Abgeordnetenhaus: Wortprotokoll „Situation der zahnmedizinischen Versorgung in Berlin“ des Gesundheitsausschuss

AGH - Abgeordnetenhaus, DAZ, KZV Berlin, Zahnmedizin/ische Versorgung

Berliner Abgeordnetenhaus Öffentliche Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales Wortprotokoll 53. Sitzung 23. Februar 2015 Beginn: 12.04 Uhr, Schluss: 14.17 Uhr Vorsitz: Dr. Wolfgang Albers (LINKE) Punkt 3 der Tagesordnung Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs – Situation der zahnmedizinischen Versorgung in Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion […]

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Endlich äußert sich der Verband der Zahnärzte von Berlin einmal annähernd verständlich und zeigt dennoch nur seine Unfähigkeit zur sachlichen Auseinandersetzung

DAZ, VdZuZvB

Die unerwartete Klarheit der Leitartikel in der letzten Ausgabe der Verbandszeitschrift des Verbandes der Zahnärzte von Berlin und auf seiner Internetseite unter dem Titel:  „Kampf der Dr. Schätze um die Gunst von Berlins Abgeordneten oder  Aussichtslos! – In Sachen Kollegialität und Solidarität“ erstaunt nur auf den ersten Blick. Musste man sich bei früheren Leitartikeln […]

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Berliner Beihilfeverordnung: Wirksame Beschränkung der Beihilfefähigkeit auf bestimmte Medizinprodukte rechtmäßig

BVerwG

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 26.03.2015 entschieden, dass die Berliner Beihilfeverordnung rechtmäßig ist, soweit sie durch einen Verweis auf das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Medizinprodukte (hier für Hyaluronsäurepräparate) grundsätzlich ausschließt und nur ausnahmsweise für bestimmte Produkte anerkennt. In beiden zu entscheidenden Fällen war den beihilfeberechtigten Beamten ein physikalisch […]

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Pferdetod: Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern nicht nur in der Human-, sondern auch in der Tiermedizin möglich

Recht

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat geurteilt, dass die Beweislastumkehr nach § 630 h BGB Beweislast bei Haftung für Behandlungs- und Aufklärungsfehler (5) Liegt ein grober Behandlungsfehler vor und ist dieser grundsätzlich geeignet, eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit der tatsächlich eingetretenen Art herbeizuführen, wird vermutet, dass der Behandlungsfehler für diese Verletzung ursächlich war. Dies […]

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VZB-Fleesensee-Partner LIM startet neues Luxusresort „7Pines“ auf Ibiza

Investment Fleesensee, Versorgungswerk VZB

DEAL Magazin, 23.03.2015 LIM startet neues Luxusresort 7Pines auf Ibiza Das Objekt wird auch als Kapitalanlage angeboten.  Mit dem „Buy-to-use-and-let“- Konzept können Eigentümer ihr Objekt Objekt im Hotelbetrieb vermieten, wenn sie es nicht selbst nutzen. Angegeben wird eine eine jährliche Rendite von rund vier Prozent.   Weiterführend: LIM – Lindner Investment Management GmbH / […]

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DAZ mit neuen FORUM

DAZ

Nachdem der Deutsche Arbeitskreis für Zahnheilkunde sein Printmagazin „Forum für Zahnheilkunde“ nach 121 Ausgaben (!) im Dezember 2014 leider eingestellt hat, wird der DAZ seine informativen Meldungen künftig – tagesaktuell – online anbieten. Hier ist die Startseite des neuen DAZ-Forums:   Das neue DAZ-WEB-FORUM sieht prima aus und die IUZB wünscht dem neuen Portal […]

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Gerichtsverfahren zum Berliner Informationsfreiheitsgesetz

Datenschutz und Informationsfreiheit

Nachdem vor Einführung des Berliner Informationsfreiheitsgesetztes von dessen Kritikern in den Raum gestellt wurde, dass dieses Gesetz die öffentliche Verwaltung lähmen und die Verwaltung mit einer Klagewelle überziehen würde, sieht die Realität ganz anders aus: Die Anzahl der Gerichtsverfahren in den Jahren von 2011 – 2015 liegen pro Jahr bei maximal bzw. unter einem […]

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Bundestagsverwaltung will von Transparenz nichts wissen

Datenschutz und Informationsfreiheit

Lesenswert: Tagesspiegel, 24.03.2015: Der Bundestag hält geheim, welche Lobbyisten er hineinlässt     abgeordnetenwatch.de hat den Artikel des Tagesspiegel am 24.03.2015 um 10:42 Uhr wie folgt kommentiert: Hier ein paar Hintergründe zu unserer im Text erwähnten Klage gegen den Deutschen Bundestag: Bundestag hält Zugangsregeln für Lobbyisten unter Verschluss GroKo schweigt zu Lobbykontakten abgeordnetenwatch.de verklagt […]

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VZB Kaisergalerie: Lagerfeld eröffnet Geschäft in altem Ohnsorg-Theater

Investment Kaisergalerie Hamburg

Bei der  “Kaisergalerie” in Hamburg handelt es sich um eine Immobilien aus der Beteiligungsstruktur Quantum-VZB, siehe unsere Meldung vom 05. Februar 2014. Das Hamburger Abendblatt meldet heute: Lagerfeld eröffnet Geschäft in altem Ohnsorg-Theater Folgen Sie bitte der Google-Suche zum Hamburger Abendblatt, dann ist der Artikel frei lesbar.    

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Bundesverfassungsgericht: Strenge Regeln für Schockwerbung bei Freien Berufen

BVerfG

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 43 b – Werbung der Bundesrechtsanwaltsordnung: Werbung ist dem Rechtsanwalt nur erlaubt, soweit sie über die berufliche Tätigkeit in Form und Inhalt sachlich unterrichtet und nicht auf die Erteilung eines Auftrags im Einzelfall gerichtet ist. Der Fall: Kaffeetassenwerbung mit bizarren und schrägen Motiven . . Strenge Regeln für Schockwerbung […]

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BAG: Auszubildende haften ohne Rücksicht auf ihr Alter nach den gleichen Regeln wie andere Arbeitnehmer

BAG

Schmerzensgeld und Schadensersatz im Berufsausbildungsverhältnis Auszubildende, die durch ihr Verhalten bei einem Beschäftigten desselben Betriebs einen Schaden verursachen, haften ohne Rücksicht auf ihr Alter nach den gleichen Regeln wie andere Arbeitnehmer. Der Kläger und der Beklagte waren als Auszubildende bei einer Firma beschäftigt, die einen Kfz-Handel mit Werkstatt und Lager betreibt. Am Morgen des […]

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Weiteres BGH-Urteil zu Online-Portalen

Bewertungsportale, BGH

Der Betreiber eines Hostels aus Berlin-Mitte scheiterte mit einer Klage wegen einer schlechten Bewertung auf dem Internet-Portal von HolidayCheck : Bundesgerichtshof zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines Nutzers Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die Betreiberin eines Hotelbewertungsportals nicht wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. 8 […]

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„Die sind sehr unter Druck, Rendite zu erwirtschaften….“

Investment Fleesensee, Versorgungswerk VZB, Versorgungswerke

Immobilien-Zeitung, 26.02.2015: . Alle wollen Hotels Die Liquiditätsschwemme am deutschen Investmentmarkt hat die Hotelimmobilien erfasst. Institutionelle Investoren, die wie Versicherungen oder Pensionskassen für ihre Ausschüttungsversprechen bestimmte Renditen erwirtschaften müssen, drängen angesichts des Renditeverfalls bei Core-Büroinvestments in die renditeträchtigeren Spezialimmobiliensegmente. „Die sind sehr unter Druck, Rendite zu erwirtschaften. Hotels mit Verträgen über 20 Jahre und […]

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Fleesensee: Sonderkonditionen für VZB-Mitglieder in Vorbereitung

Investment Fleesensee, Versorgungswerk VZB

In der Januar-Ausgabe der Berliner Zahnärzte Zeitung (Seite 3), dessen Herausgeber der Verband der Zahnärzte von Berlin ist, berichten die Herren Dr. Ingo Rellermeier und Dr. Markus Roggensack: In diesem Jahr planen wir einen Tag der offenen Tür für alle Mitglieder aus Berlin, Brandenburg und Bremen, damit sich die Kollegen einen Überblick verschaffen können, […]

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KZV: Protokolle Vertreterversammlungen

Protokolle KZV-VV

Selbstverwaltung kommt nicht von selbst In den Delegierten-/Vertreterversammlungen und in den anderen Organen und Gremien unserer Selbstverwaltungskörperschaften findet nicht nur „Verwaltungshandeln“ statt, sondern dort wird im Rahmen der Selbstverwaltung auch Berufspolitik gestaltet und ausgeübt. Alle Wahllisten haben damit zu kämpfen, dass sich leider zu wenig Kolleginnen und Kollegen für die Geschehnisse in unseren Körperschaften […]

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