Fleesensee: Gäste bleiben Ferienanlage trotz Verkauf treu
Welt, 18.01.2016 Gäste bleiben Ferienanlage „Land Fleesensee“ trotz Verkauf treu .
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» WeiterlesenNur vollständige Krankenakten zählen Der Anspruch auf Herausgabe der Patientenunterlagen in Kopie ist nur erfüllt, wenn der Arzt sämtliche Unterlagen in lesbarer Kopie gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellt. Ein Zurückbehaltungsrecht an den Unterlagen wegen einer noch offenen Behandlungsrechnung besteht nicht. Die Klägerin ist eine Krankenkasse mit Sitz in Berlin. Bei ihr versichert ist eine […]
» WeiterlesenAufklärungsgespräch zwischen Arzt und Patient ist entscheidend Eine Aufklärungsrüge ist nicht allein nach dem Inhalt eines vom Patienten unterzeichneten Aufklärungsbogens zu beurteilen. Das Gericht hat vielmehr den Inhalt des persönlichen Aufklärungsgespräches zwischen Arzt und Patient aufzuklären, weil auf der Grundlage des tatsächlich geführten Gespräches und nicht allein anhand des Aufklärungsbogens zu entscheiden ist, ob […]
» Weiterlesen3.400 m² Einzelhandlesflächen und 13.000 m² Büroflächen jetzt voll vermietet. PropertyMagazine vom 08.01.2016 Kaisergalerie . .
» WeiterlesenLandgericht Berlin, Pressemitteilung vom 07.01.2016: Eltern einer minderjährig Verstorbenen haben Anspruch auf Zugang zu deren Facebook-Account Urteil vom 17.12.2015 . Weiter offen ist allerdings, ob Facebook auch den Erben eines Erwachsenen vollständigen Zugang zum Konto des Verstorbenen gewähren muss. .
» WeiterlesenKostenlos-Urteile vom 14.10.2015: BGH: Für in den Jahren 1994-2007 abgeschlossene Lebens- und Rentenversicherungen gilt ewiges Widerspruchsrecht / Voraussetzung ist nicht ordnungsgemäße Belehrung über Widerspruchsrecht – lesen . Weiterführend: BGH, Urteil IV ZR 284/12 vom 14.20.2015 .
» Weiterlesenapotheke adhoc, 05.01.2016 Sozialgericht: Industrie bleibt apothekertypisch . Das Urteil wird später vermutlich hier abrufbar sein.
» WeiterlesenLIM Pressemitteilung vom 17./22.12.2015 Lindner Investment Management GmbH erwirbt Apartmentanlage „Residenz Fleesensee“ .
» WeiterlesenEin Bericht von Herrn Zahnarzt Gerhard Gneist, welcher in der zahnärztlichen Nothilfe als Supervisor im Einsatz ist, zur Notunterkunft auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof: Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe am Freitag, den 11. Dezember 2015 die Notunterkunft Tempelhof aufgesucht und mit den Verantwortlichen gesprochen. Die Unterkünfte befinden sich im Hangar 1 und 2, […]
» WeiterlesenDas Urteil des Sozialgerichts Berlin zu unserer Information „Zum Urteil des Sozialgerichts über die Wirtschaftlichkeitsprüfung“ vom 22.10.2015 liegt jetzt vor. Geklagt hatte in dem Verfahren ein Oralchirurg gegen den Beschwerdeausschuss für die Wirtschaftslichkeitsprüfungen der Zahnärzte im Land Berlin. Gegenstand dieses Verfahrens war nur der Bescheid des Beschwerdeausschusses und nicht die Bescheide der Prüfungsstelle. Das […]
» WeiterlesenZahnärztliche Erstversorgung von Flüchtlingen in Berliner Notunterkünften Senat sagt Ausgleich für ehrenamtliches Engagement der Berliner Zahnärzteschaft zu Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (SenGS) hat auf einen Appell für die zahnmedizinische Erstversorgung von Flüchtlingen ehrenamtlich tätiger Berlin Zahnärztinnen und Zahnärzte, unterstützt durch die Zahnärztekammer Berlin, positiv reagiert. Die Zahnärztekammer Berlin hatte auf die erreichte […]
» Weiterlesenkma-online. 04.12.2015 Zum dritten Mal hat am Freitag die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) die Herstellung der Parität zwischen den Versorgungsebenen verweigert…. – lesen Ärzte Zeitung, 04.12.2015 Parität abgelehnt! – lesen . .
» WeiterlesenIn Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vom 20.09.2011, hat die 56. Kammer des Arbeitsgerichts Berlin am 07.10.2015 entschieden, dass ein Urlaubsanspruch nicht mit dem Tod des Arbeitnehmers untergeht, sondern sich in einen Urlaubsabgeltungsanspruch zugunsten der Erben umwandelt. Hintergrund ist, dass die Kammer festgestellt hat, dass ein Erlöschen des Urlaubsanspruchs gegen Artikel 7 Abs. 2 […]
» WeiterlesenSüddeutsche Zeitung, 02.12.2015 Gröhe zeigt ehemaligen Ärztechef an . .
» WeiterlesenAuskunftspflicht des Deutschen Bundestages zu Lobbyisten Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat heute in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass der Deutsche Bundestag verpflichtet ist, einem Pressvertreter Auskunft darüber zu geben, an welche Verbände, Organisationen und Unternehmen in der laufenden Legislaturperiode auf Grund der Befürwortung von Fraktionen Hausausweise erteilt worden sind, um wie viele […]
» Weiterlesen§ 20 Satz 1 Berufsbildungsgesetz (BBiG) ordnet zwingend an, dass das Berufsausbildungsverhältnis mit einer Probezeit beginnt. Beide Vertragspartner sollen damit ausreichend Gelegenheit haben, die für die Ausbildung im konkreten Ausbildungsberuf wesentlichen Umstände eingehend zu prüfen. Dies ist nur unter den Bedingungen des Berufsausbildungsverhältnisses mit seinen spezifischen Pflichten möglich. Die Dauer eines vorausgegangenen Praktikums ist […]
» WeiterlesenEin Urteil, welches zu unterschiedlichen (Schwerpunkt)bewertungen in der Fachpresse führt, hat der Bundesgerichtshof gefällt: Ärzte Zeitung: BGH billigt Kooperation mit Gutschein-Portal im Internet Dental Magazin: Zahnarzt darf mit Gutscheinportal kooperieren zm online: Keine Werbung für Zahnmedizinleistungen auf Groupon / dort Eine juristische Einschätzung der Zahnärztekammer Nordrhein: Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die Kooperationsverträge zwischen […]
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