KZV Berlin: Einstimmige VV-Resolution gegen Selektivverträge

.Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung K.d.ö.R. hat einstimmig – so auch mit den Stimmen der IUZB Fraktion – eine Resolution gegen den Selektivvertrag der DAK, einiger BKKen und der BIG direkt gesund mit der Indento GmbH verabschiedet: Resolution der Vertreterversammlung der KZV Berlin zu den Selektivverträgen der Krankenkassen Die Vertreterversammlung der KZV Berlin lehnt […]

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IUZB gegen Selektivverträge

. – IUZB arbeitet konstruktiv innerhalb der VV der KZV Berlin an einer entsprechenden Resolution mit – IUZB unterstützt vorbehaltlos DAZ Kritik vom 18.08.2009 . Die IUZB bekräftigt erneut ihre Ablehnung zu von den Krankenkassen angebotenen Selektivverträgen, denn Selektivverträge Beschränken die freie Arztwahl der Bürgerinnen und Bürger. Zerstören die seit Jahrzehnten in Form der […]

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Die KZV Berlin: Vergessener Datenschutz / Erschwindelte Presseausweise / Bezahltes Gedenken – nur die Spitze eines Eisberges

. Vergessener Datenschutz Im Jahr 2006 erbat die Apotheker- und Ärztebank für ihr Serviceangebot von der KZV Berlin die halbjährliche Überlassung von KZV-internen Daten für die Erstellung einer so genannten „Standortanalyse“ von Zahnarztpraxen. Der Vorstand der KZV Berlin beschloss einstimmig, dieser Bank persönliche, von der Verwaltung der KZV zu Abrechnungszwecken erhobene Daten, zur Verfügung […]

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KZV Berlin: Erklärung des RPA – Prüfung 2006 unvollständig – Klage auf Einsicht in bestimmte Buchhaltungskonten erhoben

Erklärung des Rechnungsprüfungsausschusses in der VV der KZV am 15.06.2009:   Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Vorstand räumt ein, dass er dem Rechnungsprüfungsausschuss die Einsichtnahme in bestimmte Konten verweigert. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Die in § 79 Abs. 3 SGB V enthaltene Regelung ist zwingend und kann nicht durch Satzungsvorschriften beschränkt werden. Der […]

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KZV Berlin: Rechnungsprüfungsberricht 2006 – bisherige Ergebnisse

„Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt … fest, dass er vom Vorstand in seiner Tätigkeit massiv behindert worden ist und wird. Diese massive Behinderung ist von Versuchen einzelner Vorstandsmitglieder begleitet worden, den RPA wegen seiner Tätigkeit zu diskreditieren… Wegen der Weigerung des Vorstandes, den Mitgliedern des RPA einen Geschäftsbericht vorzulegen, die Einsichtnahme in die Konten mit den […]

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KZV Berlin: Alles Herr Dr. Meyer – Nichts Vivantes!

Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus liegt nunmehr eine 4. Anfrage zum zahnärztlichen Nachtnotfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain vor: Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain IV . Egal, ob wir die Begründung zur Kostenentscheidung des Landessozialgerichts, den Prüfbericht der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt & Verbraucherschutz oder alle vier parlamentarischen Anfragen zur Beantwortung der Unklarheiten […]

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KZV Berlin: Entschließung der IUZB zur Neubesetzung der Stelle zur Bekämpfung von Korruption

. Entschließung gegen die Ernennung des leitenden Hausjuristen zum vorläufigen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin . In der Versammlung vom 16.03.2009 teilte der Vorstand der KZV Berlin auf Nachfrage der Vertreterversammlung mit, dass zum Nachfolger eines ausgeschiedenen juristischen Mitarbeiters, der leitende Hausjurist vorübergehend zum neuen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin ernannt wurde. Die IUZB Fraktion protestiert […]

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KZV Berlin: Bericht von der VV vom 16. März 2009

Vor Beginn der eigentlichen Tagesordnung, äußerte die Vorsitzende der VV ihren „Ärger“ über die Beschwerden einiger Vertreter der VV. Diese hatten eine VV am 16.02.09 verhindert, indem Sie die nicht fristgerechte Ladung zur VV beanstandet hätten. Für jemanden der in seiner Funktion vor allem auch über die Einhaltung der Formalien zu wachen hat, ist […]

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KZV Berlin: Kommentar zur außerordentlichen VV vom 13.01.2009 „Das Hornberger Schießen der KZV Führung“

Zutreffend hat der Verband der Zahnärzte von Berlin, diese Kollegenschaft stellt den KZV Vorstand, die von der Opposition einberufene außerordentliche Vertreterversammlung (VV) zum Thema „Nacht Notfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain“ als das „Hornberger Schießen“ beurteilt. Der Entwurf des Protokolls der VV ist derzeit unter den Mitgliedern der Vertreterversammlung in Umlauf. Es können noch Einsprüche […]

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KZV Berlin zahlt die Musik – aber warum?

Der Streit um den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Krankenhaus im Friedrichshain unter Führung des Pressesprechers der KZV Berlin, Dr. Jörg Meyer, hatte ein kleines Vorspiel vor dem Landgericht. Es ging um die Veröffentlichung der Notrufnummer bzw. um den Internetauftritt des Nachtnotfalldienstes. Bereits damals engagierte sich der Vorstand der KZV Berlin in einer Weise, die nachdenklich […]

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DAZ Forum – „Datenschutz nur für Funktionäre?“

Mit unserem Artikel „KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?“ informierten wie Sie am 29.09.2008 bereits über Versuche des KZV Vorstandes und ihrer juristischen Abteilung, die Mitglieder der Vertreterversammlung mittels einer „Verpflichtungserklärung“ in Form einer „Niederschrift“ in der Erfüllung ihren gesetzlichen und satzungsrechtlichen Aufgaben zu reglementieren.. Aber zum Glück sprechen die Aufsichtsbehörde, das Berliner […]

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RPB 2005 – KZV Vorstand scheitert auch vor dem Kammergericht

Im Sommer 2008 scheiterte die KZV Berlin ja bereits vor dem Berliner Landgericht mit dem Versuch, die Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichtes 2005 zu unterdrücken (siehe Urteil LG Berlin vom 17.07.2008). Damit aber nicht genug, versuchte der Vorstand der Berliner KZV die Veröffentlichung auch noch über ein Berufungsverfahren vor dem Berliner Kammergericht zu unterbinden. Nachstehend erhalten […]

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Tagesspiegel: Krisensitzung bei den Zahnärzten

Der Tagesspiegel berichtet heute: .Die IUZB forderte bereits am 07.11.2008: „Die IUZB fordert Herrn Dr. Jörg Meyer auf, alle seine Ämter, insbesondere als Pressesprecher der KZV Berlin, aber insbesondere auch als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, sofort niederzulegen. Denn wer selbst nicht Willens ist, in eigenen öffentlichen Angelegenheiten gegenüber der Kollegenschaft von sich […]

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Prüfbericht der Aufsichtsbehörde untermauert Skandal um Nachtnotfalldienst am Friedrichshain

. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsbehörde über die KZV Berlin einen Prüfbericht über die Abrechnung des zahnärztlichen Nacht-Notfalldienstes am Vivantes Klinikum Friedrichshain bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin erstellt. Obwohl der Prüfbericht bereits am 28.07.2008 fertiggestellt wurde, hat der Vorstand erst jetzt – am 06.11.2008 – […]

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Nachtnotfalldienst am Friedrichshain: BUZ und IUZB informieren

. Nachtnotfalldienst am Friedrichshain Dichtung oder Wahrheit – eines von Beiden geht nur Ja, und wenn sich unser aller KZV-Vorsitzender Dr. Husemann entscheiden muss, ist das Ergebnis absehbar. Dr. Husemann entscheidet sich für die Freiheit – die dichterische Freiheit. Jedenfalls hat seine Klarstellung aus der MBZ 10/2008 unter der Überschrift „Dichtung und Wahrheit – […]

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