DZW: KZV Berlin „Zusätzliche Altersversorgung unwirtschaftlich und damit rechtswidrig“
DZW, 17.04.2019: KZV Berlin : „Zusätzliche Altersversorgung unwirtschaftlich und damit rechtswidrig“
» WeiterlesenDer Bericht des Kammervorstands „verflüchtigt“ sich ins Nichts
Betrifft: Einspruch gegen das Protokoll der Delegiertenversammlung vom 21.02.2019 Sehr geehrter Herr Dr. Heegewaldt, sehr geehrter Herr Dr. Dreyer, sehr geehrter Vorstand, entsprechend § 1 Ziffer (3) der Hauptsatzung, erhebe ich fristgerecht Einspruch gegen das Protokoll der Delegiertenversammlung vom 21. Februar 2019. Das Protokoll enthält folgende Aussage: Gegen die protokollierende Reduzierung der Berichterstattung […]
» WeiterlesenTelematik-Aufruf UPDATE: Bitte schicken Sie auch einen MUSTERBRIEF an den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Update zur TI-Problematik: Leider bewegen sich die Bundesregierung und das Gesundheitsministerium immer noch nicht in Sachen Zwangsanschluss, Kosten und Sicherheit der TI. Aus meiner Sicht muss es aber weitergehen, weil immenser Schaden für alle zu befürchten ist. Ich zitiere daher die offene Webseite der IG Med. Ich teile hier nicht alle Positionen, aber sicher […]
» WeiterlesenTagesspiegel: Zahnärzte verlieren gegen Senat
Tagesspiegel, 12.04.2019: Zahnärzte verlieren gegen Senat
» WeiterlesenBericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg
Die Klage der KZV Berlin gegen das Land Berlin in Sachen einer Zusatzrente zugunsten des Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Jörg Meyer, wurde gestern vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kostenpflichtig abgewiesen. Nach diesem Urteil sollte zu erwarten sein, dass die beiden stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, Herr Karsten Geist und Herr Dr. Jörg-Peter Husemann, ihre Klagen in gleicher Sache zurücknehmen werden. […]
» WeiterlesenLandgericht Berlin verurteilt Angeklagte wegen des Ausspähens von Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium zu Geldstrafen
Die 1. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin hat heute zwei Männer wegen des Ausspähens von Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) jeweils zu Geldstrafen verurteilt. Die Angeklagten haben nach Überzeugung der Kammer einem gemeinsamen Tatplan folgend ab dem Jahr 2009 die persönlichen E-Mail-Konten von hochrangigen Ministeriumsmitarbeitern ausgespäht, darunter die des Ministers und seiner Staatssekretäre, um […]
» WeiterlesenVersorgungswerk der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein reagiert auf Mieterschreiben an Zahnärzte und Berichterstattung in den Medien
Versorgungswerk der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein sichert auch mit Immobilien-Investitionen die Renten seiner Beitragszahler Versorgungswerk der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein reagiert auf Mieterschreiben an Zahnärzte und Berichterstattung in den Medien Ein Thema aus Berlin beschäftigt auch Zahnärzte in Schleswig-Holstein, die Zahnärztekammer und deren Versorgungswerk: das Thema Mieterhöhung in der Bundeshauptstadt. In diesen Tagen sollen schleswig-holsteinische Zahnärzte von einer […]
» WeiterlesenKZV Berlin: Die Selbstverwaltung hat schon verloren
Tagesspiegel, 09.04.2019: KZV-Vorstand fordert mehr Rente – Senat hält dagegen Der Artikel enthält eine bemerkenswert deutliche Ansage der Gesundheitssenatorin Frau Kolat: Aus Sicht von Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) lag ein solcher Verstoß vor: „Als Rechtsaufsicht achten wir darauf, dass die Gelder der Krankenversicherten rechtmäßig verwendet werden. Dabei sind Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit […]
» WeiterlesenErwartung auf Spitzenrendite und Dynamisierung im VZB!
Die Vertreterversammlung des VZB am 06. April 2019 war vom Verlauf, bis auf einen Punkt, unspektakulär. Die rechtlichen Vorgaben es neuen Berliner Kammergesetzes wurden in die Satzung des VZB implementiert und auch die GO der VV, die GO des VA und die Wahl-O entsprechend subsidiär angepasst. Aus Reisekosten- und Sitzungsgeld-O wurde eine einheitliche Entschädigungssatzung, […]
» WeiterlesenBSG bestätigt Vorinstanzen: Voyeuristischer Zahnarzt verliert Zulassung
LTO, 04.04.2019: BSG bestätigt Vorinstanzen: Voyeuristischer Zahnarzt verliert Zulassung _________________ Bundesssozialgericht, Urteil vom 03.04.2019, Az. B 6 KA 4/18 R
» WeiterlesenKZV Berlin: „Die 700.000-Euro-Rente“ wird vor dem LSG Berlin-Brandenburg am 10.04.2019 verhandelt
„Die 700.000-Euro-Rente„, so titelten wir vor fast 2 Jahren. Die BZ und die BILD-Zeitung waren schonungslos deutlicher: „Die RAFFZAHNÄRZTE“ und „Zahnarzt-Bosse füllen sich die eigenen Backentaschen“ Der Verhandlungstermin steht jetzt fest: Mittwoch, 10. April 2019 9:30 Uhr neu: 13:30 Uhr KZV Berlin K.d.ö.R. gegen Land Berlin Aktenzeichen: L 7 KA 38/17 KL Landessozialgericht der […]
» WeiterlesenElektronische Patientenakte: Krankenkassen warnen vor Debakel bei Digitalisierung
Tagesspiegel, 02.04.2019: Krankenkassen warnen vor Debakel bei Digitalisierung
» WeiterlesenBundesverwaltungsgericht: Videoüberwachung in der Zahnarztpraxis regelmäßig nicht zulässig
Eine Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis, die ungehindert betreten werden kann, unterliegt strengen Anforderungen an die datenschutzrechtliche Erforderlichkeit. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Die Klägerin ist Zahnärztin. Ihre Praxis kann durch Öffnen der Eingangstür ungehindert betreten werden; der Empfangstresen ist nicht besetzt. Die Klägerin hat oberhalb dieses Tresens eine Videokamera angebracht. Die […]
» WeiterlesenBewährungsstrafe: Hamburger Zahnarzt zieht 15 Zähne – davon zehn gesunde
Spiegel, 27.03.2019: Das Amtsgericht Hamburg hat einen Zahnarzt wegen vorsätzlicher Körperverletzung in vier Fällen verurteilt. Einer Frau hatte er alle Zähne gezogen – auch gesunde. AG Hamburg, Aktenzeichen: 243 Cs 102/15
» WeiterlesenOLG: € 500.000 Schmerzensgeld für ärztlichen Behandlungsfehler
– Intramuskuläre Injektion von Solu-Decortin und Diclofenac ist grob fehlerhaft – Wegen akuter Rückenschmerzen aufgrund langjährig bestehender Bandscheibenschäden waren einem 50jährigen Patienten von dessen Hausarzt binnen einer Woche viermal die Präparate Solu-Decortin und Diclofenac gleichzeitig in die Gesäßmuskulatur injiziert worden.Einige Stunden nach Verabreichung der vierten Spritze kollabierte der Patient zu Hause. Er wurde mit […]
» WeiterlesenUpdate: Was bezweckt der Vorsitzende der KZV-Vertreterversammlung mit seinem – unbegründeten ! – Antrag auf schnelle Löschung der Audio-Vertreterversammlungsprotokolle?
Update: -,-,-,-, Live Ticker aus der Vertreterversammlung vom 01.04.2019 – 23:40 Uhr -,-,-,-,-,- Antrag Schleithoff wurde von ihm zur weiteren Klärung seines Rechtsverständnisses zunächst zurückgezogen. Alexander Klutke / IUZB _________ 21.03.2019 Bisher werden die digitalen Audioprotokolle der Vertreterversammlungen nach der Genehmigung der jeweiligen schriftlichen Ergebnisprotokolle für 2 Jahre archiviert (§ 11 Absatz 1 […]
» WeiterlesenNeue Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen sucht Berliner Zahnarztpraxen als Kooperationspartner
Wer helfen kann und möchte, möge bitte mit der Clearingstelle Kontakt aufnehmen:
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