BZÄK: Beantwortung der IUZB Anfrage an die ZÄK Berlin (DV vom 19.06.2022) zum Thema BZÄK Strukturen

Auf unsere Anfrage vom 20. Mai 2022 erhielten wir heute über die Zahnärztekammer Berlin folgende Antworten der Bundeszahnärztekammer vom 07.07.2022 (pdf): pdf Die Anlagen fehlen und werden von uns nach Erhalt nachgereicht. 25.07.2022, hier bitte: Geschäftsordnung der Bundesversammlung Geschäftsordnung des Vorstandes der BZÄK Satzung der BZÄK Reisekostenordnung I (Für Zahnärzte und sonstige Beauftragte) Reisekostenordnung […]

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RKI: Ergebnisse der SARS-CoV-2-Antikörper-Studie Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2

Das Robert Koch-Institut hat neue Daten aus seiner großen Antikörperstudie „Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2“ veröffentlicht. Die Studie wurde gemeinsam mit dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) durchgeführt (ein Factsheet zu Ergebnissen ist unter www.rki.de/lid-studie abrufbar). „Das RKI erhebt vielfältige Daten, mit denen die COVID-19-Pandemie umfassend eingeschätzt werden kann“, […]

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GKV: Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bekommen für ihre digitale Ausstattung weitere fast 400 Millionen Euro. So hat am 18. Juli 2022 die Schiedsstelle entschieden, die die Extra-Vergütung festgelegt hat. Die Kosten trägt die gesetzliche Krankenversicherung und die PKV.

Digitalisierung: Fast 400 Millionen Euro extra für ärztliche Praxen Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bekommen für ihre digitale Ausstattung weitere fast 400 Millionen Euro. So hat am 18. Juli 2022 die Schiedsstelle entschieden, die die Extra-Vergütung festgelegt hat. Die Kosten trägt die gesetzliche Krankenversicherung und die PKV. Jede Praxis bekommt pauschal 2.300 Euro, um den […]

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Landesamt Rheinland-Pfalz warnt vor gefälschten (Dental-)Medizinprodukten

Landesamt Rheinland-Pfalz warnt vor gefälschten Medizinprodukten Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz warnt vor gefälschten Dentalprodukten, u.a. Hand- und Winkelstücken, die nicht den medizinprodukterechtlichen Vorschriften genügen. Nach Erkenntnissen der Marktüberwachungsbehörden werden Dentalprodukte unter den Namen AZDENT und Joy Dental eingeführt, die nicht den medizinprodukterechtlichen Vorschriften (Verordnung (EU) 2017/745) entsprechen. Unter dem Namen […]

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BZÄK: Verbesserung folgt Verschlechterung

Erst seit Juli 2021 kann die Volkskrankheit Parodontitis (PAR) mit einer State-of-the-Art-Behandlung in der GKV durch die neue PAR-Behandlungsstrecke angegangen werden. Diese war das Ergebnis langer fachlicher Beratungen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Mit etwa 35 Millionen an einer Parodontitis Erkrankten in Deutschland und einer bereits vor Jahren festgestellten Unterversorgung war […]

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13 Euro Stundenlohn: Ab 17. Juli 2022 gilt der neue Berliner Landesmindestlohn

Hinweis: Gilt auch für KZV Berlin, Zahnärztekammer Berlin und VZB, da es sich allesamt um  landesunmittelbare öffentlich rechtliche Körperschaften handelt. _____________________________________________________ Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit: Mit der Veröffentlichung im Gesetzes- und Verordnungsblatt [Nr. 37 vom 16.07.2022] tritt zum 17. Juli 2022 die Erhöhung des Landesmindestlohns auf 13 Euro in […]

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Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Parodontologie (DG PARO) zum Referentenentwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes (GKV-FinStG)

Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Gesellschaft für Parodontologie e. V. (DG PARO) nimmt seit knapp 100 Jahren wissenschaftliche und fachliche Aufgaben auf dem Gebiet der Parodontologie wahr, insbesondere die Förderung der Forschung, Aus- und Weiterbildung und der Anwendung parodontologischer Erkenntnisse in der Praxis. Mit ca. 5 500 Mitgliedern ist sie die größte […]

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COVID-19: Gesetzliche Unfallversicherung zählt über 220.000 Versicherungsfälle seit Beginn der Pandemie / „Der Großteil der BK-Anzeigen entfällt auf die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)“

Seit Beginn der Pandemie haben Berufsgenossenschaften und Unfallkassen über 350.000 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit (BK) zu COVID-19 erhalten. Besonders hoch war das Aufkommen in der ersten Jahreshälfte 2022. Von Januar bis Juni 2022 gingen 175.430 BK-Anzeigen bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen ein, das waren mehr als im Jahr 2021 insgesamt. Die Omikron-Welle hat damit […]

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Impfungen gegen Affenpocken starten in Berlin

In der kommenden Woche (KW 28) starten in Berlin die Impfungen gegen das Affenpocken-Virus. Dazu haben die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin einen Kooperationsvertrag abgeschlossen. Aufgrund der aktuell geringen Verfügbarkeit des Impfstoffs wird sich das Impfangebot gemäß der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zunächst prioritär an […]

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Maskenaffäre: BGH sieht Tatbestand der Bestechlichkeit nicht erfüllt

BGH entscheidet zur Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern in der sog. Maskenaffäre Der Bundesgerichtshof hat die weiteren Beschwerden der Generalstaatsanwaltschaft München gegen drei Beschlüsse von Strafsenaten des Oberlandesgerichts München verworfen. Mit diesen Entscheidungen hatten die Senate insbesondere Haft- und Vermögensarrestanordnungen aufgehoben, welche die Ermittlungsrichterin des Oberlandesgerichts wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit bzw. […]

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BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen mangelhafter Abwägung bei Prüfung der Zulässigkeit einer Schiedsklausel

Mal „rausgezogen“ aus einem Beschluss der Bundesverfassungsgerichts, wonach auch eine Schiedsvereinbarung im schiedsrichterliche Verfahren effektiven Rechtsschutz gewährleisten und rechtsstaatlichen Mindeststandards entsprechen muss: …Ein Verzicht auf den Zugang zu den staatlichen Gerichten durch Abschluss einer Schiedsvereinbarung im Bereich des Sports ist allerdings jedenfalls nicht uneingeschränkt möglich. Zwar ist sie zur Gewährleistung einer international einheitlichen Sportgerichtsbarkeit […]

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Resolution der KZBV-VV: Entwurf eines GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes: Frontalangriff auf die Patientenversorgung!

12. Vertreterversammlung der KZBV vom 06. und 07.07.2022: Weiteres zentrales Thema: Maßnahmenkatalog für wirksame iMVZ-Regulierung Dresden/Berlin, 6. Juli 2022 – Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) hat die massive Kritik der Vertragszahnärzteschaft am geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz noch einmal ausdrücklich bekräftigt. Das wichtigste Beschlussgremium der Vertragszahnärzteschaft auf Bundesebene verabschiedete einstimmig eine Resolution, in der der vorliegende […]

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Nach abgelehnter Änderungskündigung wegen Arbeitsplatzwegfall: Kündigung trotz Elternzeit möglich

Kündigung trotz Elternzeit Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg: Pressemitteilung Nr. 15/22 vom 06.07.2022 Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die Kündigung einer Arbeitnehmerin während der Elternzeit als wirksam erachtet und damit eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Potsdam bestätigt. Die Arbeitnehmerin hat sich gegen eine von ihrer Arbeitgeberin während der Elternzeit aus betriebsbedingten Gründen ausgesprochene Änderungskündigung gewandt. Das hierfür zuständige Integrationsamt […]

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Bundesverwaltungsgericht: Soldaten müssen sich gegen Covid-19 impfen lassen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Anträge zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Verpflichtung, die Covid-19-Impfung zu dulden, als unbegründet zurückgewiesen. Gegenstand dieser Anträge nach der Wehrbeschwerdeordnung ist eine Allgemeine Regelung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 24. November 2021, mit der die Schutzimpfung gegen Covid-19 in die Liste der für alle aktiven Soldatinnen und Soldaten verbindlichen Basisimpfungen […]

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