ZÄK Berlin: Frank Bloch lehnt weitere Mitarbeit als Gutachter ab – Aufklärung zu den schweren Vorwürfen gegen das Vorstandsmitglied für Berufsrecht, Schlichtung und Gutachterwesen gefordert

. Frank Bloch Friedrichstr. 210 10969 Berlin Tel. (030) 25 29 94 92 . An Zahnärztekammer Berlin – Vorstand – Stallstr. 1 10585 Berlin Vorab per Telefax an Nr. (030) 348 08 – 240 . 05. März 2009 . Betrifft: Neuwahl der gerichtlichen und außergerichtlichen Sachverständigen Leitung des Referats Berufsrecht, Schlichtung und Gutachterwesen durch […]

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Neufassung des Berliner Kammergesetzes verfassungsgemäß

Berliner Verfassungsgerichtshof Pressemitteilung, 04.03.2009 Verbot der gleichzeitigen Mitgliedschaft im Vorstand der Berliner Ärztekammer und im Verwaltungsausschuss oder Aufsichtsausschuss der Berliner Ärzteversorgung verfassungsgemäß Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat heute Verfassungsbeschwerden von vier Ärzten, die dem Vorstand der Berliner Ärztekammer und der Berliner Ärzteversorgung angehören, gegen § 4 b Abs. 5 Satz 5 des Berliner […]

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ZÄK Berlin: DV vom 26.02.2009 – „Opposition beißt sich selbst in den PoPo“

. Bei der gestrigen Delegiertenversammlung wurde dem seinerzeitigen Kammervorstand für das Geschäftsjahr 2007 Entlastung erteilt. Ferner wurde der Haushaltsplan für das laufende Geschäftsjahr 2009 genehmigt. Die IUZB stimmte sowohl für die Vorstandsentlastung, als auch für den Haushaltsplanentwurf. Bei den Wahlen zu dem Schlichtungsausschuss (sieben Mitglieder) gab es für die IUZB eine angenehme Überraschung: Karola […]

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ZÄK Berlin – Vorstand für Berufsrecht in der Kritik

Die erstmals in der Delegiertenversammlung der Berliner Zahnärztekammer vertretene Wahlliste „Gemeinsam praktizierende Zahnärzte“ berichtet in drei Aufsätzen aus der konstituierenden Delegiertenversammlung vom 29. Januar 2009 und setzt sich unter anderem sehr kritisch mit dem wieder ins Amt gewählten Vorstand für Berufsrecht auseinander: “ Und sie bedienen sich doch „ “ Vorstandswahl oder „same procedure […]

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ZÄK Berlin: Konstituierende DV erhöht Aufwandsentschädigung für Vorstand um 25,000,00 € pro Jahr – Dr. Schmiedel trotz Ablehnung der IUZB wieder zum Präsidenten gewählt

Nachdem die Kammerwahl 2006 nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts wegen schwerer Formfehler im November 2008 wiederholt werden musste, fand am 29. Januar 2009 die konstituierende Delegiertenversammlung statt. Auf Antrag von Herrn Dr. Jörg Meyer (stellv. Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, Pressesprecher der KZV, stellv. Vorsitzender des Verbandes der Zahnärzte von Berlin und durch […]

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Unwürdige Äußerungen des FVDZ Berlin über eine unabhängige Richterin am Berliner Verwaltungsgerichtshof

. Der Landesverband Berlin des FVDZ, hat in seiner Dezember Ausgabe seiner Verbandszeitung „Berlin Aktuell“ (abrufbar auf der Website des Berliner Landesverbandes) in dem Artikel „Die besondere Glosse“ in Bezug auf die gerichtlich angeordnete Wiederholung der Kammerwahl folgende Behauptung aufgestellt: „Das Geld, was die Sache gekostet hat, wurde zum Fenster hinausgeworfen. Nur hier müssen […]

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KZV Berlin zahlt die Musik – aber warum?

Der Streit um den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Krankenhaus im Friedrichshain unter Führung des Pressesprechers der KZV Berlin, Dr. Jörg Meyer, hatte ein kleines Vorspiel vor dem Landgericht. Es ging um die Veröffentlichung der Notrufnummer bzw. um den Internetauftritt des Nachtnotfalldienstes. Bereits damals engagierte sich der Vorstand der KZV Berlin in einer Weise, die nachdenklich […]

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DAZ Forum – „Datenschutz nur für Funktionäre?“

Mit unserem Artikel „KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?“ informierten wie Sie am 29.09.2008 bereits über Versuche des KZV Vorstandes und ihrer juristischen Abteilung, die Mitglieder der Vertreterversammlung mittels einer „Verpflichtungserklärung“ in Form einer „Niederschrift“ in der Erfüllung ihren gesetzlichen und satzungsrechtlichen Aufgaben zu reglementieren.. Aber zum Glück sprechen die Aufsichtsbehörde, das Berliner […]

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RPB 2005 – KZV Vorstand scheitert auch vor dem Kammergericht

Im Sommer 2008 scheiterte die KZV Berlin ja bereits vor dem Berliner Landgericht mit dem Versuch, die Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichtes 2005 zu unterdrücken (siehe Urteil LG Berlin vom 17.07.2008). Damit aber nicht genug, versuchte der Vorstand der Berliner KZV die Veröffentlichung auch noch über ein Berufungsverfahren vor dem Berliner Kammergericht zu unterbinden. Nachstehend erhalten […]

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Tagesspiegel: Krisensitzung bei den Zahnärzten

Der Tagesspiegel berichtet heute: .Die IUZB forderte bereits am 07.11.2008: „Die IUZB fordert Herrn Dr. Jörg Meyer auf, alle seine Ämter, insbesondere als Pressesprecher der KZV Berlin, aber insbesondere auch als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, sofort niederzulegen. Denn wer selbst nicht Willens ist, in eigenen öffentlichen Angelegenheiten gegenüber der Kollegenschaft von sich […]

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Bericht von der DAZ-IUZB Jahrestagung 2008

Bericht von der gemeinsamen DAZ-IUZB Jahrestagung im September 2008 in Berlin, erschienen im DAZ Forum Nr. 97, Ausgabe Dezember 2008, Auszug:   . Umfassender Tagungsbericht im DAZ-Forum 97,  Dezember 2008: Der Zahnarzt als Verkäufer von Ästhetik-Produkten? Die „Kundenorientierung“ der Zahnheilkunde in ihrer Unvereinbarkeit mit dem sozialen Charakter der Medizin! von Prof. Dr. med. Giovanni […]

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Bericht: Verfassungsbeschwerde gegen Berliner Kammergesetz

Kippt die Teilrechtsfähigkeit durch ungleiches Handeln des Gesetzgebers? Vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof fand heute die angekündigte mündliche Verhandlung statt. Anwesend waren auf der Klägerseite von den vier klagenden Ärzten lediglich drei Ärzte, und zwar der Präsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch Aufsichtsausschussvorsitzender Berliner Ärzteversorgung) und der Vizepräsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch […]

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VZB: Dritte Nachwahl zum Aufsichtsausschuss – IUZB erwartet weiterhin linientreue Konzilianz – Warum enttäuschen immer wieder auch die anderen Bundesländer?

Bei der gestern durchgeführten sechsten Vertreterversammlung, wurde Herr Dr. Franz-Josef Cwiertnia auf den vakanten Sitz des 2. Beisitzers in den Aufsichtsausschuss gewählt. Die Mitglieder des Aufsichtsausschusses wurden nach Erlangung der Teilrechtsfähigkeit des Versorgungswerkes erstmals im Mai 2007 von der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes gewählt. Als 2. Beisitzer wurde seinerzeit Herr Dr. Dr. Karl Georg Pochhammer […]

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Berliner Ärzteversorgung: Wichtiger Termin 02.12.2008

Mündliche Verhandlung über Verfassungsbeschwerden Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt am Dienstag, den 2. Dezember 2008, im Plenarsaal (Raum 240) im Gebäude des Kammergerichts, Elßholzstraße 30 – 33, 10781 Berlin-Schöneberg, um 10.00 Uhr über die Verfassungsbeschwerden von vier Ärzten, die dem Vorstand der Berliner Ärztekammer und zugleich der Berliner Ärzteversorgung angehören. Sie wenden sich […]

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Prüfbericht der Aufsichtsbehörde untermauert Skandal um Nachtnotfalldienst am Friedrichshain

. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsbehörde über die KZV Berlin einen Prüfbericht über die Abrechnung des zahnärztlichen Nacht-Notfalldienstes am Vivantes Klinikum Friedrichshain bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin erstellt. Obwohl der Prüfbericht bereits am 28.07.2008 fertiggestellt wurde, hat der Vorstand erst jetzt – am 06.11.2008 – […]

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Warum ist die Kammerwahl für das Versorgungswerk wichtig?

Das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB) ist keine eigenständige Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das VZB verfügt zwar über die „Teilrechtsfähigkeit“, ist jedoch auch weiterhin eine Einrichtung der Berliner Zahnärztekammer. Die Berliner Mitglieder der nächsten Vertreterversammlung des VZB, werden nicht direkt von den einzelnen Mitgliederinnen und Mitgliedern gewählt, sondern von der Delegiertenversammlung der Berliner Zahnärztekammer. […]

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