Nach Anfechtung der Vorstandswahl der KV Berlin ist eine schnelle Nachwahl geplant Mit Urteil vom 05. Juli 2017 hat das Sozialgericht Berlin entschieden, dass nur die Wahl des dritten Vorstandsmitglieds der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin vom 11. Februar 2017 ungültig und zu wiederholen sei. Die Urteilsgründe dieser Entscheidung liegen noch nicht vor. Prozessbeobachter hatten […]
» WeiterlesenNeues Stellenangebot der KZV Berlin vom 12.07.2017: Sachbearbeiter/in für die Geschäftsstelle der Wirtschaftlichkeitsprüfeinrichtungen Bewerbungsschluss: 28. Juli 2017 Fundstelle: Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit Fundstelle: Webseite der KZV Berlin
» WeiterlesenInzwischen legte die BZ über ihr facebook-Profil „Berlin investigativ“ nach: . Es geht um das Thema Die 700.000-Euro-Rente und Die kleine Raupe Nimmersatt .
» WeiterlesenCrowdfinanzierung für den Mittelstand boomt ! kapilendo mit über 10 Mio EUR Finanzierungsvolumen darauf weist die kapilendo AG in einer heutigen Pressemitteilung hin. . Über die kapilendo AG (Eigendarstellung): Die kapilendo AG ist ein Full Service Anbieter im Bereich Unternehmensfinanzierung. Etablierte Wachstumsunternehmen und kleine und mittelständische Unternehmen erhalten Zugang zu Nachrangkapital und klassischen Krediten […]
» WeiterlesenKurzbeschreibung: Entscheidender Ausgangspunkt für die Bewertung einer „angemessenen“ Vergütung eines Vorstands einer gesetzlichen Krankenkasse ist ein Vergleich mit Vorstandsvergütungen anderer Krankenkassen mit jeweils vergleichbarer Größe, d.h. in erster Linie der jeweiligen Versichertenzahlen. Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht einem Krankenkassenvorstand eine Gehaltserhöhung versagt. . Entscheidender Ausgangspunkt für die Bewertung einer „angemessenen“ Vergütung eines Vorstands […]
» WeiterlesenKassenärztliche Vereinigung Berlin Vorstandswahl teilweise ungültig – Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer verstieß gegen Satzung Die Wahl zum Vorstand der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung (KV) muss teilweise wiederholt werden. Die 22. Kammer des SG Berlin erklärte heute Vormittag nach mündlicher Verhandlung die Wahl des dritten Vorstandsmitglieds Herrn Scherer für ungültig. Zur Begründung führte der Vorsitzende in […]
» WeiterlesenDas Bundeskanzleramt muss Auskunft darüber erteilen, wann und aus welchem gesellschaftlichen Anlass nicht-private Abendessen der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt stattfanden, an denen auch Personen teilnahmen, die weder ein politisches Amt oder Mandat innehatten. Der Antragsteller ist ein eingetragener Verein, der zu seinen Zielen die Förderung des demokratischen Staatswesens und die Aufklärung über die Tätigkeiten von […]
» Weiterlesen31. März 2014 Spiegel, aktuelle Printausgabe: Verfassungsrichter überprüfen Kammerzwang – lesen oder alternativ, Manager Magazin: 30.03.2014 – Aufstand gegen IHK-System / Verfassungsrichter überprüfen Kammerzwang – lesen 24.02.2014 – „Wir wollen eine unabhängige Gebührenkommission für alle Kammern“ – lesen Update 01.07.2017: Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2014 ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt hatte, fanden sich […]
» Weiterlesentiteln heute die BILD und die BZ: . Es geht um das Thema Die 700.000-Euro-Rente und Die kleine Raupe Nimmersatt . .
» WeiterlesenOstsee-Zeitung, 30.06.2017: Ostseebad muss sich weiterentwickeln Für die Weiße Wiek sieht der Bürgermeister nach Gesprächen mit einem Vertreter des neuen Besitzers Entwicklungschancen, die bereits vor Jahren geplant waren.
» WeiterlesenErstmalig bietet die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin den Berliner Vertragsärzten und –psychotherapeuten sowie der interessierten Öffentlichkeit mit der Veröffentlichung des Honorarberichts für das 4. Quartal 2016 einen umfassenden und fachübergreifenden Blick auf das erzielte Honorar. Bei den veröffentlichten Honorarzahlen handelt es sich um die Bruttohonorarumsätze inklusive aller Sachkosten. Davon abzuziehen sind noch sämtliche Praxiskosten […]
» WeiterlesenVerband medizinischer Fachberufe e.V. und AAZ einigten sich auf eine Erklärungsfrist bis 14. Juli 2017 Die Tarifverhandlungen für Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) in Hamburg, Hessen, Westfalen-Lippe und im Saarland am 28. Juni 2017 in Münster konnten unter Vorbehalt der Zustimmung durch die Gremien der Tarifpartner bereits in der ersten Runde abgeschlossen werden. Der Verband medizinischer […]
» WeiterlesenBGH Leitsatz In Zivilsachen kann der Gerichtsvorstand am Verfahren nicht beteiligten Dritten regelmäßig anonymisierte Abschriften von Urteilen und Beschlüssen erteilen, ohne dass dies den Anforderungen an die Gewährung von Akteneinsicht gemäß § 299 Abs. 2 ZPO unterliegt. . BGH, Beschluss vom 5. April 2017, IV AR(VZ) 2/16 . . Auszüge dem Beschluss: Der Inhalt […]
» Weiterlesen„Bundestag gibt Strafermittlern neue Instrumente in die Hand“ , lautet die Pressemitteilung des Deutschen Bundestages und weiter: „um verschlüsselte Kommunikation von Verdächtigen abfangen und die Speicher ihrer Rechner unbemerkt durchsuchen zu können.“ Der „Trojaner“-Aspekt wird heute auch umfangreich von allen Medien aufgegriffen. Was aber nicht in der Pressemitteilung und den Berichterstattungen steht, hat Herr […]
» WeiterlesenSeit Anfang dieses Jahres möchte der Berliner KZV-Vorstand eine Extra-KZV-Vorstandsrente. Dieses neben allen Vergünstigungen, welche die Herren für sich in ihren Vorstandsverträgen zusammengestellt haben. Diese Rentenansprüche sollen nicht etwa ab jetzt erworben werden, sondern rückwirkend die Vorstandszeit ab 2005 berücksichtigen. Der Wert dieser Rentenzusagen beträgt nach Berechnungen der Berliner KZV deutlich über 700.000 Euro! […]
» WeiterlesenUnvergessen ist die dramatische Abwertung der Rentenansprüche aller Berliner Zahnärzte im Versorgungswerk vor gut zehn Jahren. Verursacht wurde diese notwendige Entwertung der Rentenansprüche durch Fehlentscheidungen und Fehlspekulationen der damals im Berliner Versorgungswerk verantwortlichen Zahnärzte. Ein Name ist mit dieser Krise vorrangig verbunden: Dr. Peter E. Gutsche. Jetzt ist er zurück in verantwortlicher Stelle im […]
» WeiterlesenIm Vergleich zur letzten Wahl stieg die prozentuale Wahlbeteiligung von 5,8 auf 8,9 Prozent. Erstmals hatten die Wähler auch die Möglichkeit, ihre Stimme online abzugeben. Insgesamt 35 Prozent haben diese Option genutzt, 65 Prozent wählten klassisch per Brief. .. Weiterführend: IHK Berlin, Pressemitteilung „Parlament der Wirtschaft“ .
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