Aufgeblasene Backen – dicker als der Kopp

Der Berliner Verband versendet an seine Mitglieder eine eigene Zeitung, die allerlei kurzweilige Wortakrobatik seines Vorsitzenden enhält. Darunter natürlich auch Attacken gegen alles was diesem nicht passt, worunter glücklicherweise auch wir fallen. Leider hinkt der Berliner Verband auch in der Veröffentlichung dieser Ergüsse im Internet hinterher – es ist halt immer noch für ihn […]

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KV Berlin: Günter Scherer wurde erneut in den Vorstand der KV Berlin gewählt

Dr. Christiane Wessel ruft Vertreterversammlung zur Geschlossenheit auf Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat gestern Abend Günter Scherer mit 21 Stimmen erneut in den Vorstand der KV gewählt und damit ihr Votum vom 11. Februar 2017 bestätigt. Die Wiederholung der Wahl war notwendig geworden, nachdem das Sozialgericht Berlin den ursprünglichen Wahlgang […]

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Bundesverfassungsgericht: IHK-Pflichtmitgliedschaft und Beitragspflicht verfassungsgemäß

Verfassungsbeschwerden gegen die Beitragspflicht für Pflichtmitglieder der Industrie- und Handelskammern erfolglos Die an die Pflichtmitgliedschaft in Industrie- und Handelskammern gebundene Beitragspflicht ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss bekräftigt und Verfassungsbeschwerden von zwei Kammermitgliedern zurückgewiesen. Diese machten geltend, dass die gesetzlich normierte Pflichtmitgliedschaft in den […]

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EuGH: Keine Eigentumsverletzung – Staaten dürfen in Krisen Pensionen kürzen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Deutschlandfunk: Staaten dürfen in Krisen Pensionen kürzen Focus: Staaten dürfen ihren Bürgern die Pensionen kürzen   Hinweis: Erstaunlicherweise keine weiteren Meldungen in der allgemeinen Presse, nicht einmal bei LTO, jedenfalls habe ich nur die beiden obigen gefunden. Die Frage ist, ob dieses Urteil auch etwaige über das Grundgesetz geschütze Eigentumsgarantien […]

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AUFRUF: Hospitation für geflüchtete Zahnärzte

Das Forum „Ärzte helfen Ärzte“ sucht für geflüchtete Zahnärzte und Zahnärztinnen die Möglichkeit, in der Praxis von hiesigen Kollegen oder Kolleginnen zu hospitieren. Mit der Annahme zur Hospitation ermöglichen Sie den Kollegen, nach einer oft mehrjährigen Odyssee wieder in die zahnärztliche Atmosphäre einzutreten und geben ihnen die Gelegenheit Deutsch als Fachsprache zu hören und […]

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Brandenburger RA-Kammer und Versorgungswerk widersprechen einer Prüfung durch Landesrechnungshof – Gerichtsverfahren läuft

Die Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg und das Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Brandenburg haben einer Prüfungsankündigung des Landesrechnungshof Brandenburg widersprochen und in der Sache beim Verwaltungsgericht Potsdam Klage eingereicht. Die Rechtsanwaltskammer und das Versorgungswerk sind in Brandenburg jeweils eigenständige Körperschaften des öffentichen Rechts. Das Versorgungswerk ist gesetzlich gehalten, seinen Sitz am Sitz der Rechtsanwaltskammer zu […]

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VZB Investment Logistik: VZB Direktor seit 13. März 2017 Aufsichtsratsvorsitzender der Aves One AG

Herr Ralf Wohltmann, Direktor des VZB, ist seit dem 13. März 2017 Vorsitzender des Aufsichtsrates des Logistikunternehmens Aves One AG. Das VZB hält ein Aktienpaket an der Gesellschaft. Quellen: Die Aves One AG hat zum 29.08.2017 eine Hauptversammlung einberufen. „Herr Wohltmann beabsichtigt, sich erneut zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats wählen zu lassen und hat sich […]

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VZB-Investment „Kaisergalerie“: Eigentümerwechsel

alstria / Quantum, Gemeinsame Pressemitteilung vom 18.07.2017: Quantum und alstria verkaufen Kaisergalerie an AFIAA Die alstria IV. Hamburgische Grundbesitz GmbH & Co. KG, ein 49/51 Prozent Joint-Venture der alstria office REIT-AG und der Quantum Immobilien AG, verkauft ihr Gebäude „Kaisergalerie“ (Große Bleichen 23-27, Hamburg) [Kaisergalerie: alstria / Quantum] zum Gesamtkaufpreis von EUR 170 Mio. […]

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Berlin: Zahnarzt vergriff sich sexuell an Patientin im Dämmerschlaf

Berliner Morgenpost, 18.07.2017 Ein Zahnarzt aus Mitte, der sich an einer im Dämmerschlaf befindliche Patientin sexuell vergriff, wurde am Dienstag von einem Moabiter Strafrichter zu einer Gesamtstrafe von einem Jahr verurteilt; die Strafe wurde auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. […] Bei der Urteilsbegründung sagte der Richter, dass der Arzt außerdem davon ausgehen müsse, […]

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Einladung zur DAZ-IUZB Jahrestagung am 16.09.2017: CMD-Diagnostik und -therapie für den Versorgungsalltag

DAZ-IUZB Jahrestagung – CMD-Diagnostik und -therapie für den Versorgungsalltag Referent: Herr Prof. Dr. Jens Christoph Türp, Basel Datum: Sonnabend, 16. September 2017 Zeit: 10:00 Uhr Ort: Alte Feuerwache (Großer Saal) 10969 Berlin-Kreuzberg, Axel-Springer-Str. 40/41 Fortbildungspunkte: 2 Kostenbeitrag: 50,00 €. Er entfällt für DAZ und IUZB Mitglieder Anmeldung: Erbeten unter kontakt@daz-web.de CMD-Diagnostik und -therapie für […]

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BGH bestätigt Freispruch im „79 Millionen Euro Verfahren“ gegen Laborärzte

§ 263 Abs. 1 StGB lautet: Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. § 32 Abs. 1 Satz 1 Ärzte-ZV (Zulassungsverordnung für Vertragsärzte) lautet: […]

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