In den letzten Wochen gewinnt der interessierte Leser der „Berliner Zahnärzte Zeitung“ einen tiefen Einblick in die Gemütslage des Vorsitzenden des Verbandes der Zahnärzte von Berlin. Dieser Einblick mag einen schütteln, günstigstenfalls vor Lachen. Die verbalen Veitstänze, die der Kollege Dr. Kopp da zum Besten (?) gibt, haben mit Verbandspolitik oder zahnärztlicher Berufspolitik sachlich […]
» WeiterlesenDie „Interessengemeinschaft Zahnärzte Berlins (IZB) – HVM Zinsen 97-99“, für welche ich mich rein ehrenamtlich engagiert habe, hat in einem Musterklageverfahren vor dem Bundessozialgericht abschließend Recht erhalten. Damit haben alle Mitglieder unserer Interessengemeinschaft, welche Widerspruch eingelegt haben, Anspruch auf Rückzahlung der seitens der KZV Berlin über ihre individuellen Honorarbescheide zu Unrecht einbehaltenen Zinsbelastungen. Der […]
» WeiterlesenSehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, Ihr Verband stellt auf seiner Webseite unter der Überschrift Von denen, die einst auszogen uns das Fürchten zu lernen oder zum Hammelsprung verrosteter Trittbrettfahrer in einem von Herrn Dr. Kopp unterzeichneten Artikel folgende Behauptungen auf: Wurde einer rückwirkenden Entschädigung im Versorgungswerk für den ausscheidenden Vorsitzenden und […]
» WeiterlesenBFB Pressemitteilung vom 10.12.2013: Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung wurden heute in Berlin die Weichen für einen Neustart beim Bundesverband der Freien Berufe gestellt. Die Mitglieder wählten eine neue Führungsmannschaft, die den BFB in den kommenden beiden Jahren leitet. Mit überwältigender Mehrheit wurde Dipl.-Kfm. Dr. Horst Vinken (73) zum neuen Präsidenten des Bundesverbandes der Freien […]
» WeiterlesenBundesverwaltungsgericht, Pressemitteilung Nr. 87/2013 vom 12.12.2013 zu BVerwG 3 C 17.13: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass einem Tierarzt wegen erheblicher Beitragsrückstände bei der berufsständischen Versorgungseinrichtung die Genehmigung zur Errichtung einer Zweitpraxis versagt werden darf. Der Kläger ist niedergelassener Tierarzt. Seit August 2007 betreibt er neben seiner langjährigen Erstpraxis eine zweite Praxis, […]
» WeiterlesenPressemitteilung Berlin, den 10.12.2013 Sozialgericht Berlin, Urteil vom 10. Dezember 2013 (S 182 KR 1747/12): Die Explantation von minderwertigen Brustimplantaten des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) ist medizinisch notwendig. Hierfür hat die Krankenkasse die Kosten zu tragen. Allerdings muss sich die Patientin an den Kosten beteiligen, wenn das erstmalige Einsetzen der Implantate allein […]
» WeiterlesenHohe Investitionsvolumina für Neugründungen sowie hohe Übernahmepreise für Berufsausübungsgemeinschaften kennzeichneten 2012 den Markt für Existenzgründungen. Das zeigt die aktuelle Existenzgründungsanalyse für Zahnärzte, die die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (apoBank) gemeinsam mit dem Institut der Deutschen Zahnärzte (IDZ) durchgeführt hat. „Zudem haben wir eine überdurchschnittlich hohe Investitionsbereitschaft bei jungen und männlichen Existenzgründern festgestellt“, so Georg […]
» WeiterlesenGerhard Gneist berichtet aus der heutigen Vertreterversammlung: KZV Berlin will an alle Zahnärzte, die Widerspruch gegen die HVM 97/99 Zinsbelastung, eingelegt haben, zeitnah auszahlen. Es betrifft ca. 800 Kolleginnen und Kollegen. Die VV lehnt die Beitragserhöhung der KZBV von 19,00 € auf 22,05 € pro Mitglied einstimmig ab. Die VV beschliesst auf Antrag des […]
» WeiterlesenWenn Sie gerade lange Weile haben und sich mal einen genialen Erguss des Propaganda-Chef´s des Berliner Verbandes in der Manier eines berufspolitischen Overkills antun wollen, dann klicken Sie hier: Aber Vorsicht – in Bezug auf Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie nicht uns, sondern den Arzt vom Kollegen K. oder seinen Apotheker.
» WeiterlesenBundesfinanzhof, Pressemitteilung Nr. 84 vom 04.12.2013: Kapitalabfindungen berufsständischer Versorgungswerke sind seit 2005 steuerpflichtig; sie sind aber ermäßigt zu besteuern Kapitalabfindungen, die von berufsständischen Versorgungswerken ihren Versicherten gewährt werden, sind steuerpflichtig, wenn sie ab dem 1. Januar 2005, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Alterseinkünftegesetzes, dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Seitdem werden die einmaligen Leistungen ebenso wie […]
» WeiterlesenNach Abschluss der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin am 30.11.2013 ist deutlich geworden, dass weiterhin kein vorrangiges Interesse daran besteht, eine zeitnahe und einvernehmliche Lösung des Problems der fehlenden Legitimation der Brandenburg Vertreter für ihr Amt in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin zu erreichen. Vermittelte die Darstellung von drei „Handlungsvarianten“ durch […]
» WeiterlesenAus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 27.11.2013 für die 18. Legislaturperiode 2.4. Gesundheit: Ambulante Gesundheitsversorgung Im Zentrum unserer Gesundheitspolitik stehen die Patientinnen und Patienten und die Qualität ihrer medizinischen Versorgung. Die Freiberuflichkeit der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten ist unverzichtbares Element für die flächendeckende ambulante […]
» WeiterlesenAus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 27.11.2013 für die 18. Legislaturperiode 2.3. Soziale Sicherheit: Eigenständige Alterssicherungssysteme erhalten Die Bundesregierung steht auch weiterhin zur Alterssicherung der Landwirte, zur Künstlersozialversicherung sowie zu der berufsständischen Versorgung der verkammerten freien Berufe; diese bleiben als eigenständige Alterssicherungssysteme erhalten. Selbstverwaltung stärken Die soziale Selbstverwaltung ist Ausdruck der […]
» WeiterlesenAus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 27.11.2013 für die 18. Legislaturperiode Rechte der Opposition Eine starke Demokratie braucht die Opposition im Parlament. CDU, CSU und SPD werden die Minderheitenrechte im Bundestag schützen. Auf Initiative der Koalitionspartner wird der Bundestag einen Beschluss fassen, der den Oppositionsfraktionen die Wahrnehmung von Minderheitenrechten ermöglicht sowie […]
» WeiterlesenEhrenamtliche Vorstandstätigkeit für ein Versorgungswerk als Leistung öffentlicher Dienste Bundesfinanzhof, Urteil vom 27.08.2013, VIII R 34/11, veröffentlicht am 27.11.2013: Aufwandsentschädigungen eines Versorgungswerks an ehrenamtliche Vorstandsmitglieder sind nach § 3 Nr. 12 Satz 2 EStG steuerfrei, wenn sich das Versorgungswerk als juristische Person des öffentlichen Rechts im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgabenzuweisung auf die Gewährleistung der Alters-, Invaliden- und […]
» WeiterlesenUnion 2012 und Fraktion Gesundheit verlassen geschlossen die DV und setzten damit ein Zeichen gegen eine rückwirkende Einführung von Übergangsgeldern In einem zweiten Anlauf will sich Kammerpräsident Dr. Schmiedel nun durch die Delegiertenversammlung ein zusätzliches Übergangsgeld in Höhe einer Größenordnung von rund 65.000 €, zusätzlich zu den monatlichen Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern (ca. 71.000 […]
» WeiterlesenEiner unserer Leser hat uns freundlicherweise ein Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf – 52 C 4822/13 – vom 18.11.2013 übermittelt: Eine Patientin hatte sich insgesamt drei, für den 12.11., 22.11. und 27.11.2012 angesetzte Behandlungstermine bei einem Zahnarzt reservieren lassen. Den ersten Behandlungstermin hatte sie wegen einer persönlichen Verhinderung vorher abgesagt. Zu den beiden folgenden Terminen […]
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