Redaktion – Seite 161 – IUZB

Zahnärztekammer Berlin hat Resolution zur Beibehaltung der zahnärztlichen Kompetenz beschlossen

4. März 2014 Redaktion Delegiertenversammlung, ZFA

Die Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin hat mit den Stimmen der UNION 2012 in ihrer 6. Versammlung am 20. Februar 2014 folgende Resolution beschlossen: RESOLUTION Die Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin fordert den Senat von Berlin sowie die Bundesregierung auf, die Übertragung von originär zahnärztlicher Kompetenz auf Gesundheitshandwerker, z. B. Zahntechniker sowie auf Heilhilfsberufe, z. B. […]

ZÄK Berlin: Rückkehr in die AAZ würde ad hoc zu einer Anhebung der Vergütungen in Höhe von 300,00 Euro bis 350,00 Euro monatlich zzgl. Arbeitgeberanteil zu den Sozialsystemen führen

27. Februar 2014 Redaktion Zahnärztekammer Berlin, ZFA

Am 20. Februar 2014 hat die Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin eine Anhebung der Ausbildungsvergütungen für alle ab dem 01.07.2014 gültigen Neuverträge beschlossen. Bei bestehenden Ausbildungsverträgen ist davon auszugehen, dass, sofern keine Anpassungsklausel vereinbart wurde, weiterhin jene Ausbildungsvergütung gilt, welche im Ausbildungsvertrag vereinbart wurde. Eine Erhöhung für bestehende Verträge liegt dann im freiwilligen Ermessen der […]

ZÄK Berlin: Ausschüsse werden jetzt rechtskonform spiegelbildlich besetzt!

23. Februar 2014 Redaktion Spiegelbildlichkeit ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

Die Zahnärztekammer Berlin hat unser Schreiben vom 16. Januar 2014 wie folgt beantwortet: Nachdem in der 5. Delegiertenversammlung vom 20.02.2014 der „Ausschuss für die Erarbeitung eines Entwurfes einer Übergangsgeldregelung“ bereits „spiegelbildlich“ besetzt wurde, gilt es jetzt, wie von der Zahnärztekammer vorgeschlagen, Abstimmungsgespräche über die „alternativen Möglichkeiten einer rechtskonformen Umsetzung der notwendigen Ausschussbesetzung“ auch für […]

Aufruf: Gemeinsam ein Gesicht schenken

21. Februar 2014 Redaktion Berliner Hilfswerk Zahnmedizin

Sehr verehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, Gemeinsam ein Gesicht schenken. Aus der langjährigen ehrenamtlichenTätigkeit in der Obdachlosenpraxis wissen wir, wie wichtig es für die Betroffenen ist, wieder Zähne zu bekommen. Meist sind die Zähne durch mangelnde Pflege und Drogen verloren gegangen; einen Neustart, den Viele anstreben, ist aber nur möglich, wenn das […]

Berlin: ZFA-Ausbildungsvergütung erhöht sich ab dem 01.07.2014

21. Februar 2014 Redaktion ZFA

Die Delegiertenversammlung hat in ihrer 6. Sitzung am 20.02.2014 folgende Anhebung der Ausbildungsvergütungen zum/zur Zahnmedizinischen Fachangestellten (ZFA) beschlossen: PS. Weiterführend ZFA Referat der ZÄK Berlin: Die Erhöhung gilt nur für alle ab dem 01.07.2014 gültigen Neuverträge. Eine Bitte von mir, überprüfen Sie, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ob Sie nicht in Anerkennung […]

“Dauer-Wahl-Abo-Affäre”: Warum ist es nicht möglich dem Sachverständigen Ergänzungsfragen zu stellen?

20. Februar 2014 Redaktion "Dauer-Wahl-Abo-Affäre“, Sonderprüfung

Schriftwechsel mit der Senatsverwaltung Dr. H.-Helmut Dohmeier-de Haan Winnetou Kampmann Dr. Lutz-Stephan Weiß Mitglieder der VV im Versorgungswerk d. ZAEK Berlin Gerhard Gneist Erster Vorsitzender IUZB e.V. An die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Oranienstr. 106 10969 Berlin Berlin, den 14.02.2014 lhr Schreiben vom 23.01.2014 Akz.: I C 24 Sehr geehrte […]

20.02.2014: „Live-Ticker“ aus der Delegiertenversammlung

19. Februar 2014 Redaktion Diäten ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

LIVE = TICKER = LIVE = TICKER = LIVE = TICKER Donnerstag, 20. Februar 2014 ab ca. 19:00 Uhr: Fortsetzung der 5. Delegiertenversammlung vom 21.11.2013 zum Thema „Übergangsgeld“ / Tagesordnung im Anschluss daran: 6. Delegiertenversammlung / Tagesordnung Falls die Möglichkeit besteht, wird Herr Gerhard Gneist wieder zeitnah über wichtige Ergebnisse berichten. Übermittlungsuhrzeit Ereignis 19:21 […]

HVM Zinsumlage: Das Urteil des BSG liegt jetzt vor

8. Februar 2014 Redaktion BSG, HVM

B 6 KA 1/13 R

20.02.2014: Einladung zur einer weiteren „Übergangsgeld-DV“

6. Februar 2014 Redaktion Delegiertenversammlung, Diäten ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

Geschäftsordnung der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin § 9 (1): Die Delegiertenversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde und mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder anwesend ist (Hauptsatzung § 11 Absatz 7). Der Versammlungsleiter kann die Beschlussfähigkeit jederzeit prüfen. Im Zweifelsfall hat der Versammlungsleiter die Beschlussfähigkeit vor einer Abstimmung – gegebenenfalls durch persönlichen Aufruf […]

“Apothekenlobbyist“ – Staatsanwaltschaft darf Dinge beim Namen nennen

6. Februar 2014 Redaktion Recht

Die Staatsanwaltschaft darf die Öffentlichkeit auch unter Verwendung von Schlagworten über eine Anklageerhebung informieren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Im Dezember 2012 wurde in der Öffentlichkeit bekannt, dass vertrauliche Daten des Bundesgesundheitsministeriums auf ungeklärte Weise in die Hände von nicht dem Ministerium zugehörigen Personen gelangt waren. Im Januar 2014 hat die Staatsanwaltschaft Berlin […]

Lieber Kollege Meyer,

5. Februar 2014 Redaktion HVM, KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal, VdZuZvB

zunächst einmal einen ehrlichen und herzlichen Dank dafür, dass Sie nun das Verfassen der Leitartikel in Ihrer Verbandszeitung übernommen haben. Ihr Text* liest sich gut und flüssig, man versteht was Sie ausdrücken wollen – der Leser merkt gleich, hier ist der Presseverantwortliche der KZV als Profi am Werke. Dagegen verursachten die verbalen Ergüsse Ihrer […]

Quantum-VZB: Das ,,Ohnsorg“ wird zur Kaiser-Galerie – Eröffnung Sommer 2014

5. Februar 2014 Redaktion Investment Kaisergalerie Hamburg

Die Hamburger Morgenpost berichtet: Das ,,Ohnsorg“ wird zur Kaiser-Galerie – lesen Bei der „Kaisergalerie“ in Hamburg, Große Bleichen 23-27 handelt es sich um eine Immobilie aus der Beteiligungsstruktur Quantum-VZB: VZB Vertreterversammlung vom 13.04.2013, Protokoll, Seite 13/14: Weiterhin hat Dr. Weiß Fragen zu dem Kauf von Immobilien. Er möchte wissen, ob der Kauf in Einzelobjekte […]

Sozialgericht Münster: Ausschüsse in der KZV Westfalen-Lippe müssen spiegelbildlich besetzt werden

26. Januar 2014 Redaktion Recht, Spiegelbildlichkeit

Wie adp unter Berufung auf zwei Verbandspressemitteilungen mitteilt, müssen nach einem Urteil des Sozialgerichts Münster in der KZV Westfalen-Lippe Neuwahlen für den Hauptausschuss, den Finanzausschuss und den Satzungsausschuss durchgeführt werden, da diese nicht spiegelbildlich besetzt sind: W-L: Beendet das Sozialgericht den Streit über Besetzung der KZV-Ausschüsse? Neuwahlen für Hauptausschuss, Finanzausschuss und Satzungsausschuss erforderlich – […]

ZÄK Berlin: Protokolle Delegiertenversammlungen

25. Januar 2014 Redaktion Protokolle DV

Selbstverwaltung kommt nicht von selbst In den Delegierten-/Vertreterversammlungen und in den anderen Organen und Gremien unserer Selbstverwaltungskörperschaften findet nicht nur „Verwaltungshandeln“ statt, sondern dort wird im Rahmen der Selbstverwaltung auch Berufspolitik gestaltet und ausgeübt. Alle Wahllisten haben damit zu kämpfen, dass sich leider zu wenig Kolleginnen und Kollegen für die Geschehnisse in unseren Körperschaften […]

Übergangsgeld: Präsident und Vizepräsident fertigen DV-Protokolle nach eigener Fasson – Teil 2

25. Januar 2014 Redaktion Diäten ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

Gegen das Protokoll der „Übergangsgelddelegiertenversammlung“ vom 21.11.2013 hatten zwei Delegierte der UNION 2012 Einspruch eingelegt. Hier die Antworten der Zahnärztekammer a) an Herrn Dr. Dohmeier-de Haan und b) an Herrn Dr. Nachtweh: .

Übergangsgeld: Präsident und Vizepräsident fertigen DV-Protokolle nach eigener Fasson – Teil 1

25. Januar 2014 Redaktion Diäten ZÄK, Zahnärztekammer Berlin

Wie die Fraktion Gesundheit und auch wir berichteten, hatte Herr Dr. Nachtweh von der UNION 2012 in der Delegiertenversammlung vom 19.09.2013 folgenden Antrag gestellt: Mit 17:15 Stimmen wurde anschließend der Antrag von Herrn Dr. Peter Nachtweh (UINION 2012) angenommen, über ein Übergansgeld in einem Ausschuss unter Beteiligung aller vertretenen Wahllisten zu beraten. Im anschließenden […]

Staatsanwaltschaft Berlin: Datenklau im Bundesgesundheitsministerium – Anklageerhebung gegen einen externen IT-Adminstrator des Ministeriums und einen Pharmalobbyisten

23. Januar 2014 Redaktion Körperschaften, Recht

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen des „Datenklaus“ im Bundesgesundheitsministerium (BMG) Anklage wegen Ausspähens von Daten und Vergehens nach dem Bundesdatenschutzgesetz vor dem Landgericht Berlin gegen den 40-jährigen Christoph H. und den 44-jährigen Thomas B. erhoben. Den angeschuldigten Christoph H. und Thomas B. wird vorgeworfen, in den Jahren 2009 bis 2012 gemeinschaftlich handelnd, sich in […]

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