IUZB fordert zum Austritt aus dem Verband der Zahnärzte von Berlin e. V. auf

Sozialgericht Berlin zum Zahnärztlichen Nachtnotfalldienst Friedrichshain: KZV Berlin wäre vermutlich dem Berufungsausschuss unterlegen und trägt daher die Kosten des Verfahrens IUZB fordert zum Austritt aus dem Verband der Zahnärzte von Berlin e. V. auf Nachdem bereits das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg im Eilverfahren der KZV Berlin die dortigen Verfahrenskosten auferlegt hatte, weil deren Antrag nach summarischer […]

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KZV Berlin – Wirtschaftlichkeitsprüfung im Nachtnotfalldienst

. Ehrenamtlicher Richter – welche Ehre … Ein Kommentar von Gerhard Gneist zur einer Verhandlung vor dem Berliner Sozialgericht . Unser Rechtssystem hat einige Grundsätze, auch in Hinblick auf die Person des Richters. Schließlich soll ein Mensch mit Herz und Verstand ein Urteil fällen, keine Maschine. An diesen Menschen, sei er nun ehrenamtlich oder […]

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KZV Berlin: Selektivverträge – und selektive Wahrnehmung des „Verbandes der Zahnärzte von Berlin“

Dass Selektiv-Verträge höchst problematisch für Vertragszahnärzte und Versicherte sind, liegt auf der Hand, wenn man sich einen solchen Vertrag einmal in aller Ruhe durchliest und diesen mit der täglichen vertragszahnärztlichen Praxis abgleicht. Dazu hat die IUZB in aller Deutlichkeit Stellung genommen und dementsprechend mit allen anderen Fraktionen in der Vertreterversammlung einer entsprechenden Resolution zugestimmt. […]

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Aus dem Landesausschuss: „Überversorgt“

Der im Land Berlin nach § 90 SGB V zuständige gemeinsame Landesausschuss der Zahnärzte und Krankenkassen hat bei seiner Sitzung am 28.10.2009 festgestellt, dass per 01.07.2009 hinsichtlich der Bedarfsplanung folgender Versorgungsgrad bestand: 139,9 % für Kieferorthopädinnen/Kieferorthopäden 119,5 % für Zahnärztinnen/Zahnärzte Damit liegt im Land Berlin statistisch betrachtet eine „Überversorgung“ vor, denn als überversorgt gilt […]

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KZV Berlin: Eineinhalb Jahre vor der Wahl zur Vertreterversammlung werden die Claims abgesteckt

In der Mitgliederzeitschrift „Berlin aktuell“ (Oktober 2009) des Berliner Landesverbandes des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte e. V. (FVDZ) antwortet Herr Dr. Husemann auf die Frage nach der Güte der Zusammenarbeit zwischen seinem Verband VdZvB und dem Koalitionspartner FDVZ: „Gut und vor allen Dingen sachorientiert! Ich frage mich oft, wieso wir eigentlich zwei Verbände sein […]

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KZV Berlin: Einstimmige VV-Resolution gegen Selektivverträge

.Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung K.d.ö.R. hat einstimmig – so auch mit den Stimmen der IUZB Fraktion – eine Resolution gegen den Selektivvertrag der DAK, einiger BKKen und der BIG direkt gesund mit der Indento GmbH verabschiedet: Resolution der Vertreterversammlung der KZV Berlin zu den Selektivverträgen der Krankenkassen Die Vertreterversammlung der KZV Berlin lehnt […]

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IUZB gegen Selektivverträge

. – IUZB arbeitet konstruktiv innerhalb der VV der KZV Berlin an einer entsprechenden Resolution mit – IUZB unterstützt vorbehaltlos DAZ Kritik vom 18.08.2009 . Die IUZB bekräftigt erneut ihre Ablehnung zu von den Krankenkassen angebotenen Selektivverträgen, denn Selektivverträge Beschränken die freie Arztwahl der Bürgerinnen und Bürger. Zerstören die seit Jahrzehnten in Form der […]

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Die KZV Berlin: Vergessener Datenschutz / Erschwindelte Presseausweise / Bezahltes Gedenken – nur die Spitze eines Eisberges

. Vergessener Datenschutz Im Jahr 2006 erbat die Apotheker- und Ärztebank für ihr Serviceangebot von der KZV Berlin die halbjährliche Überlassung von KZV-internen Daten für die Erstellung einer so genannten „Standortanalyse“ von Zahnarztpraxen. Der Vorstand der KZV Berlin beschloss einstimmig, dieser Bank persönliche, von der Verwaltung der KZV zu Abrechnungszwecken erhobene Daten, zur Verfügung […]

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KZV Berlin: Erklärung des RPA – Prüfung 2006 unvollständig – Klage auf Einsicht in bestimmte Buchhaltungskonten erhoben

Erklärung des Rechnungsprüfungsausschusses in der VV der KZV am 15.06.2009:   Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Vorstand räumt ein, dass er dem Rechnungsprüfungsausschuss die Einsichtnahme in bestimmte Konten verweigert. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Die in § 79 Abs. 3 SGB V enthaltene Regelung ist zwingend und kann nicht durch Satzungsvorschriften beschränkt werden. Der […]

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KZV Berlin: Rechnungsprüfungsberricht 2006 – bisherige Ergebnisse

„Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt … fest, dass er vom Vorstand in seiner Tätigkeit massiv behindert worden ist und wird. Diese massive Behinderung ist von Versuchen einzelner Vorstandsmitglieder begleitet worden, den RPA wegen seiner Tätigkeit zu diskreditieren… Wegen der Weigerung des Vorstandes, den Mitgliedern des RPA einen Geschäftsbericht vorzulegen, die Einsichtnahme in die Konten mit den […]

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KZV Berlin: Alles Herr Dr. Meyer – Nichts Vivantes!

Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus liegt nunmehr eine 4. Anfrage zum zahnärztlichen Nachtnotfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain vor: Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain IV . Egal, ob wir die Begründung zur Kostenentscheidung des Landessozialgerichts, den Prüfbericht der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt & Verbraucherschutz oder alle vier parlamentarischen Anfragen zur Beantwortung der Unklarheiten […]

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KZV Berlin: Entschließung der IUZB zur Neubesetzung der Stelle zur Bekämpfung von Korruption

. Entschließung gegen die Ernennung des leitenden Hausjuristen zum vorläufigen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin . In der Versammlung vom 16.03.2009 teilte der Vorstand der KZV Berlin auf Nachfrage der Vertreterversammlung mit, dass zum Nachfolger eines ausgeschiedenen juristischen Mitarbeiters, der leitende Hausjurist vorübergehend zum neuen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin ernannt wurde. Die IUZB Fraktion protestiert […]

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KZV Berlin: Bericht von der VV vom 16. März 2009

Vor Beginn der eigentlichen Tagesordnung, äußerte die Vorsitzende der VV ihren „Ärger“ über die Beschwerden einiger Vertreter der VV. Diese hatten eine VV am 16.02.09 verhindert, indem Sie die nicht fristgerechte Ladung zur VV beanstandet hätten. Für jemanden der in seiner Funktion vor allem auch über die Einhaltung der Formalien zu wachen hat, ist […]

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KZV Berlin: Kommentar zur außerordentlichen VV vom 13.01.2009 „Das Hornberger Schießen der KZV Führung“

Zutreffend hat der Verband der Zahnärzte von Berlin, diese Kollegenschaft stellt den KZV Vorstand, die von der Opposition einberufene außerordentliche Vertreterversammlung (VV) zum Thema „Nacht Notfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain“ als das „Hornberger Schießen“ beurteilt. Der Entwurf des Protokolls der VV ist derzeit unter den Mitgliedern der Vertreterversammlung in Umlauf. Es können noch Einsprüche […]

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KZV Berlin zahlt die Musik – aber warum?

Der Streit um den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Krankenhaus im Friedrichshain unter Führung des Pressesprechers der KZV Berlin, Dr. Jörg Meyer, hatte ein kleines Vorspiel vor dem Landgericht. Es ging um die Veröffentlichung der Notrufnummer bzw. um den Internetauftritt des Nachtnotfalldienstes. Bereits damals engagierte sich der Vorstand der KZV Berlin in einer Weise, die nachdenklich […]

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