristlose Kündigung rechtfertigen   Gekündigt wurde dem Vorstandsmitglied, weil dieser seine eigene private E-Mailadresse im Rahmen diverser unternehmensbezogener E-Mails in „CC“ gesetzt hatte.   ————– Oberlandesgericht München: Urteil vom 31.07.2024, Az 7 U 351/23 e      

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