Bundestag: Patientensicherheit bei Aligner-Behandlungen durchsetzen

Aligner, Zahnmedizin/ische Versorgung

dzw: Das kostet ein Lächeln – Und immer lockt der Gesundheitsmarkt Deutscher Bundestag, Gesundheitsausschuss: Öffentliche Anhörung am 17. Mai 2021: Patientensicherheit bei Aligner-Behandlungen durchsetzen (BT-Drucksache 19/25668) Sachverständigenliste   Der Bundestag wolle beschließen: […] II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 1. gemeinsam mit den zuständigen Selbstverwaltungsgremien und Ländern Maßnahmen zu ergreifen, damit Aligner-Behandlungen […]

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Telematikinfrastruktur in der Praxis: Folie aus einem Vortrag bei der KV Nordrhein

Telematik

Sehr geehrter Herr Gneist Am 15.4.2021 war die Veranstaltung der KVNO zur Telematikinfrastruktur 2.0. Die gastgebende Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein war so freundlich mir als Kritiker 10 Minuten Redezeit einzuräumen. Die Folien habe ich online gestellt. Sie sind so gestaltet, dass Sie auch ohne Rede funktionieren. Hier der Link: http://hausarztpraxis-streit.de/news.php oder direkt: http://affektstudios.de/download/TI_20_15042021_Final.pdf Das einzige […]

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Senatsverwaltung für Gesundheit gibt Geltung von Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 und 3 Infektionsschutzgesetz bekannt

Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

Gemäß § 77 Absatz 6 Satz 3 des Infektionsschutzgesetztes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 (BGBl. I S. 802) geändert worden ist, gibt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und […]

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GKV: DVPMG verfehlt Ziel der schnelleren Digitalisierung

GKV-Spitzenverband, Telematik

Die grundsätzliche Intention des Gesetzgebers, mit dem Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) die Digi-talisierung und Vernetzung des Gesundheitswesens zu dynamisieren, begrüßt der GKV-Spitzenverband ausdrücklich – allerdings wird auch das neue Digitalgesetz dieser Zielsetzung nicht gerecht. gematik – zunehmend unternehmerisch tätig Besonders problematisch beurteilt der GKV-Spitzenverband die zunehmende Ausweitung der Aufgaben […]

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Bundes-Notbremse mit Ausgangssperren tritt am Freitag in Kraft

Corona

Das neue Infektionsschutzgesetz steht nun im Bundesgesetzblatt und damit ab morgen gültig. Bundesgetzblatt: Zur aktuellen Ausgabe: BGBl. Teil I Nr. 18 vom 22.04.2021 / BGBl. Teil II Nr. 7 vom 14.04.2021 (Hinweis: Am 22.04.2021 um 20:48 Uhr nicht aufrufbar. Server überlastet?)   Bundesregierung: Bundesweite Notbremse beschlossen Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine […]

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iGES-Umfrage: „Verbesserungsmöglichkeiten im Kampf gegen die Corona-Pandemie“

Corona

Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Newsletter ist anders. Statt dass wir Ihnen Informationen liefern, bitten wir Sie, an unserer Befragung „Verbesserungsmöglichkeiten im Kampf gegen die Corona-Pandemie“ teilzunehmen. Wir wollen wissen, welche Probleme in Ihrem lokalen Umfeld bestehen und welche Vorschläge Sie haben, wie man ganz konkret die Situation verbessern könnte. Ihre Teilnahme ist […]

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BZÄK: Doppelstruktur und Zusatzbürokratie für Berufshaftpflichtversicherungen unnötig

BZÄK - Bundeszahnärztekammer

Eine angemessene Versicherung von (Zahn)Ärzten gegen Haftpflichtansprüche aus der beruflichen Tätigkeit ist essentiell, verpflichtend und seit Jahren im Berufsrecht aller Landes-(Zahn)Ärztekammern fest verankert. Das Berufsrecht regelt alle berufsrechtlichen Rechte und Pflichten. Verstöße gegen Berufspflichten können zu einer Geldbuße von bis zu 10.000 Euro oder zur Feststellung der Unwürdigkeit zur Ausübung des Heilberufs führen. Mit […]

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Randnotiz: Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin („Berliner Mietendeckel“) nichtig…

BVerfG, Recht

…so hat das Bundesverfassungsgericht gestern beschlossen: Pressemitteilung / Beschluss. Ich möchte einen Punkt herausziehen: Randnummer 139: Der (Bundes-)Gesetzgeber ist nicht daran gehindert, die Materie des bürgerlichen Rechts im Sinne von Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG innerhalb der gegenständlichen Grenzen fortzuentwickeln […]. Der Begriff des bürgerlichen Rechts wurde von jeher als entwicklungsoffen angesehen […]

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Kammergericht: Berufungsentscheidung im Rechtsstreit über die Zahlung von Gewerbemiete bei einer staatlich angeordneten Geschäftsschließung wegen der Corona-Pandemie

Recht

Der 8. Zivilsenat des Kammergerichts hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 11. März 2021 mit Urteil vom 01. April 2021 als Berufungsinstanz entschieden, dass bei einer staatlich angeordneten Geschäftsschließung wegen der Corona-Pandemie die Gewerbemiete wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage auf die Hälfte herabzusetzen sein könne, ohne dass eine Existenzbedrohung des Mieters im Einzelfall festgestellt werden […]

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Berlin setzt Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz um – Zweitimpfungen für unter 60-Jährige

Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat am 13. April 2021 auf Grundlage der Stellungnahme der Ständigen Impfkommission (Stiko) den Beschluss gefasst, dass Personen unter 60 Jahren mit der Priorität 1 und 2 („höchste und hohe Priorität“ nach §§ 2 und 3 der CoronaImpfV), die bereits mit AstraZeneca geimpft wurden, ihre Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff, wie BioNTech […]

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Gesundheitsministerkonferenz: Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca

Corona

GMK-Beschluss vom 13.04.2021:   Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca Die Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen für Gesundheit von Bund und Ländern nehmen die vom Paul-Ehrlich-Institut berichteten Fälle von Hirnvenenthrombosen im Zusammenhang mit einer Impfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca sehr ernst und verweisen auf ihren Beschluss vom 18. März 2021 und vom […]

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TSP-BACKGROUND: Prüfer wollen KZBV schärfer kontrollieren dürfen

Bundesrechnungshof, Bundestag, KZBV

Trotz finanzieller Auffälligkeiten durfte die KZBV dem Bundesrechnungshof den Zugang zu wichtigen Unterlagen verwehren. Das wollen sich die Prüfer nicht länger bieten lassen. Sie drängen auf eine gesetzliche Änderung, die ihnen eine bessere Kontrolle von Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen ermöglicht. Weiterlesen (leider nur) nach Registrierung HIER   Weiterführend: Deutscher Bundestag, Haushaltsausschuss: 14. April 2021 […]

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Forscher wollen das Zähneputzen besser verstehen

Zahnmedizin/ische Versorgung

FAZ, 13.04.2021: „Fast keiner macht es richtig“: Forscher wollen das Zähneputzen besser verstehen   Weiterführend: Universität Kassel, Pressemitteilung vom 23.03.2021: Brushalyze Hätten Sie gedacht, dass zwar über 90% der Bevölkerung täglich die Zähne putzen, trotzdem aber bei über 70% Entzündungen des Zahnfleisches oder des Zahnbettes beobachtet werden können? Das heißt: Alle wissen, dass es […]

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apobank: Ein Jahr Pandemie: Die wirtschaftlichen Auswirkungen auf Praxen und Apotheken

apoBank, Corona

Zahnärzte: Versorgung teilweise stark zurückgefahren Die Einnahmen von Zahnärzten und Kieferorthopäden aus Privat- und Selbstzahlerleistungen liegen mit mehr als 50 Prozent noch über den Werten der Facharztgruppen. Als Folge rückläufiger Patientenzahlen mussten die Zahnärzte vor allem zu Beginn der Pandemie deutliche Umsatzeinbußen verzeichnen, im April 2020 sind die Einnahmen bei privatärztlichen Leistungen um rund […]

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