Aus der Sitzung des Senats am 8. Oktober 2024: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Finanzsenator Stefan Evers den Gesetzentwurf zur Anhebung der Altersgrenzen und Änderung weiterer dienstlicher Vorschriften zur Kenntnis genommen. Berlin ist das einzige Bundesland, das mit dieser Anhebung noch nicht begonnen hat. Die Regelaltersgrenze der Beamtinnen und […]
» WeiterlesenSpiegel, 09.10.1024: Mehr als 600 verschiedene Viren auf Zahnbürsten und Duschköpfen Die Untersuchung wurde im Fachblatt »Frontiers in Microbiomes« veröffentlicht.
» Weiterlesen14.Ordentlichen Delegiertenversammlung Donnerstag, 17. Oktober2024 19:00 Uhr s.t. Sitzungssal Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin, Georg-Wilhelm-Str. 16, 10711 Berlin Tagesordnung 1. Begrüßung, Ehrung Verstorbener 2. Protokollgenehmigung, Einsprüche 3. Bericht des Vorstandes 4. Fragestunde 5. Nachwahl Mitglied Haushaltsausschuss 6. Nachwahl Delegierter zur Bundesversammlung ( stellv. Nachfolge Dr. Detlef Förster) 7. Jahresbericht (a) […]
» WeiterlesenAOK-NORDOST, 08.10.2024: Gesundheitsatlas Rund 450.000 in Berlin von Depression betroffen Rund 260.000 in Brandenburg von Depression betroffen Rund 170.000 in MV von Depression betroffen
» WeiterlesenTagesspiegel, 07.10.2024: Finanzielle Lage schlimmer als angenommen: Der Pflegeversicherung droht offenbar im Februar die Zahlungsunfähigkeit
» WeiterlesenTagesspiegel, 02.10.2024: Update Verdacht auf Marburg-Virus: Feuerwehr holt Medizinstudenten und Freundin aus ICE im Hamburger Hauptbahnhof Besteht Gefahr für Deutschland?: Was man über das Marburg-Virus wissen sollte
» WeiterlesenAnwalt.de, RAin Hiddemann, 03.09.2024: Weiterleitung unternehmensbezogener E-Mails an eigene private E-Mailadresse kann fristlose Kündigung rechtfertigen Gekündigt wurde dem Vorstandsmitglied, weil dieser seine eigene private E-Mailadresse im Rahmen diverser unternehmensbezogener E-Mails in „CC“ gesetzt hatte. ————– Oberlandesgericht München: Urteil vom 31.07.2024, Az 7 U 351/23 e
» WeiterlesenMit dem Beginn der kalten und wechselhaften Jahreszeit muss wieder mit verstärktem Auftreten akuter Atemwegserkrankungen gerechnet werden. Dazu zählen die „gewöhnliche“ Erkältung und fieberhafte „grippale“ Infekte, aber auch Fälle echter Virusgrippe (Influenza) und COVID-19-Erkrankungen. Gerade Influenza und COVID-19 können zu einer erheblichen Krankheitslast in der Bevölkerung führen, vor allem bei Älteren und Menschen mit […]
» WeiterlesenLTO, 25.09.2024: Interview mit einem Anwalt für Arbeitsrecht : Tesla kontrolliert krankgeschriebene Mitarbeiter – „Massiver Eingriff in die Privatsphäre“ Das Bundesarbeitsgericht hat dazu kürzlich eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf bestätigt: Da hat ein Arbeitnehmer 1.500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen bekommen, nachdem sein Arbeitgeber ihn durch eine Detektei überwachen ließ (Urt. v. 25.07.2024, Az. 8 […]
» WeiterlesenIm Bereich der KZV Berlin gibt es für das Jahr 2023 keine Honorarkürzungen wegen Überschreitungen der Gesamtvergütung. Nach Abstimmung der budgetierten Endabrechnungen mit allen HVM-relevanten Krankenkassen hat sich eine Möglichkeit gefunden, die HVM-Kürzungsstufen vollständig zurückzuzahlen. Das gab der Vorstand der KZV Berlin am 23.09.2024 im Rahmen einer Vertreterversammlung (VV) bekannt. Durch wirtschaftliches Handeln mit […]
» WeiterlesenDer Thüringer Verfassungsgerichtshof hat auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags insbesondere dazu verpflichtet, in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtags bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten die Neufassung der Tagesordnung vom 19. September 2024 im Plenum zur Abstimmung zu stellen; einen Teil […]
» WeiterlesenBeim Thüringer Verfassungsgerichtshof ist heute ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion eingegangen. Der Antrag richtet sich gegen den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags. Die Antragsteller beantragen, den Alterspräsidenten unter anderem zu verpflichten, die Anträge der Fraktionen der CDU und des BSW zur Änderung der Geschäftsordnung […]
» WeiterlesenEin Arbeitsunfall kann vorliegen, wenn eine Beschäftigte nach einem privaten Wochenendausflug auf dem Weg zu ihrer Wohnung verunglückt, weil sie dort Arbeitsschlüssel und -unterlagen vor Arbeitsantritt abholen wollte. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 15/22 R). Die Klägerin fuhr am Unfalltag früh morgens nach einem privaten Wochenendausflug […]
» WeiterlesenDer Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, den Bericht zur Fortführung des Schlaganfallmobils (STEMOs) als Einsatzmittel des Rettungsdienstes zur Kenntnis genommen. Nach einem Auflagenbeschluss zum Doppelhaushalt 2024 und 2025 werden vom Land Berlin für diese Zweck Mittel in Höhe von je fünf […]
» WeiterlesenBerliner Morgenpost, 20.09.2024: Apothekerin: „Das machen wir, wenn Arzneimittel fehlen“
» WeiterlesenSpiegel, 20.09.2024: Schutz vor Gewalt: Bundestagskandidaten müssten Privatadresse nicht mehr offenlegen ———— Bundesgesetzblatt vom 17.09.2024: 13. Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung Entwurf vom 11.06.2024: Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber wird bei der Bekanntmachung der Wahlvorschläge künftig statt der Wohnanschrift nur noch der Wohnort öffentlich bekannt gemacht und veröffentlicht […]
» WeiterlesenPressemitteilung Nr. 79/2024 vom 18. September 2024 Urteil vom 18. September 2024 2 BvE 1/20, 2 BvE 10/21 Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts zwei Organklagen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (Antragstellerin) teilweise als unbegründet zurückgewiesen und im Übrigen als unzulässig verworfen. Im Verfahren 2 BvE 1/20 wendet sich die […]
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