Kategorie: KZV Berlin

KZV Berlin: Erklärung des RPA – Prüfung 2006 unvollständig – Klage auf Einsicht in bestimmte Buchhaltungskonten erhoben

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Erklärung des Rechnungsprüfungsausschusses in der VV der KZV am 15.06.2009:   Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Vorstand räumt ein, dass er dem Rechnungsprüfungsausschuss die Einsichtnahme in bestimmte Konten verweigert. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Die in § 79 Abs. 3 SGB V enthaltene Regelung ist zwingend und kann nicht durch Satzungsvorschriften beschränkt werden. Der […]

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KZV Berlin: Rechnungsprüfungsberricht 2006 – bisherige Ergebnisse

KZV Berlin, Rechnungsprüfung

„Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt … fest, dass er vom Vorstand in seiner Tätigkeit massiv behindert worden ist und wird. Diese massive Behinderung ist von Versuchen einzelner Vorstandsmitglieder begleitet worden, den RPA wegen seiner Tätigkeit zu diskreditieren… Wegen der Weigerung des Vorstandes, den Mitgliedern des RPA einen Geschäftsbericht vorzulegen, die Einsichtnahme in die Konten mit den […]

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KZV Berlin: Alles Herr Dr. Meyer – Nichts Vivantes!

KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus liegt nunmehr eine 4. Anfrage zum zahnärztlichen Nachtnotfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain vor: Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain IV . Egal, ob wir die Begründung zur Kostenentscheidung des Landessozialgerichts, den Prüfbericht der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt & Verbraucherschutz oder alle vier parlamentarischen Anfragen zur Beantwortung der Unklarheiten […]

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KZV Berlin: Entschließung der IUZB zur Neubesetzung der Stelle zur Bekämpfung von Korruption

KZV Berlin

. Entschließung gegen die Ernennung des leitenden Hausjuristen zum vorläufigen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin . In der Versammlung vom 16.03.2009 teilte der Vorstand der KZV Berlin auf Nachfrage der Vertreterversammlung mit, dass zum Nachfolger eines ausgeschiedenen juristischen Mitarbeiters, der leitende Hausjurist vorübergehend zum neuen Korruptionsbeauftragten der KZV Berlin ernannt wurde. Die IUZB Fraktion protestiert […]

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KZV Berlin: Bericht von der VV vom 16. März 2009

Rechnungsprüfung, Vertreterversammlung KZV

Vor Beginn der eigentlichen Tagesordnung, äußerte die Vorsitzende der VV ihren „Ärger“ über die Beschwerden einiger Vertreter der VV. Diese hatten eine VV am 16.02.09 verhindert, indem Sie die nicht fristgerechte Ladung zur VV beanstandet hätten. Für jemanden der in seiner Funktion vor allem auch über die Einhaltung der Formalien zu wachen hat, ist […]

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KZV Berlin: Kommentar zur außerordentlichen VV vom 13.01.2009 „Das Hornberger Schießen der KZV Führung“

Nachtnofalldienstskandal, Vertreterversammlung KZV

Zutreffend hat der Verband der Zahnärzte von Berlin, diese Kollegenschaft stellt den KZV Vorstand, die von der Opposition einberufene außerordentliche Vertreterversammlung (VV) zum Thema „Nacht Notfalldienst im Krankenhaus am Friedrichshain“ als das „Hornberger Schießen“ beurteilt. Der Entwurf des Protokolls der VV ist derzeit unter den Mitgliedern der Vertreterversammlung in Umlauf. Es können noch Einsprüche […]

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KZV Berlin zahlt die Musik – aber warum?

KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

Der Streit um den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Krankenhaus im Friedrichshain unter Führung des Pressesprechers der KZV Berlin, Dr. Jörg Meyer, hatte ein kleines Vorspiel vor dem Landgericht. Es ging um die Veröffentlichung der Notrufnummer bzw. um den Internetauftritt des Nachtnotfalldienstes. Bereits damals engagierte sich der Vorstand der KZV Berlin in einer Weise, die nachdenklich […]

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DAZ Forum – „Datenschutz nur für Funktionäre?“

apoBank, DAZ, KZV Berlin, Rechnungsprüfung, Vertreterversammlung KZV

Mit unserem Artikel „KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?“ informierten wie Sie am 29.09.2008 bereits über Versuche des KZV Vorstandes und ihrer juristischen Abteilung, die Mitglieder der Vertreterversammlung mittels einer „Verpflichtungserklärung“ in Form einer „Niederschrift“ in der Erfüllung ihren gesetzlichen und satzungsrechtlichen Aufgaben zu reglementieren.. Aber zum Glück sprechen die Aufsichtsbehörde, das Berliner […]

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RPB 2005 – KZV Vorstand scheitert auch vor dem Kammergericht

Datenschutz und Informationsfreiheit, KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Im Sommer 2008 scheiterte die KZV Berlin ja bereits vor dem Berliner Landgericht mit dem Versuch, die Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichtes 2005 zu unterdrücken (siehe Urteil LG Berlin vom 17.07.2008). Damit aber nicht genug, versuchte der Vorstand der Berliner KZV die Veröffentlichung auch noch über ein Berufungsverfahren vor dem Berliner Kammergericht zu unterbinden. Nachstehend erhalten […]

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Tagesspiegel: Krisensitzung bei den Zahnärzten

KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

Der Tagesspiegel berichtet heute: .Die IUZB forderte bereits am 07.11.2008: „Die IUZB fordert Herrn Dr. Jörg Meyer auf, alle seine Ämter, insbesondere als Pressesprecher der KZV Berlin, aber insbesondere auch als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, sofort niederzulegen. Denn wer selbst nicht Willens ist, in eigenen öffentlichen Angelegenheiten gegenüber der Kollegenschaft von sich […]

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Prüfbericht der Aufsichtsbehörde untermauert Skandal um Nachtnotfalldienst am Friedrichshain

KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsbehörde über die KZV Berlin einen Prüfbericht über die Abrechnung des zahnärztlichen Nacht-Notfalldienstes am Vivantes Klinikum Friedrichshain bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin erstellt. Obwohl der Prüfbericht bereits am 28.07.2008 fertiggestellt wurde, hat der Vorstand erst jetzt – am 06.11.2008 – […]

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Nachtnotfalldienst am Friedrichshain: BUZ und IUZB informieren

KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

. Nachtnotfalldienst am Friedrichshain Dichtung oder Wahrheit – eines von Beiden geht nur Ja, und wenn sich unser aller KZV-Vorsitzender Dr. Husemann entscheiden muss, ist das Ergebnis absehbar. Dr. Husemann entscheidet sich für die Freiheit – die dichterische Freiheit. Jedenfalls hat seine Klarstellung aus der MBZ 10/2008 unter der Überschrift „Dichtung und Wahrheit – […]

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KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?

KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Bereits seit einiger Zeit versucht der Vorstand der KZV in Berlin die Mitglieder der Vertreterversammlung zum Schweigen über sogenannte Interna zu verpflichten. Geht es um Mitgliederdaten und um interne Personalangelegenheiten einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KZV, so hat dies jegliche Berechtigung. Aber diesbezüglich gibt es auch keine Indiskretionen. Vielmehr geht es um Berichte über […]

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Die Zivilisierung des Herrn Dr. H.*

KZV Berlin

Am 29.8.2008 gegen Mittag, verteilte der Vorsitzende der IUZB, Gerhard Gneist, einen Flyer vor dem Sitz der KZV in der Georg-Wilhelm-Strasse, als der ganztags und vollzeit beschäftigte Vorsitzende der KZV Berlin, Herr Dr. Husemann, mit seinem PKW durch die Tordurchfahrt den Parkplatz der KZV ansteuerte. Offenbar in unternehmungslustiger Laune, nahm dieser hochdotierte Funktionär der […]

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Opposition organisiert zentralen Nachtnotfalldienst

KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

Pünktlich zum 01. September 2008 um 20.00 Uhr, startete in den Zahnarztpraxen am Checkpoint Charlie in der Friedrichstraße 210, 10969 Berlin, der von führenden berufspolitisch aktiven Zahnärzten organisierte zahnärztliche Nachtnotfalldienst. Ursprünglich sollte der Notdienst auf der Grundlage eines gemeinnützigen Vereins auf die Beine gestellt werden, entstehende Überschüsse die MUT-Praxis bzw. das Berliner Hilfswerk für […]

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