Update: Was bezweckt der Vorsitzende der KZV-Vertreterversammlung mit seinem – unbegründeten ! – Antrag auf schnelle Löschung der Audio-Vertreterversammlungsprotokolle?

Update: -,-,-,-, Live Ticker aus der Vertreterversammlung vom 01.04.2019 – 23:40 Uhr -,-,-,-,-,-

Antrag Schleithoff wurde von ihm zur weiteren Klärung seines Rechtsverständnisses zunächst zurückgezogen.

Alexander Klutke / IUZB

 

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21.03.2019

Bisher werden die digitalen Audioprotokolle der Vertreterversammlungen nach der Genehmigung der jeweiligen schriftlichen Ergebnisprotokolle für 2 Jahre archiviert (§ 11 Absatz 1 der Geschäftsordnung).

Der Vorsitzende der Vertreterversammlung, Herr Dr. Heinrich Schleithoff (Fraktion Gesundheit), stellt für die kommende Vertreterversammlung am 01. April 2019 als TOP 9 den Antrag, dass die digitalen Audioprotokolle künftig nach der Genehmigung der Ergebnisprotokolle gelöscht werden sollen.

Der Antrag enthält leider keine Begründung!

Die IUZB ist jedoch aus verschiedenen Gründen gegen diesen Antrag.

Unter anderem deshalb, weil damit in Zweifelsfällen (Beweis-)Mittel zum Nachvollzug von Entscheidungsfindungen zu schnell unwiederbringlich vernichtet werden.