Autor: Redaktion

Unwürdige Äußerungen des FVDZ Berlin über eine unabhängige Richterin am Berliner Verwaltungsgerichtshof

FVDZ, Kammerwahl 2006, Kammerwahl 2008

. Der Landesverband Berlin des FVDZ, hat in seiner Dezember Ausgabe seiner Verbandszeitung „Berlin Aktuell“ (abrufbar auf der Website des Berliner Landesverbandes) in dem Artikel „Die besondere Glosse“ in Bezug auf die gerichtlich angeordnete Wiederholung der Kammerwahl folgende Behauptung aufgestellt: „Das Geld, was die Sache gekostet hat, wurde zum Fenster hinausgeworfen. Nur hier müssen […]

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KZV Berlin zahlt die Musik – aber warum?

KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

Der Streit um den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Krankenhaus im Friedrichshain unter Führung des Pressesprechers der KZV Berlin, Dr. Jörg Meyer, hatte ein kleines Vorspiel vor dem Landgericht. Es ging um die Veröffentlichung der Notrufnummer bzw. um den Internetauftritt des Nachtnotfalldienstes. Bereits damals engagierte sich der Vorstand der KZV Berlin in einer Weise, die nachdenklich […]

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DAZ Forum – „Datenschutz nur für Funktionäre?“

apoBank, DAZ, KZV Berlin, Rechnungsprüfung, Vertreterversammlung KZV

Mit unserem Artikel „KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?“ informierten wie Sie am 29.09.2008 bereits über Versuche des KZV Vorstandes und ihrer juristischen Abteilung, die Mitglieder der Vertreterversammlung mittels einer „Verpflichtungserklärung“ in Form einer „Niederschrift“ in der Erfüllung ihren gesetzlichen und satzungsrechtlichen Aufgaben zu reglementieren.. Aber zum Glück sprechen die Aufsichtsbehörde, das Berliner […]

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RPB 2005 – KZV Vorstand scheitert auch vor dem Kammergericht

Datenschutz und Informationsfreiheit, KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Im Sommer 2008 scheiterte die KZV Berlin ja bereits vor dem Berliner Landgericht mit dem Versuch, die Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichtes 2005 zu unterdrücken (siehe Urteil LG Berlin vom 17.07.2008). Damit aber nicht genug, versuchte der Vorstand der Berliner KZV die Veröffentlichung auch noch über ein Berufungsverfahren vor dem Berliner Kammergericht zu unterbinden. Nachstehend erhalten […]

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Tagesspiegel: Krisensitzung bei den Zahnärzten

KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

Der Tagesspiegel berichtet heute: .Die IUZB forderte bereits am 07.11.2008: „Die IUZB fordert Herrn Dr. Jörg Meyer auf, alle seine Ämter, insbesondere als Pressesprecher der KZV Berlin, aber insbesondere auch als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, sofort niederzulegen. Denn wer selbst nicht Willens ist, in eigenen öffentlichen Angelegenheiten gegenüber der Kollegenschaft von sich […]

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Bericht von der DAZ-IUZB Jahrestagung 2008

DAZ, IUZB, IUZB - Fortbildungen

Bericht von der gemeinsamen DAZ-IUZB Jahrestagung im September 2008 in Berlin, erschienen im DAZ Forum Nr. 97, Ausgabe Dezember 2008, Auszug:   . Umfassender Tagungsbericht im DAZ-Forum 97,  Dezember 2008: Der Zahnarzt als Verkäufer von Ästhetik-Produkten? Die „Kundenorientierung“ der Zahnheilkunde in ihrer Unvereinbarkeit mit dem sozialen Charakter der Medizin! von Prof. Dr. med. Giovanni […]

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Bericht: Verfassungsbeschwerde gegen Berliner Kammergesetz

Ärztekammer Berlin, Berliner Kammergesetz § 4b, VGV

Kippt die Teilrechtsfähigkeit durch ungleiches Handeln des Gesetzgebers? Vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof fand heute die angekündigte mündliche Verhandlung statt. Anwesend waren auf der Klägerseite von den vier klagenden Ärzten lediglich drei Ärzte, und zwar der Präsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch Aufsichtsausschussvorsitzender Berliner Ärzteversorgung) und der Vizepräsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch […]

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VZB: Dritte Nachwahl zum Aufsichtsausschuss – IUZB erwartet weiterhin linientreue Konzilianz – Warum enttäuschen immer wieder auch die anderen Bundesländer?

Aufsichtsausschuss + Verwaltungsausschuss, Vertreterversammlung VZB

Bei der gestern durchgeführten sechsten Vertreterversammlung, wurde Herr Dr. Franz-Josef Cwiertnia auf den vakanten Sitz des 2. Beisitzers in den Aufsichtsausschuss gewählt. Die Mitglieder des Aufsichtsausschusses wurden nach Erlangung der Teilrechtsfähigkeit des Versorgungswerkes erstmals im Mai 2007 von der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes gewählt. Als 2. Beisitzer wurde seinerzeit Herr Dr. Dr. Karl Georg Pochhammer […]

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Berliner Ärzteversorgung: Wichtiger Termin 02.12.2008

Ärztekammer Berlin, Berliner Kammergesetz § 4b

Mündliche Verhandlung über Verfassungsbeschwerden Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt am Dienstag, den 2. Dezember 2008, im Plenarsaal (Raum 240) im Gebäude des Kammergerichts, Elßholzstraße 30 – 33, 10781 Berlin-Schöneberg, um 10.00 Uhr über die Verfassungsbeschwerden von vier Ärzten, die dem Vorstand der Berliner Ärztekammer und zugleich der Berliner Ärzteversorgung angehören. Sie wenden sich […]

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Kammerwahl 2008 – Niederlage für die Opposition

Kammerwahl 2008

. Die Kammerwahl 2008 ist zu Ende. Die IUZB bedankt sich herzlichst bei allen ihren Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen!. Entgegen aller eigenen Erwartungen, endete die Kammerwahl 2008 jedoch mit einer Niederlage für die Opposition. Obwohl die Wahlbeteiligung mit 2.166 abgegebenen gültigen Stimmen erfreulicherweise um 254 Stimmen höher lag, als vor zwei […]

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Prüfbericht der Aufsichtsbehörde untermauert Skandal um Nachtnotfalldienst am Friedrichshain

KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsbehörde über die KZV Berlin einen Prüfbericht über die Abrechnung des zahnärztlichen Nacht-Notfalldienstes am Vivantes Klinikum Friedrichshain bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin erstellt. Obwohl der Prüfbericht bereits am 28.07.2008 fertiggestellt wurde, hat der Vorstand erst jetzt – am 06.11.2008 – […]

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Warum ist die Kammerwahl für das Versorgungswerk wichtig?

Kammerwahl 2008, Versorgungswerk VZB

Das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB) ist keine eigenständige Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das VZB verfügt zwar über die „Teilrechtsfähigkeit“, ist jedoch auch weiterhin eine Einrichtung der Berliner Zahnärztekammer. Die Berliner Mitglieder der nächsten Vertreterversammlung des VZB, werden nicht direkt von den einzelnen Mitgliederinnen und Mitgliedern gewählt, sondern von der Delegiertenversammlung der Berliner Zahnärztekammer. […]

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Von allen Guten Geistern verlassen – der Geist der Wilden 13

FVDZ, Kammerwahl 2008, Zahnärztekammer Berlin

. Wahlen haben ja etwas Schönes. Sieht man über die Jahre von einzelnen Berufsverbänden auch noch so wenig, zu Wahlen sind sie dann alle wieder da. Possierlich wird es dann, wenn sich diese Verbände von allen anderen Mitbewerbern abzugrenzen versuchen, sich besonders kämpferisch geben, oder alte Kamellen aufwärmen, weil die aktuellen Themen nicht ganz […]

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MBZ: IUZB beantragt aufsichtsrechtliche Prüfung

Kammerwahl 2008, Neutralitätspflicht ZÄK

. Die IUZB hat bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz eine aufsichtsrechtliche Prüfung beantragt. Hintergrund ist eine aus Sicht der IUZB missbräuchliche Nutzung des Mitteilungsblattes Berliner Zahnärzte (MBZ) für private Wahlzwecke durch Spitzenkandidaten bestimmter Wahllisten. Eine zuvor von uns beim Wahlleiter eingereichte Beschwerde, konnte vom Wahlausschuss mangels Zuständigkeit leider nicht bearbeitet werden. […]

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