BZÄK: Kindeswohlgefährdungen frühzeitig erkennen und melden

Recht

Nach der Erweiterung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG), hat die Bundeszahnärztekammer heute folgende Pressemitteilung veröffentlicht: Kindeswohlgefährdungen frühzeitig erkennen und melden Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) begrüßt das „Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)“, das nun die Zahnmedizin explizit einbindet. Denn Zahnärztinnen und Zahnärzten kommt eine besondere Rolle beim Erkennen häuslicher […]

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Überraschende Corona-Infektionsherde: Neue Methode ermöglicht Ermittlung von Ansteckungsorten

Corona

Heinrich Heine Universität Düsseldorf: 23.02.2021: Corona im Fokus: HHU-Expertise zur Pandemie Übertragungswege des neuen Coronavirus durch „Echtzeit-Sequenzierung Inzwischen liegen hier wohl erste Erkenntnisse vor: Meldung Universität vom 20.05.2021 („Suche“, steht auch im RSS Feed, öffnet sich aber (noch?) nicht 😥 Universitätsklinikum: Hier wohl auch noch nicht 😥 FAZ, 19.05.2021 (kostenpflichtig) Infiziert im Testzentrum und […]

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OLG Celle urteilt zur grob fahrlässigen Verursachung eines Leitungswasserschadens (in einer Zahnarztpraxis)

Recht

– Wann begründet es ein Mitverschulden, Wasserleitungen nicht abzusperren? – Ein Zahnarzt ließ im Oktober 2016 eine Desinfektionsanlage in das Frischwassersystem seiner Praxis einbauen und diese zuletzt im November 2017 warten. Im Juli 2018 schloss er seine Praxis für einen dreiwöchigen Urlaub, ohne das Hauptwasserventil abzusperren. Als Nutzer anderer Räumlichkeiten in diesem Haus am […]

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Im Fokus: Die sogenannte doppelte Besteuerung von Renten (Kläger sind ein ehemaliger Zahnarzt und ein früherer Steuerberater)

BFH, Recht, Versorgungswerke

Eine/r unserer Lesenden hat aufgepasst, vielen Dank: Anonymous 19. Mai 2021 am 23:57 Aus der FAZ – Zahnarzt klagt vor dem BFH: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/bundesfinanzhof-hoffnungsschimmer-fuer-rentner-17349298.html Hier ist das Verfahren: Bundesfinanzhof: Information zur mündlichen Verhandlungen zur sogenannten doppelten Besteuerung von Altersrenten: . Im Fokus: Die sogenannte doppelte Besteuerung von Renten Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts: Das Bundesverfassungsgericht 2 […]

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BSG: Zahlungen der Krankenkassen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verfassungswidrig

BSG, GKV-Spitzenverband, Krankenkassen, Recht

Der GKV-Spitzenverband durfte die vom Gesetzgeber angeordneten Zahlungen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verweigern, weil die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften verfassungswidrig sind. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden. Die gesetzlichen Regelungen über die Beauftragung und Vergütung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung durch den GKV-Spitzenverband verstoßen gegen die durch das Grundgesetz vorgeschriebene […]

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Fleesensee: Endlich wieder Urlaub. Wir freuen uns auf Sie.

Investment Fleesensee, Versorgungswerk VZB

Das lange Warten hat ein Ende und wir melden uns mit großartigen Neuigkeiten. Freuen Sie sich auf Ihre baldige SCHLOSS-Auszeit, denn mit dem Perspektivplan für MV heißt es auch bei uns: Endlich wieder Urlaub! Laut aktuellen Richtlinien der Landesregierung, die auf dem MV-Gipfel beschlossen wurden, können Urlauber aus Mecklenburg-Vorpommern Ihren Aufenthalt bei uns ab […]

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Finanzielle Stärkung der Berliner Gesundheitsämter

Berlin, LAGeSo / Gesundheitsämter, SenWGPG und Senat

Die Kontaktpersonennachverfolgung, mit der Infektionsketten aufgedeckt werden, spielt bei der Pandemiebewältigung eine wichtige Rolle. Sie wird von den Gesundheitsämtern der zwölf Berliner Bezirke durchgeführt. Aufgrund der unabsehbaren Dauer der Pandemie wird es dafür auch künftig einen hohen Personalbedarf geben. Daher hat die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung beim Parlament zur Stärkung der bezirklichen […]

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Positionierung von BZÄK und KZBV zu gewerblichen Aligner-Anbietern: Patientensicherheit muss bei allen Behandlungen Vorrang haben

Aligner, BZÄK - Bundeszahnärztekammer, KZBV, Zahnmedizin/ische Versorgung

Anlässlich der heutigen Bundestagsanhörung zum Thema „Patientensicherheit bei Aligner-Behandlungen“ sprechen sich Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) für den Vorrang der Patientensicherheit bei ausnahmslos allen Behandlungen aus, also auch dann, wenn Behandlungen durch gewerbliche Anbieter (d.h. juristische Personen) angeboten werden. Dafür müssen gesetzliche Regelungen geschaffen werden. Zahnmedizinische Behandlungen sind zum Schutz von Patientinnen und […]

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Senat beschließt Aufhebung der Priorisierung für das Impfen in Arztpraxen und bei betriebsärztlichen Impfungen (wenn sie die ihnen zu Verfügung stehenden Impfdosen nicht durch priorisierte Personen verbrauchen können)

Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

Die Arztpraxen dürfen ab dem 17. Mai 2021 von der durch die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes festgelegten Impfreihenfolge abweichen, wenn sie die ihnen zu Verfügung stehenden Impfdosen nicht durch priorisierte Personen verbrauchen können.  Das gilt auch für Impfungen durch Betriebsärztinnen und -ärzte, die im Rahmen des Berliner Pilotprojekts bereits gestartet sind. Damit ermöglicht das Land […]

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Zum 1. Juli tritt eine Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes in Kraft. Erklärtes Ziel sei die Verhinderung von „Share Deals“, bei welchen unter bestimmten Voraussetzungen die Errichtung der Grunderwerbsteuer vermieden kann.

Versorgungswerke

Bundesrat stimmt Maßnahmen gegen Share Deals zu Die so genannten Share Deals, mit denen Immobilieninvestoren bislang die Grunderwerbsteuer umgehen konnten, werden erschwert: Nach dem Bundestag hat am 7. Mai 2021 auch der Bundesrat einem entsprechenden Gesetz zugestimmt. Geschäftsanteile statt Grundstückskäufe Im Fokus stehen missbräuchliche Steuergestaltungen insbesondere im Bereich hochpreisiger Immobilientransaktionen, bei denen bewusst nur […]

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VG Berlin: Hauskauf von Patientin verstößt nicht gegen ärztliche Berufsordnung

Recht

Wer als Arzt ein Haus seiner Patientin zu einem angemessenen Preis käuflich erwirbt, verstößt damit nicht gegen das berufsrechtliche Verbot unerlaubter Zuwendungen. Mit dieser Begründung hat das Berufsgericht für Heilberufe bei dem Verwaltungsgericht Berlin einen Arzt von dem Vorwurf der Verletzung seiner Berufspflichten freigesprochen. Der Arzt hatte im Februar 2018 ein Grundstück seiner 1925 […]

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Abgeordnetenhaus: Corona-Schutzmaskenkäufe durch Senatsverwaltungen – Abgeordneter Luthe bohrt nach

AGH - Abgeordnetenhaus, Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

Abgeordnetenhaus Anfragen des Abgeordneten Marcel Luthe Antworten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung § 7 LHO und Corona § 7 LHO und Corona (II) § 7 LHO und Corona (III) § 7 LHO und Corona (IV) und heute veröffentlicht: § 7 LHO und Corona (V) Auszug aus der erneuten Anfrage: Auf meine Anfrage […]

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