. Warum werden Grund-Leistungen (!!!) des Kammer-Vorstandes und seiner Verwaltung nicht gleich so erbracht, dass sich die Notwendigkeit von Einsprüchen und Beschwerden gar nicht erst ergeben? . 05. Mai 2009 Zahnärztekammer Berlin – Vorstand – Stallstr. 1 10585 Berlin Per Fax an Nr. 030 / 348 08 – 240 Einladung vom 23.04.2009 zur 3. […]
» Weiterlesen.IUZB-Beschlussantrag zur Delegiertenversammlung am 14. Mai 2009 – Modernisierung der „museumsreifen“ analogen Protokollaufzeichnungsanlage durch zeitgemäße Digitaltechnik –
» WeiterlesenAus dem Berliner Abgeordnetenhaus liegt nunmehr eine 4. Anfrage zum zahnärztlichen Nachtnotfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain vor: Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain IV . Egal, ob wir die Begründung zur Kostenentscheidung des Landessozialgerichts, den Prüfbericht der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt & Verbraucherschutz oder alle vier parlamentarischen Anfragen zur Beantwortung der Unklarheiten […]
» Weiterlesen. Entschließung gegen die Ernennung des leitenden Hausjuristen zum vorläufigen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin . In der Versammlung vom 16.03.2009 teilte der Vorstand der KZV Berlin auf Nachfrage der Vertreterversammlung mit, dass zum Nachfolger eines ausgeschiedenen juristischen Mitarbeiters, der leitende Hausjurist vorübergehend zum neuen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin ernannt wurde. Die IUZB Fraktion protestiert […]
» Weiterlesen. Wie wir am 09.03.2009 bereits berichteten, hatte ich gegen den Protokollentwurf der konstituierenden Delegiertenversammlung am 29.01.2009 leider Einspruch einlegen müssen. Am 20.03.2008 habe ich jetzt zusammen mit zwei Delegierten von zwei anderen Wahllisten fast vier Stunden lang in der Zahnärztekammer die Bandaufzeichnungen abgehört. Dabei hat sich der Verdacht bestätigt, dass es in dem […]
» WeiterlesenOffensichtlich hat das Berliner Sozialgericht zu dem Urteil keine eigene Pressemitteilung verfasst. Nur soviel: „Da muss man dann schon auch auf dem Teppich bleiben; das sind und bleiben Behördenchefs, die haben eine bestimmte Verwaltungsaufgabe, und die müssen sie erledigen und dafür werden sie bezahlt und dafür werden auch Beiträge zur Sozialversicherung bezahlt.“ Erläutert der […]
» WeiterlesenVorstandstätigkeit in der KV Berlin ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: „Die Vorstände haben Organisationshoheit“, erklärten die KV-Vertreter. Der Vorstand verhandle mit den Krankenkassen und lege die Ergebnisse dann der Vertreterversammlung vor. Die Richterin nickte: „Sie bereiten die Entscheidungen vor, die aber die Vertreterversammlung zu genehmigen hat.“ Das spreche wieder für eine abhängige Beschäftigung. Auch hätten […]
» WeiterlesenVor Beginn der eigentlichen Tagesordnung, äußerte die Vorsitzende der VV ihren „Ärger“ über die Beschwerden einiger Vertreter der VV. Diese hatten eine VV am 16.02.09 verhindert, indem Sie die nicht fristgerechte Ladung zur VV beanstandet hätten. Für jemanden der in seiner Funktion vor allem auch über die Einhaltung der Formalien zu wachen hat, ist […]
» WeiterlesenZutreffend hat der Verband der Zahnärzte von Berlin, diese Kollegenschaft stellt den KZV Vorstand, die von der Opposition einberufene außerordentliche Vertreterversammlung (VV) zum Thema „Nacht Notfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain“ als das „Hornberger Schießen“ beurteilt. Der Entwurf des Protokolls der VV ist derzeit unter den Mitgliedern der Vertreterversammlung in Umlauf. Es können noch Einsprüche […]
» WeiterlesenBerliner Sozialgericht, Pressemitteilung 17.03.2008 Muss die Kassenärztliche Vereinigung keine Beiträge zur Sozialversicherung für ihre Vorstände bezahlen? – KV: „Wir sind mit einer mittelständischen Aktiengesellschaft vergleichbar“ – Sozialgericht verhandelt „Musterverfahren“ am Donnerstag um 9 Uhr Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin vertritt die Auffassung, dass sie für ihre drei Vorstände keine Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung bezahlen muss. […]
» WeiterlesenUnser Vereinsvorsitzender Herr Gerhard Gneist, hat in seiner Eigenschaft als Delegierter am 04.03.2009 gegen das Protokoll der konstituierenden Delegiertenversammlung vom 29.01.2009 entsprechend § 1 Absatz 3 der DV Geschäftsordnung Einspruch eingelegt, da nach seiner Meinung in dem Protokoll „einige wichtige Beiträge“ fehlen. Er hat außerdem die eigene Abhörung der Bänder beantragt. Ebenfalls am 04.03.2009 […]
» Weiterlesen. Frank Bloch Friedrichstr. 210 10969 Berlin Tel. (030) 25 29 94 92 . An Zahnärztekammer Berlin – Vorstand – Stallstr. 1 10585 Berlin Vorab per Telefax an Nr. (030) 348 08 – 240 . 05. März 2009 . Betrifft: Neuwahl der gerichtlichen und außergerichtlichen Sachverständigen Leitung des Referats Berufsrecht, Schlichtung und Gutachterwesen durch […]
» WeiterlesenBerliner Verfassungsgerichtshof Pressemitteilung, 04.03.2009 Verbot der gleichzeitigen Mitgliedschaft im Vorstand der Berliner Ärztekammer und im Verwaltungsausschuss oder Aufsichtsausschuss der Berliner Ärzteversorgung verfassungsgemäß Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat heute Verfassungsbeschwerden von vier Ärzten, die dem Vorstand der Berliner Ärztekammer und der Berliner Ärzteversorgung angehören, gegen § 4 b Abs. 5 Satz 5 des Berliner […]
» Weiterlesen. Bei der gestrigen Delegiertenversammlung wurde dem seinerzeitigen Kammervorstand für das Geschäftsjahr 2007 Entlastung erteilt. Ferner wurde der Haushaltsplan für das laufende Geschäftsjahr 2009 genehmigt. Die IUZB stimmte sowohl für die Vorstandsentlastung, als auch für den Haushaltsplanentwurf. Bei den Wahlen zu dem Schlichtungsausschuss (sieben Mitglieder) gab es für die IUZB eine angenehme Überraschung: Karola […]
» Weiterlesen. Die Vorsitzende der Vertreterversammlung (ZahnÄrzte im NAV-Virchow Bund) steht in der Kritik: Alles Weitere lesen Sie bitte auf der Website der Kollegen von BUZ: KZV Vertreterversammlung vom 16.02.2009 abgesagt . .
» WeiterlesenDie erstmals in der Delegiertenversammlung der Berliner Zahnärztekammer vertretene Wahlliste „Gemeinsam praktizierende Zahnärzte“ berichtet in drei Aufsätzen aus der konstituierenden Delegiertenversammlung vom 29. Januar 2009 und setzt sich unter anderem sehr kritisch mit dem wieder ins Amt gewählten Vorstand für Berufsrecht auseinander: “ Und sie bedienen sich doch „ “ Vorstandswahl oder „same procedure […]
» WeiterlesenNachdem die Kammerwahl 2006 nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts wegen schwerer Formfehler im November 2008 wiederholt werden musste, fand am 29. Januar 2009 die konstituierende Delegiertenversammlung statt. Auf Antrag von Herrn Dr. Jörg Meyer (stellv. Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, Pressesprecher der KZV, stellv. Vorsitzender des Verbandes der Zahnärzte von Berlin und durch […]
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