BZÄK und KZBV zu TTIP: Zahnärztekammern unterliegen dem Gemeinwohl / Kompetenzen der Selbstverwaltungsorgane müssen erhalten bleiben

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Europa, KZBV

In Bezug auf die Verhandlungen auf das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA, weisen auch die Bundeszahnärztekammer und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung unter anderem darauf hin, dass die Kammern und die Freien Berufe der Gemeinwohlbindung unterliegen. Gemeinsame Pressemitteilung vom 19. Mai 2015:   Erklärung der Präsidenten und Vorsitzenden der Heilberufe […]

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Die Kaisergalerie – ein wiederentdecktes Juwel (und ab Herbst voll vermietet)

Investment Kaisergalerie Hamburg, Versorgungswerk VZB

Hier ein netter Bildbericht einer Hamburger Bloggerin und vielleicht ein Wink an alle Mitglieder des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin, dort beim nächsten Hamburg-Besuch einmal vorbeizuschauen: Die Kaisergalerie – ein wiederentdecktes Juwel   PS.  DEAL Magazin berichtet am 18.05.2015, dass ab Herbst die KAISERGALERIE dann voll vermietet ist: Karl Lagerfeld, REISS und Baron & Bastards […]

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Verband der Zahnärzte von Berlin lässt Schreiben nach Frage des Autoren unbeantwortet

VdZuZvB

Im Vorfeld zum Offenen Brief unseres Vorstandsmitgliedes Herrn Dr. Dohmeier-de Haan (BUZ) vom 06. Mai 2015, hatte sich auch unser Vorstandsmitglied Herr Dr. Weiß (GpZ) am 04. Mai 2015 wegen des anonymen Editorials „Es ist schon befremdend, nicht mehr ganz logisch, das Ganze!“ in der „Berliner Zahnärzte Zeitung“ Ausgabe April 2015 mit einer Anfrage […]

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BFH: Zahnaufhellung (Bleaching) zur Beseitigung behandlungsbedingter Zahnverdunklungen ist umsatzsteuerfrei

BFH

Umsatzsteuer: Steuerfreiheit zahnärztlicher Heilbehandlung Mit Urteil vom 19. März 2015 hat der V. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass Zahnaufhellungen (sog. Bleaching), die ein Zahnarzt zur Beseitigung behandlungsbedingter Zahnverdunklungen vornimmt, umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen sind. Nach § 4 Nr. 14 des Umsatzsteuergesetzes sind Heilbehandlungen des Zahnarztes steuerfrei. Dazu gehören auch ästhetische Behandlungen, wenn diese Leistungen dazu […]

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BFH: Ärzte dürfen für Honorarrückforderungen der KV Rückstellungen bilden, wenn ein Anscheinsbeweis für die Unwirtschaftlichkeit der Leistung vorliegt

BFH

Ärzte dürfen für Honorarrückforderungen der Krankenkassen Rückstellungen bilden Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 5. November 2014 VIII R 13/12 entschieden, dass Ärzte, die die vorgegebenen Richtgrößen für die Verschreibung von Arznei-, Verband- und Heilmitteln um mehr als 25 % überschreiten, Rückstellungen für Honorarrückforderungen der Krankenkassen bilden dürfen. Zwei Ärzte, die eine Gemeinschaftspraxis […]

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BAG: Einwilligung der Arbeitnehmer zur Bildnissveröffentlichung muss schriftlich erfolgen

BAG

Leitsatz: Die nach § 22 KUG für die Veröffentlichung von ihren Bildnissen erforderliche Einwilligung der Arbeitnehmer muss schriftlich erfolgen. Und in den Entscheidungsgründen: Auch im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses können Arbeitnehmer sich grundsätzlich „frei entscheiden“, wie sie ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ausüben wollen. Dem steht weder die grundlegende Tatsache, dass Arbeitnehmer abhängig Beschäftigte sind […]

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Ausbildungsberuf ZFA

ZFA

zm online, 04.05.2015 ZFA: Hürden in der Lehre: Den eigenen Stil an die Erwartungshaltung anpassen Männeranteil 0,02 Prozent Häufig ein Ausweichberuf Ein Arbeitsplatz ist Absolventen sicher In Berlin wiederum berichten Beraterinnen der Agentur für Arbeit und Vertreterinnen von Berufseinsteiger-Netzwerken, dass es manchen Jugendlichen schwerer fällt, einen Ausbildungsplatz zu bekommen. Das betrifft vor allem Alleinerziehende, […]

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BUZ: Offener Brief an den Verband der Zahnärzte von Berlin

DAZ, VdZuZvB

BUZ, 06.05.2015: Offener Brief an den Verband der Zahnärzte von Berlin Als Antwort auf das Editorial: „Es ist schon befremdlich, nicht mehr ganz logisch, das Ganze!“ Verfasser: unbekannt Veröffentlicht in: „Berliner Zahnärzte Zeitung“, Ausgabe 4/2015 Den im Offenen Brief genannten Artikel der BDK-Bundesvorsitzenden Frau Dr. Gundi Mindermann, sowie des Justitiars des BDK, Herrn Rechtsanwalt […]

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07.05.2015: Einladung zur 10. Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin

Delegiertenversammlung, ZFA

Einladung zur 10. Delegiertenversamlung der Zahnärztekammer Berlin Donnerstag, 07. Mai 2015 – 19:00 Uhr c.t. 10625 Berlin, Am Schillertheater 2,  Haus der Wirtschaft, Erdgeschoss (Raum VR1+ Lobby) § 11 (2) der Hauptsatzung der ZÄK Berlin: Die Delegiertenversammlung ist für Kammerangehörige öffentlich, soweit nicht die Delegiertenversammlung in Ausnahmefällen abweichend beschließt. Bis zur Erledigung einer solchen […]

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Berliner Datenschutzbericht 2014: Hohe Anforderungen an Schweigepflichten in Praxisgemeinschaften, hier: IT Sicherheit im Praxisverwaltungssystem

Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Büro des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, erstellt jährlich einen sehr umfangreichen Bericht. Ich habe mir den kürzlich veröffentlichen Bericht für das Jahr 2014 durchgelesen. Nachfolgend ein Fall, welcher auch für Zahnarztpraxen von Interesse sein kann, sofern diese als Praxisgemeinschaft zusammengeschlossen sind, oder wo eine räumliche bzw. organisatorische Verbundenheit zu anderen Leistungsanbietern […]

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Gebot des fairen Verfahrens gilt in besonderem Maße im Arzthaftungsprozess, weil ein Informationsgefälle auszugleichen ist

Recht

In einem Arzthaftungsprozess hat das zuständige Gericht in besonderem Maße für ein faires Verfahren zu sorgen, weil es typischerweise ein Informationsgefälle zwischen der ärztlichen Seite und dem Patienten gibt, das auszugleichen ist. Unter Hinweis auf diese rechtlichen Anforderungen hat der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 30.01.2015 die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts […]

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Barmer kritisiert Undurchsichtigkeit von Zahnfüllungstherapien

Zahnmedizin/ische Versorgung

Barmer Zahnreport 2015 Fast jeder dritte gefüllte Zahn muss binnen vier Jahren wieder behandelt werden – lesen „Undurchsichtig ist die zahnmedizinische Versorgung zudem wegen der sogenannten Mehrkostenregelung.„ Zahnreport – Auswertungen zu Daten bis 2013 – Schwerpunkt: Füllungen – lesen . Die KZBV lässt die Kritik nicht gelten und kontert: Kariesbehandlung vorbildlich und auf hohem […]

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Steigende Altersarmut in Berlin

AGH - Abgeordnetenhaus

+ 78 % 2005 bis 2014 Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei dauerhaft voller Erwerbsminderung nach dem SGB XII in Berlin, Anstieg bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl in Berlin. Absolut waren in Berlin am 30.11.2014 rund 73.000 Menschen auf zusätzliche Hilfe angewiesen. + 105 % 2000 bis 2014 Geringfügig Beschäftigte über 65 […]

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Berlin: Datenschützer Dix fordert gläserne Verwaltung

Datenschutz und Informationsfreiheit, Versorgungswerk VZB, Zahnärztekammer Berlin

Berliner Morgenpost, 12.04.2015 Datenschützer Dix fordert gläserne Verwaltung in Berlin     Wie sieht es bei den zahnärztlichen Körperschaften in Berlin aus? In Bezug auf die Zahnärztekammer Berlin und das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin ist anzumerken, dass beide Körperschaften des öffentlichen Rechts nicht einmal in der Lage sind, die Protokolle der Delegiertenversammlung und der […]

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