VZB Investment Maremüritz: Großinvestoren müssen [für nächtliche Baumfällaktion] kleine Strafe zahlen

Investment Maremüritz, Versorgungswerk VZB

Nordkurier, 12.07.2017: Großinvestoren müssen kleine Strafe zahlen   . Vorhergehend: Millionen-Investoren missachten Naturschutz kaltschnäuzig VZB Investment Maremüritz: Bagger reißt Bäume aus / „Nacht- und Nebelaktion“ bei Maremüritz . . Hintergrund: Maremüritz ist ein Projekt, welches von der 12.18. Investment Management GmbH gemeinsam mit dem Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB) realisiert wird. Maremüritz – Yachthafenresort […]

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KV Berlin akzeptiert Gerichtsurteil – Vorstandsnachwahl am 03.08.2017

KV Berlin, Recht

Nach Anfechtung der Vorstandswahl der KV Berlin ist eine schnelle Nachwahl geplant Mit Urteil vom 05. Juli 2017 hat das Sozialgericht Berlin entschieden, dass nur die Wahl des dritten Vorstandsmitglieds der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin vom 11. Februar 2017 ungültig und zu wiederholen sei. Die Urteilsgründe dieser Entscheidung liegen noch nicht vor. Prozessbeobachter hatten […]

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VZB-Investment: Crowdfinanzierung für den Mittelstand boomt !

Investment Crowdfinanzierung, Versorgungswerk VZB

Crowdfinanzierung für den Mittelstand boomt ! kapilendo mit über 10 Mio EUR Finanzierungsvolumen darauf weist die kapilendo AG in einer heutigen Pressemitteilung hin. . Über die kapilendo AG (Eigendarstellung): Die kapilendo AG ist ein Full Service Anbieter im Bereich Unternehmensfinanzierung. Etablierte Wachstumsunternehmen und kleine und mittelständische Unternehmen erhalten Zugang zu Nachrangkapital und klassischen Krediten […]

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Unangemessen hohe Vergütung eines Krankenkassenvorstands: Gericht versagt Gehaltserhöhung

Körperschaften, Krankenkassen, Recht

Kurzbeschreibung: Entscheidender Ausgangspunkt für die Bewertung einer „angemessenen“ Vergütung eines Vorstands einer gesetzlichen Krankenkasse ist ein Vergleich mit Vorstandsvergütungen anderer Krankenkassen mit jeweils vergleichbarer Größe, d.h. in erster Linie der jeweiligen Versichertenzahlen. Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht einem Krankenkassenvorstand eine Gehaltserhöhung versagt. . Entscheidender Ausgangspunkt für die Bewertung einer „angemessenen“ Vergütung eines Vorstands […]

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SozG Berlin: KV-Vorstandswahl teilweise ungültig – Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer verstieß gegen Satzung

KV Berlin, Recht

Kassenärztliche Vereinigung Berlin Vorstandswahl teilweise ungültig – Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer verstieß gegen Satzung Die Wahl zum Vorstand der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung (KV) muss teilweise wiederholt werden. Die 22. Kammer des SG Berlin erklärte heute Vormittag nach mündlicher Verhandlung die Wahl des dritten Vorstandsmitglieds Herrn Scherer für ungültig. Zur Begründung führte der Vorsitzende in […]

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VG Berlin: Bundeskanzleramt muss Liste zu Abendessen veröffentlichen

Datenschutz und Informationsfreiheit, Recht

Das Bundeskanzleramt muss Auskunft darüber erteilen, wann und aus welchem gesellschaftlichen Anlass nicht-private Abendessen der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt stattfanden, an denen auch Personen teilnahmen, die weder ein politisches Amt oder Mandat innehatten. Der Antragsteller ist ein eingetragener Verein, der zu seinen Zielen die Förderung des demokratischen Staatswesens und die Aufklärung über die Tätigkeiten von […]

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Update: Bundesverfassungsgericht überprüft Kammerzwang noch 2017

BVerfG, Körperschaften

31. März 2014 Spiegel, aktuelle Printausgabe: Verfassungsrichter überprüfen Kammerzwang – lesen oder alternativ,  Manager Magazin: 30.03.2014 – Aufstand gegen IHK-System / Verfassungsrichter überprüfen Kammerzwang – lesen 24.02.2014 – „Wir wollen eine unabhängige Gebührenkommission für alle Kammern“ – lesen   Update 01.07.2017: Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2014 ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt hatte, fanden sich […]

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KV Berlin veröffentlicht erstmals Honorarbericht

KV Berlin

Erstmalig bietet die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin den Berliner Vertragsärzten und –psychotherapeuten sowie der interessierten Öffentlichkeit mit der Veröffentlichung des Honorarberichts für das 4. Quartal 2016 einen umfassenden und fachübergreifenden Blick auf das erzielte Honorar. Bei den veröffentlichten Honorarzahlen handelt es sich um die Bruttohonorarumsätze inklusive aller Sachkosten. Davon abzuziehen sind noch sämtliche Praxiskosten […]

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Tarifabschluss für Zahnmedizinische Fachangestellte in Hamburg, Hessen, Westfalen-Lippe und im Saarland

VmF, ZFA

Verband medizinischer Fachberufe e.V. und AAZ einigten sich auf eine Erklärungsfrist bis 14. Juli 2017 Die Tarifverhandlungen für Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) in Hamburg, Hessen, Westfalen-Lippe und im Saarland am 28. Juni 2017 in Münster konnten unter Vorbehalt der Zustimmung durch die Gremien der Tarifpartner bereits in der ersten Runde abgeschlossen werden. Der Verband medizinischer […]

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BGH: Am Verfahren nicht beteiligte Dritte haben Anspruch auf anonymisierte Abschrift von Gerichts­ent­scheidungen – Verweigerung nur in besonderen Ausnahmefällen möglich

BGH, Datenschutz und Informationsfreiheit, Recht

BGH Leitsatz In Zivilsachen kann der Gerichtsvorstand am Verfahren nicht beteiligten Dritten regelmäßig anonymisierte Abschriften von Urteilen und Beschlüssen erteilen, ohne dass dies den Anforderungen an die Gewährung von Akteneinsicht gemäß § 299 Abs. 2 ZPO unterliegt. . BGH, Beschluss vom 5. April 2017, IV AR(VZ) 2/16 . . Auszüge dem Beschluss: Der Inhalt […]

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Schöne neue Zeugenwelt

Recht

„Bundestag gibt Strafermittlern neue Instrumente in die Hand“ , lautet die Pressemitteilung des Deutschen Bundestages und weiter: „um verschlüsselte Kommunikation von Verdächtigen abfangen und die Speicher ihrer Rechner unbemerkt durchsuchen zu können.“ Der „Trojaner“-Aspekt wird heute auch umfangreich von allen Medien aufgegriffen. Was aber nicht in der Pressemitteilung und den Berichterstattungen steht, hat Herr […]

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Die 700.000-Euro-Rente

Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Vorstand KZV

Seit Anfang dieses Jahres möchte der Berliner KZV-Vorstand eine Extra-KZV-Vorstandsrente. Dieses neben allen Vergünstigungen, welche die Herren für sich in ihren Vorstandsverträgen zusammengestellt haben. Diese Rentenansprüche sollen nicht etwa ab jetzt erworben werden, sondern rückwirkend die Vorstandszeit ab 2005 berücksichtigen. Der Wert dieser Rentenzusagen beträgt nach Berechnungen der Berliner KZV deutlich über 700.000 Euro! […]

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Comeback eines Krisen-Managers

Aufsichtsausschuss + Verwaltungsausschuss, IUZB - Leitartikel, Versorgungswerk VZB

Unvergessen ist die dramatische Abwertung der Rentenansprüche aller Berliner Zahnärzte im Versorgungswerk vor gut zehn Jahren. Verursacht wurde diese notwendige Entwertung der Rentenansprüche durch Fehlentscheidungen und Fehlspekulationen der damals im Berliner Versorgungswerk verantwortlichen Zahnärzte. Ein Name ist mit dieser Krise vorrangig verbunden: Dr. Peter E. Gutsche. Jetzt ist er zurück in verantwortlicher Stelle im […]

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